Proaktive Repression - Materialien zu Veränderungen europäischer Innenpolitik

8 Okt, 2008
[euro-police] Präsentation zu Veränderungen der "europäischen Sicherheitsarchitektur" und Veränderungen im Bereich europäischer Innenpolitik. Überblick über Paradigmenwechsel, Institutionen, Akteure, Datenbanken, technische Veränderungen und Herausforderungen für soziale Bewegungen.
Ohne Skript; für Hintergrund siehe Die europäische Sicherheitsarchitektur einstürzen! und Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!.

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Mit militärischen Mitteln

7 Okt, 2008

[german-foreign-policy.com] Die Bundesregierung legalisiert den "Einsatz militärischer Mittel" im Inland. Wie das Innen- und das Justizministerium am gestrigen Montag übereinstimmend mitteilten, haben sich die Regierungsparteien in Berlin auf eine entsprechende Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes geeinigt. Demnach wird die Bundeswehr künftig im Falle nicht näher definierter "besonders schwerer Unglücksfälle" auf deutschem Territorium operieren dürfen - zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Die Intervention kann vom Bundeskabinett, bei "Eile" vom Verteidigungsminister allein angeordnet werden. Damit treibt Berlin die Entgrenzung militärischer, polizeilicher und geheimdienstlicher Aktivitäten voran, die bislang vor allem bei Polizeien und Geheimdiensten forciert worden ist.  (weiter)

The External Dimension of EU Justice and Home Affairs: Tools, Processes, Outcomes

6 Okt, 2008
[libertysecurity.org] This working document offers a conceptual framework for understanding the processes underpinning the external dimension of EU Justice and Home Affairs (ED-JHA). Practically, it defines how the export of JHA principles and norms inform the geopolitical ambitions of the EU, i.e. the use of space for political purposes, or the control and management of people, objects and movement. The author begins by investigating how the ENP reconfigures the ED-JHA, and then goes on to discuss various conceptual stances on governance, specifically institutionalism, constructivism, and policy instruments. To conclude he traces the evolution of this external dimension, emphasising, whenever possible, its continuities and bifurcations. Overall, the aim is to ascertain the extent to which conceptual designs clarify or advance our knowledge of the contents and rationales of the ED-JHA. (weiter)

FRANZÖSISCHE EU - RATSPRÄSIDENTSCHAFT- ARBEITSPROGRAMM 1. Juli – 31. Dezember 2008

5 Okt, 2008

Ein sichereres Europa für seine Bürger

[ue2008.fr] [...] Die französische Präsidentschaft bemüht sich, die Wirksamkeit der Bekämpfung von Kriminalität und Unsicherheit in allen ihren Bereichen zu steigern:

- im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, der die Mitgliedsstaaten vereint, setzt sie sich für die Entwicklung gemeinsamer Instrumente ein: Einrichtung einer Datenbank für die Ereignisse hinsichtlich der Androhung oder Ausführung böswilliger Handlungen chemischer, biologischer, radiologischer oder nuklearer Art (CBRN); Verstärkung und Aufwertung der Rolle des Lagezentrums des Generalsekretariats des Rats (SitCen); Fortsetzung der Arbeiten hinsichtlich der Internetnutzung zu terroristischen Zwecken („check the web“);Ausarbeitung eines Handbuchs guter Verfahrensbeispiele insbesondere zur Verwendung im Strafvollzugsbereich im Rahmen der Bemühungen zur Verhinderung von Radikalisierung und Rekrutierung von Terroristen; Prüfung der Maßnahmen, die den Zugang der konsularischen Bediensteten zu sachdienlichen, im Schengener Informationssystem (SIS) enthaltenen Informationen ermöglichen, in Übereinstimmung mit einer Strategie frühzeitiger Erkennung von terrorismusverdächtigen Personen; (weiter)

Security research for a safer world

30 Sep, 2008
[europa.eu] Making Europe more secure for its citizens while maintaining civil rights and liberties is the goal of European Security Research. By co-operating and coordinating efforts on a Europe-wide scale, the EU can better understand and adequately respond to risks in a constantly changing world and enhance its competitiveness at the same time. Innovative technological solutions such as advanced video surveillance in public stadium areas facilitate the action of security authorities. This is a new common research project involving 23 European security administrations and one United Nations agency to benefit from each others experience, to avoid duplication and to obtain a critical mass of resources.  (weiter)

