[heise.de] Der Branchendienst "Wehrwirtschaft" hat eine Sonderausgabe veröffentlicht, in der "Aktuelle Entwicklungen in Forschung und Technologie für Sicherheit und Verteidigung" vorgestellt werden. Im Mittelpunkt der Überlegungen stehen Techniken, die "den Akteuren in zwischenstaatlichen Kriegen und den neuen Gewaltakteuren in 'kleinen Kriegen' die Kriegführungsfähigkeit nehmen".

Das von der "Wehrwirtschaft" veröffentlichte Strategiepapier, bei dem es sich laut Verlag um Auszüge aus dem Beitrag des Bundesministeriums der Verteidigung, Hauptabteilung Rüstung, Unterabteilung IV, zur Fachinformationstagung "Forschung und Technologie für Sicherheit und Verteidigung" handelt, beschäftigt sich intensiv mit der Rolle der IT in der Bundeswehr. Weil Elektronenrechner in Bezug auf die reine Rechenleistung das menschliche Gehirn bald überflügelten, müsse die IT stärker als bisher in die militärische Planung einbezogen werden.  (weiter)

[german-foreign-policy.com] Trotz mehrjähriger Proteste setzt die Bundesregierung ihre Blockadepolitik in Sachen Uranmunition fort. Die Munitionsart, die außergewöhnliche Zerstörungskraft besitzt und daher von NATO-Mitgliedern in sämtlichen größeren Kriegen seit Beginn der 1990er Jahre eingesetzt worden ist, ruft ernste Kontaminationen in ihren Einsatzgebieten hervor. Wissenschaftlern zufolge verursacht sie tödliche Krebserkrankungen und Missbildungen an Neugeborenen. Nach Erkenntnissen westlicher Militärexperten sind davon Hunderttausende, womöglich Millionen Menschen an den Schauplätzen westlicher Kriegsinterventionen betroffen - im Irak, im früheren Jugoslawien und in Afghanistan. (weiter)

[blog.wired.com] Last year, the Air Force Transformational Satellite (TSAT) program -- which is supposed to provide secure, high-bandwidth satellite communications for the future military -- ran into serious trouble. The Pentagon postponed a contract award, and it seemed likely the new satellite constellation would not be in orbit until 2020. If the program ever got off the ground, that is.

Now it looks as if the service is going to take another crack at it. In two weeks, the service will hold an "industry day" to revive the stalled program; according to a notice made public at the end of the year, the Air Force is targeting an "initial launch capability" of early 2019. (weiter)

[palluxo.com] Imagine a warfighter in a remote area performing an unfamiliar mission with a short timeframe to educate himself on that mission. Now imagine the same warfighter receiving critical instructions, even training and experimentation, with the ease of his cell phone or iPod®.

A new mobile, collaborative training system will enable this capability to become reality.  (weiter)

Den herrschenden Kriegszustand sabotieren

Februar 2009 – wieder treffen sich die führenden Repräsentant_innen der NATO-Staaten und ihre Verbündeten sowie Vertreter_innen der Rüstungsindustrie in München. Die sogenannte Sicherheitskonferenz ist laut ihrem neuen Vorsitzenden Wolfgang Ischinger „das wichtigste Forum zum Gedankenaustausch von Entscheidungsträgern der internationalen Sicherheitspolitik“. Das Ergebnis dieser militärischen „Sicherheitspolitik“ bedeutet für Millionen Menschen Krieg und Unterdrückung.

April 2009 – zeitnah zur „Sicherheitskonferenz“ wollen sich die Kriegstreiber der NATO-Staaten in Strasbourg/Baden-Baden versammeln, um den 60.Geburtstag der NATO auf einem Frühjahrstreffen zu begehen. 60 Jahre mörderische Politik – das ist für sie ein Anlass sich auf die Schultern zu klopfen…

Wir sehen das anders!
Wir werden uns organisieren, demonstrieren, sabotieren – wir werden es nicht zulassen, dass sie ungestört Kriege vorbereiten und 60 Jahre imperialistische Politik abfeiern!

Deshalb auf nach München! Auf nach Strasbourg!