Prototyp eines Systems zur Erkennung "feindlicher Absichten" vorgestellt

24 Sep, 2008
[heise.de] Das Heimatschutzministerium fördert mit dem Projekt "Future Attribute Screening Technology" weiterhin die Entwicklung von Techniken, um aus physiologischen Daten und Verhaltensweisen Verdächtige zu identifizieren Das Heimatschutzministerium hat eine erste Version eines neuen Überwachungssystems vorgestellt, das erkennen soll, wenn Menschen Angst haben – und daher verdächtig werden, Seit Jahren wird bereits Sicherheitspersonal an Flughäfen im Rahmen des Programms Screening of Passengers by Observation Techniques (SPOT) zu Verhaltenserkennungsexperten (Behavior Detection Officers - BDOs) ausgebildet, um anhand von Verhaltensweisen zu erkennen, ob jemand nervös, aufgeregt oder ängstlich ist, und diese Personen dann einer Kontrolle zu unterziehen. (weiter)

New airport screening 'could read minds'

24 Sep, 2008
US security officials could soon be screening potential terror suspects with a new type of technology capable of detecting "hostile intent".

[telegraph.co.uk] The Department of Homeland Security is testing a type of body scanner that seeks out invisible clues that a person might be harbouring criminal intent, such as raised body temperature, pulse and breathing rate.

The system, called MALINTENT, uses a raft of "non-invasive" sensors and imagers to detect such factors remotely - subjects are not hooked up to anything. It also evaluates a person's facial expression to help to gauge whether they could be planning to commit an attack or crime. (weiter)

Kopernikus: Observing our planet for a safer world

18 Sep, 2008
[europa.eu] Kopernikus is the new name of the European Commission’s earth observation activities previously known as GMES (Global Monitoring for Environment and Security) so far. The name Kopernikus was announced by Commission Vice-President Günter Verheugen, today at a dedicated conference in Lille, organised in cooperation with the French presidency of the EU. The objective of Kopernikus is to monitor the state of the environment on land, at sea and in the atmosphere and to improve the security of the citizens in a world facing an increased risk of natural and other disasters.  (weiter)

Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!

17 Sep, 2008
Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte
  • Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO)
  • Vorschlag einer Kampagne gegen die EU
Download als pdf von www.gipfelsoli.org

Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die offenkundige Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um das Wirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege. Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft.

Für 2009 kündigen sich sicherheitspolitische Veränderungen an, deren Folgen derzeit kaum abzuschätzen sind. (weiter)

Studie Sicherheitsindustrie - Strategie 2020

16 Sep, 2008

[cop2cop.de] Die Bedeutung der Sicherheitsindustrie wird bis zum Jahr 2030 dramatisch ansteigen. Darin sind sich das Hamburger WeltWirtschaftsinstitut und die Berenberg einig. Die gemeinsame Studie Sicherheitsindustrie - Strategie 2020 ist soeben erschienen.

Download: PDF

Robo-Pigeon UAVs Transport Medical Supplies

15 Sep, 2008

[botjunkie.com] It’s always nice to see innovative uses of military hardware designed to -gasp- help people for a change. The South African National Health Laboratory Service has been testing prototype UAVs designed to transport (or even airdrop) testing materials and medical supplies to communities that are otherwise impossible or nearly impossible to get to. (weiter)

Terrorabwehr - Mit Technik gegen Attentate

14 Sep, 2008
[ftd.de] Im Schatten der Terrorangst blüht die Sicherheitstechnik: Forscher arbeiten an Sprengstoffscannern, Giftgassensoren, intelligenten Kameras und bombensicheren Gebäuden.

Im Thriller "Staatsfeind Nr. 1" aus dem Jahr 1998 ist es nur eine Vision: Bei der Jagd auf einen Verdächtigen setzt der US-Geheimdienst ein Hightech-Überwachungssystem ein, das mit Satelliten, Radar und Infrarotkameras jeden seiner Schritte verfolgt. Was Forscher vergangene Woche im Karlsruher Kongresszentrum präsentierten, kommt dieser Vision schon ziemlich nahe. "Future Security" hieß die Leistungsschau, auf der deutsche Sicherheitstechniker zeigen wollten, dass sie bereit sind, auf einem internationalen Wachstumsmarkt mitzuspielen: Die Angst vor Terroranschlägen hat die weltweiten Ausgaben für Überwachungs- und Abwehrtechnik von 23 Mrd. $ im Jahr 2000 auf mittlerweile 140 Mrd. $ ansteigen lassen. (weiter)

Army And Academia Partner on Nanotechnology in New Center

13 Sep, 2008

[smalltimes.com] The U.S. Army Research Laboratory and the State University of New York at Albany's College of Nanoscale Science and Engineering have teamed to speed the development and commercialization of nanotechnology-enabled sensors and electronic devices. A memorandum of agreement signed by the two parties establishes the Center of National Nanotechnology Innovation and Commercialization, headquartered at the college's NanoTech Complex.

The partnership aims to help the Army ensure research, development and applicability efforts for nanoeletronic technology's use in emerging Army platforms and applications in areas such as sensors; command, control, communications, computers, intelligence, surveillance and reconnaissance (C4ISR); and energy.  (weiter)

European Space Policy: Security and Defence

13 Sep, 2008

[eur-lex.europa.eu] Following the adoption of the Space Council Resolution in May 2007, this Report provides an overview on the main progress achieved in the first year of the implementation of the European Space Policy (ESP), as elaborated jointly by the European Commission and the Director General of the European Space Agency (COM(2007)212). The need to establish a European Space Policy has also been endorsed by EU Heads of State and Government. The Member States of the EU and ESA highlighted that the further implementation of the GALILEO and GMES programmes, the development of a Strategy on International Relations in Space and the need to develop adequate instruments and funding schemes for Community actions in the space domain should be first priorities, followed by improved coordination and synergies between defence and civilian space programmes and technologies, in a user-driven approach.

Download report: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2008:0561:FIN:EN:PDF

Future Security 08: Sicherheit, Gesundheit und ein bisschen Information

12 Sep, 2008
[heise.de] Zum dritten Mal versuchten sich Wissenschaftler auf der Future Security in Karlsruhe zwei Tage lang an einer Standortbestimmung der Sicherheitsforschung. Während der Unterstaatssekretär des amerikanischen Department of Homeland Security (DoHS) "Cyber" als die offene Flanke westlicher Gesellschaften definierte, ist die europäische Forschung eher auf "konventionelle" Terror-Attacken fokussiert. Die Sicherheit von Logistik-Ketten und Seehäfen, die Nutzung von Satelliten als Ergänzung zur Videoüberwachung sowie die IT-gestützte "neue" Videoüberwachung standen im Mittelpunkt der Vorträge.  (weiter)

New Statewatch Report

11 Sep, 2008

The Shape of Things to Come by Tony Bunyan

[statewatch] The EU is currently developing a new five year strategy for justice and home affairs and security policy for 2009-2014. The proposals set out by the shadowy "Future Group" set up by the Council of the European Union include a range of highly controversial measures including new technologies of surveillance, enhanced cooperation with the United States and harnessing the "digital tsunami". In the words of the EU Council presidency:

"Every object the individual uses, every transaction they make and almost everywhere they go will create a detailed digital record. This will generate a wealth of information for public security organisations, and create huge opportunities for more effective and productive public security efforts."  (weiter)

Interventionsforschung

10 Sep, 2008
[german-foreign-policy.com] Berlin ergänzt seine zunehmenden Auslandsinterventionen um ein eigenes Institut zur Interventionsforschung. An einem "Sonderforschungsbereich 700" der Freien Universität Berlin untersuchen Nachwuchswissenschaftler Voraussetzungen und Möglichkeiten politisch-militärischer Eingriffe rund um den Globus. Die Forschungsarbeit findet in Kooperation mit Regierungsberatern statt und wird mit Millionenbeträgen aus staatlichen Haushalten finanziert. Besonderes Interesse gilt den ressourcenreichen Ländern des Südens, die zu "Räumen begrenzter Staatlichkeit" erklärt und damit westlicher Einmischung preisgegeben werden.  (weiter)

Jürgen Stock, Vizepräsident BKA: Internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Gefahren für die Wirtschaft

8 Sep, 2008
[kriminalpolizei.de] Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ist die größte Herausforderung für alle Sicherheitsbehörden weltweit. Die Nationalstaaten werden mit völlig neuartigen Bedrohungen konfrontiert, die ihre Handlungsfähigkeit zunehmend auf den Prüfstand stellen: Immer mehr wirken sich globale Entwicklungen auf lokaler Ebene aus und umgekehrt. Krisen, deren Auswirkungen wir spüren, können ihre Ursachen weitab von Deutschland haben – irgendwo in der Welt. Auch die neuen Verwundbarkeiten moderner Industriegesellschaften haben die Sicherheitsumgebung maßgeblich verändert. (weiter)

Paris: Third European Security Research Conference

31 Aug, 2008
[src08.fr] The Third European Security Research Conference (SRC’08) will be held in Paris on 29 and 30 September 2008. Organised under the French Presidency of the European Union, this event will bring together more than 1,200 representatives from the worlds of research, industry and European institutions. SRC’08 is organized by the Ministry of Higher Education and Research, the Ministry of the Interior, Overseas Territories and Local Authorities and the Ministry of Defence with the support of the European Commission. The main objective of SRC’08 will be to showcase the concrete implications of security research for citizens on the one hand and to stress the need to bring together research and innovation offers and security needs and the market on the other hand. (weiter)

Award-Winning Researchers Work to Predict Human Behavior and Emotions

31 Aug, 2008
[arizona.edu] Turning speculation into predictability is the objective of a human decision-making model University of Arizona researchers have developed – an effort that has earned international recognition for the team.