Kein Friede mit der NATO-Kriegspolitik! (weiter)

[freitag.de] Der Schweizer Historiker Daniele Ganser über seine Studien zu den Geheimarmeen der NATO und zur terroristischen Seite des Westens

Über Jahrzehnte hinweg unterhielten die NATO-Partner in Westeuropa so genannte "militärische Parallelstrukturen". Daniele Ganser - er lehrt an der Universität Basel Internationale Zeitgeschichte - hat in seiner Studie NATO´s Secret Armies nachgewiesen, dass diese Formationen oft mit Rechtsextremisten durchsetzt und in terroristische Aktivitäten verstrickt waren. Er stützt sich unter anderem auf Untersuchungen zum italienischen "Gladio"-Netzwerk, dessen Existenz 1990 von Premier Andreotti eingestanden worden war. (weiter)

[de.indymedia.org] The next NATO defence ministers meeting in Krakow is on 19-20 February 2009.
One of the subjects will surely be missile defense. This is a subject which the defense ministers deal with, before it goes to the meeting of the government leaders (Strasbourg 4 April 2009).
It will be the first NATO meeting after the official inauguration of Obama. His government will have to make clear the latest this meeting what his position on the US missile defense system is.
Aside of the US system, the NATO defence ministers have been discussing the options for adding a separate NATO missile defense system to the US one in order to protect areas not under the US umbrella. There is a lot of hesitance to this by the European governments for financial reasons but also a push from the European defence industry, which does not want to miss this opportunity for making money. The hesitance has been translated in ordering studies. But the subject will surely have to dealt with at the government leaders summit in Strasbourg, so this summit in Krakow is the last opportunity for preparing that discussion on a ministerial level. (weiter)

von Norbert Pütter  

Seit einigen Jahren ist von der "neuen Sicherheitsarchitektur" die Rede. Die Institutionen der alten Bundesrepublik seien den neuen Herausforderungen nicht mehr gewachsen; sie müssten gründlich umgebaut werden. Unter dem Schlagwort der "Vernetzung" findet gegenwärtig die Reorganisation des Gewaltmonopols statt.

[cilip.de] Die Institutionen, die Innere Sicherheit gewährleisten sollen, unterliegen einem ständigen Wandel. Bereits das Entstehen des administrativ-politischen Komplexes "Innere Sicherheit" in der Bundesrepublik ist ein Resultat dieses Wandels, der in das Ende der 60er/den Anfang der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts fällt.[1] Obwohl sie nicht trennscharf an Jahreszahlen geschieden werden können, lassen sich für die Entwicklung der BRD deutlich vier (wenn man die alliierte Vorgeschichte hinzunimmt fünf) Phasen benennen.  (weiter)

[blog.wired.com] A group of Israeli technology and defense firms are working on what could become the world's first robotic aircraft for evacuating, and even treating, soldiers injured on the battlefield. Let's just hope the technology is a little slicker than the concept art (right).

Israel's Fisher Institute for Air and Space Strategic Studies is working with local techies and arms-makers to build "MedUAV" a combination of ducted-fan flying drone and robotic ambulance. According to Defense News Barbara Opall-Rome, the Institute is hoping -- hoping -- to start test flights in 24 months. Eventually, the idea is to carry up to four passengers at speeds of 150 knots and heights of up to 10,000 feet. (weiter)

[heise.de] Die Bundeswehr wird derzeit reformiert. Ein Kernelement ist die "Vernetzte Operationsführung" (NetOpFü): Die Kommunikation soll weniger hierarchisch ablaufen, sondern eher in einem Informations- und Kommunikationsverbund. Dabei soll mit Hilfe moderner Mittel wie IT, Mobilfunk und Internet kommuniziert werden. Im Sommer 2008 hat die Bundeswehr in Eckernförde an der Ostsee eine Experimentübung veranstaltet, um NetOpFü zu testen. Nun liegen erste Ergebnisse des Experiments "Common Shield" (CS, Gemeinsames Schutzschild) vor.  (weiter)

Volltreffer oder Schuss nach hinten

[derstandard.at] Jerusalem - Die israelische Drohne über dem Gazastreifen beobachtet minutenlang, wie mehrere Männer Rohre auf einen Lastwagen heben. Immer wieder laufen sie in ein Gebäude und kehren mit länglichen Rohren zurück. Die rollen sie auf die Ladefläche. Die Kamera der Drohne macht Nahaufnahmen und zieht immer wieder das Objektiv auf. Abwechselnd ist das Bild scharf und dann wieder "verpixelt". Man sieht ein Wohngebiet und dann wieder die schwarz-weißen Figuren mit den Rohren.  (weiter)

[de.rian.ru] Der russische Föderale Migrationsdienst hat erklärt, dass zur Entdeckung illegaler Migranten und ihrer Unterbringungsorte Hubschrauber und Drohnen eingesetzt werden, schreibt die Zeitschrift "Sobessednik" am Mittwoch (Heft 50/08).

Die Behörde will mit Hilfe moderner Flugapparate schwer zugängliche Gegenden bei Moskau durchkämmen.  (weiter)

[defenseindustrydaily.com] As video communications is integrated into robots, soldiers, and UAVs, and network-centric warfare becomes the organizing principle of American warfighting, front-line demands for bandwidth are rising faster than the US military can add it. The Transformation Communications Satellite (TSAT) System is part of a larger effort by the US military to address that need, and close the gap.