Young-Jun Son, an associate professor in systems and industrial engineering at the UA, worked with one of his doctoral students, Seungho Lee, to create a computer model to predict how groups and even individuals will react during emergency situations, such as a major fire or a bombing.  (weiter)

The European strategy group in the civil security research domain ESRIF

31 Aug, 2008

[esrif.eu] ESRIF stands for the "European Security Research and Innovation Forum". It is a European strategy group in the civil security research domain that was established in September 2007. Its main objective is to develop a mid and long term strategy for civil security research and innovation through public private dialogue by 2009.

ESRIF was set up and is supported by the EU Member States and the European Commission together. Its members represent three different interest groups ("stakeholders"):  (weiter)

GMES Security Service

21 Aug, 2008

[gmes.info] A number of areas in which security applications could benefit from the services offered by GMES have been identified. These areas are:

  • Border surveillance;
  • Maritime Surveillance;
  • Support to EU External Action.

In the area of Border Surveillance, the main objectives of the EU are to prevent unauthorised border crossings, to reduce the number of illegal immigrants loosing their life at sea and to increase the internal security of the EU by contributing to the prevention of cross-border crime. GMES services could contribute to the implementation of the EUROSUR system by supporting the mapping and monitoring of border areas (weiter)

Der Albtraum Sicherheit

25 Jul, 2008
Europäische Sicherheitsforschung als Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie

[telepolis.de] "Die Entscheidung, ein EU-Programm zur Sicherheitsforschung (ESRP) einzurichten, wurde von der Europäischen Kommission 2003 informell gefällt. Es gab keinen offiziellen Vorschlag für einen Rechtsakt, wie es sonst bei der Schaffung von Budgets üblich ist, und somit unterblieb auch jede Beratung mit dem Europäischen und den nationalen Parlamenten in dieser Angelegenheit… Die Europäische Kommission beschloss, eine "Group of Personalities einzuberufen, welche die Entwicklung der europäischen Sicherheitsforschung begleiten sollte". (weiter)

UK: Bluetooth is watching: secret study gives Bath a flavour of Big Brother

21 Jul, 2008
  • bath bluetooth trackingCovert monitoring system raises privacy issues
  • Signals can be used to track mobile phone users

[guardian.co.uk] Tens of thousands of Britons are being covertly tracked without their consent in a technology experiment which has installed scanners at secret locations in offices, campuses, streets and pubs to pinpoint people's whereabouts.

The scanners, the first 10 of which were installed in Bath three years ago, are capturing Bluetooth radio signals transmitted from devices such as mobile phones, laptops and digital cameras, and using the data to follow unwitting targets without their permission. (weiter)

Detlef Hartman: „Die Knarre in der einen Hand, den Bleistift in der anderen.“

13 Jul, 2008
Forschen für die neuen Kriege im SFB 700 der FU Berlin (Vorläufige Fassung vom 12.07.2008)

„Söldner-Anthropologen“, „mercenary anthropologists“, so werden die Wissenschaftler genannt, die derzeit in den USA binnen weniger Monate zum Gegenstand und Kern einer erregten Debatte geworden sind. Im letzten September hat der amerikanische Kriegsminister Gates mit einer Spritze von 40 Mio. Dollar ein Programm von „embedded scientists“, ins Militär eingebetteter Anthropologen (zu deutsch: Ethnologen) und Sozialwissenschaftlicher auf 60 Mio. Dollar hochgefahren. Es sind Wissenschaftler, die als ziviler Bestandteil einer neuen zivilmilitärischen Offensive ins Kriegsgeschehen integriert werden. „Bewaffnete Sozialarbeit“ war der Begriff, den der unter General David Petraeus hinzugezogene australische Anthropologe David Kilcullen dafür geprägt hat. Petraeus, leitender amerikanischer Kommandeur im Irak und früherer Assistentsprofessor an der Universität Princton betreibt ein Vorhaben, das der leitende UN-Offizielle in Südost-Afghanistan als grundlegenden Umbruch der militärischen Agenda sieht: „ Mein Gefühl ist, dass das Militär im Augenblick einen enormen Wandel durchmacht, zu einem Zeitpunkt, wo sie feststellen, dass sie militärisch nicht weiterkommen.“[1] (extern)

Die europäische Sicherheitsarchitektur einstürzen!

9 Jul, 2008
Bild: GenuaFür mehr sicherheitskritisches Verhalten in Europa: Gegen NATO, G8 und die schwedische EU-Präsidentschaft 2009

Aus dem Widerstand gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm lassen sich, wie auch bei anderen Protesten zuvor, Schlussfolgerungen zum Gelingen einer breiten Mobilisierung ziehen. Neben den drei großen selbstorganisierten Protest-Camps und einer internationalen Infotour im Vorfeld des Gipfels wurde eine internationale Bezugnahme und Vernetzung durch ein Vorbereitungscamp und Treffen außerhalb Deutschlands versucht. Innerhalb der Bewegungen wurde entschieden, sich nicht auf die G8-Klima-Debatte einzulassen und stattdessen die Proteste unter eigene Kampagnen-Themen zu stellen: Migration, Antimilitarismus und Globale Landwirtschaft.

Mit diesem Text wollen wir einige dieser Punkte mit Blick auf den NATO-Gipfel in Strasbourg/ Kehl und den G8 in Italien, aber auch die schwedische EU-Präsidentschaft 2009 aufgreifen. Wir schlagen eine Kampagne gegen eine “Europäische Sicherheitsarchitektur” vor. Wir skizzieren Entwicklungen polizeilicher Zusammenarbeit auf EU-Ebene und wünschen uns eine europäische Antirepressionsarbeit, die über eine bloße Kritik und Skandalisierung von Polizeigewalt hinausgeht. Diese politische Antirepressionsarbeit muss neue Formen sozialer Kontrolle als integralen Bezugspunkt von radikalen Bewegungen ernst nehmen.

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USA: Wissenschaftler entwickeln Spionage-Drohnen der Zukunft

8 Jul, 2008

STARMACDie mit GPS und mehreren Sensoren ausgestatteten Mini-Flugobjekte geben einen Ausblick auf die Spionage der Zukunft

[derstandard.at] Mit seinen schwebenden und abrupten Bewegungen erinnert STARMAC, ein Projekt der Stanford Universität, an Mini-UFOs (oder auch an die zappelnden Protagonisten der Augsburger Puppenkiste). Die ferngesteuerten Fluggeräte sind mit Technik vollgestopft und geben einen Ausblick auf die Zukunft von Fluggeräten und Spionage-Drohnen. (weiter)

Bird on a Wire - Flying Wing UAV Recharges on the Fly

8 Jul, 2008
bird on a wire[aviationweek.com] "The first stable flying wing that does not require recurve, reflex or sweep..." That's how Defense Research Associates (DRA) describes its DevilRay UAV. Lacking any of the aforementioned features or a tail for stability, the DevilRay instead uses what Dayton, Ohio-based DRA calls an "inverse capped helix winglet" (abbreviated to i-CHeW, I kid you not). In other words, a wingtip that turns downwards and inwards. (weiter)

Microwave Ray Gun Controls Crowds with Noise

6 Jul, 2008
raygunA US company claims it is ready to build a microwave ray gun able to beam sounds directly into people's heads.

[abcnews.go.com] The device – dubbed MEDUSA (Mob Excess Deterrent Using Silent Audio) – exploits the microwave audio effect, in which short microwave pulses rapidly heat tissue, causing a shockwave inside the skull that can be detected by the ears. A series of pulses can be transmitted to produce recognisable sounds.

The device is aimed for military or crowd-control applications, but may have other uses. (weiter)

Menschliche Überwachungskameras

4 Jul, 2008

axon taser[kairaven] Im November 2006 berichtete ich über Paparazzipolizisten in Großbritannien, die von der Regierung als mobile Videoüberwachungkameras durch die Straßen patroullieren sollen und zu diesem Zweck neue Überwachungsausrüstung spendiert bekamen.

Ein ähnliches System für Body-Guards, Gefängniswärter, Soldaten, aber vor allem für Polizeikräfte präsentierte am 20. Juni 2008 Taser, das umtriebige Unternehmen für Elektroschock-Waffen, das Taser auf den Namen AXON (Autonomous eXtended On-Officer Network) getauft hat. (weiter)

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