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Das Kommando „Militärstreife & Militärpolizei“ des Bundesheeres hat ein neues Zugehörigkeitsabzeichen: Die flammende Granate – sie war bis 2005 das Symbol der Bundesgendarmerie.
 
[bmi.gv.at] Das Kommando „Militärstreife & Militärpolizei“ mit rund 400 Angehörigen ist direkt dem Streitkräfteführungskommando unterstellt und hat seinen Sitz in der Wiener Maria-Theresien-Kaserne (vgl. „Öffentliche Sicherheit“, Nr. 1-2/08). Der am 1. Oktober 2007 gebildete Spezialverband des Bundesheeres ist als „Militärstreife“ eine „Ordnungstruppe“ innerhalb des Bundesheeres; im Ausland sorgt er als „Militärpolizei“ für Sicherheit und Ordnung eines Kontingents und kann Polizeiaufgaben erfüllen, bis in ein Missionsgebiet Exekutivorgane entsandt werden.
Dementsprechend führt das neue Abzeichen in der Grundform eines spanischen Schilds sowohl die Aufschrift „Militärstreife“, als auch die Lettern „MP“ (die international bekannte Abkürzung für „Military Police“).  (weiter)

[gulli.com] Das US-Amerikanische Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security oder kurz DHS) verfasste kürzlich eine ausführliche Vorhersage über die wahrscheinlichen Bedrohungsszenarien der nächsten fünf Jahre, also bis zum Jahr 2013, insbesondere im Bezug auf den Terrorismus. Der Bericht ist "nur zur offiziellen Verwendung" bestimmt und wurde wahrscheinlich für Ermittlungsbehörden, Geheimdienste und relevante Wirtschaftsunternehmen geschrieben. Der Nachrichtenagentur AP gelang es jedoch, in den Besitz des Berichts zu kommen und die darin enthaltenen Informationen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.  (weiter)

[newsmax.com] A new report from the U.S. Army War College discusses the use of American troops to quell civil unrest brought about by a worsening economic crisis.

The report from the War College’s Strategic Studies Institute warns that the U.S. military must prepare for a “violent, strategic dislocation inside the United States” that could be provoked by “unforeseen economic collapse” or “loss of functioning political and legal order.”  (weiter)

Bundestag diskutierte erstmals seit langer Zeit wieder über Rüstungsexporte

[telepolis.de] Deutschland hat 2007 im Vergleich zum Vorjahr seinen Rüstungsexport erneut um 13 Prozent auf einen Wert von 8,7 Milliarden Euro gesteigert. Diese Zahlen hat nicht etwa die Bundesregierung vorgelegt, obwohl sie sich selbst dazu verpflichtet hat, sondern bisher stammen sie aus dem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (siehe: Deutschland ist weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur). (weiter)

Ariz. police say they are prepared as War College warns military must prep for unrest

[phoenix.bizjournals.com] A new report by the U.S. Army War College talks about the possibility of Pentagon resources and troops being used should the economic crisis lead to civil unrest, such as protests against businesses and government or runs on beleaguered banks.

“Widespread civil violence inside the United States would force the defense establishment to reorient priorities in extremis to defend basic domestic order and human security,” said the War College report.

The study says economic collapse, terrorism and loss of legal order are among possible domestic shocks that might require military action within the U.S.  (weiter)

Eine neue Liste zeigt, welche Musik in Guantánamo und anderswo zur "weichen" Folter verwendet wird. Jetzt werden endlich erste Künstler aktiv gegen diese Praxis. 

"We've been punishing our parents, our wives, our loved ones with this music for ever. Why should the Iraqis be any different?" (James Hetfield, Metallica)

Wer derzeit offenen Ohres seine vorweihnachtlichen Einkäufe erledigt, der dürfte eine sehr leise Ahnung davon bekommen, welches ausgewachsene Folterpotenzial selbst in den lieblichen Klängen vertonter Harmlosigkeiten wie "Jingle Bells" oder "White Christmas" schlummert.

Die britische Menschenrechtsorganisation Reprieve hat in dieser Woche eine aktualisierte Liste jener Songs veröffentlicht, mit denen die Gefangenen in Guantánamo an einem speziellen Ort namens "Disco" in den Wahnsinn getrieben werden sollen. Neben den üblichen Verdächtigen (siehe Kasten), die auch schon beim Folterskandal von Abu Ghraib genannt wurden, kommen auch hier wieder einige friedliche Kompositionen zum Einsatz - wie etwa die Titelmelodie des Kinderfernsehklassikers "Sesamstraße".  (weiter)

[heise.de] Mit der weiteren Entwicklung von autonomen Systemen wird vermehrt darüber diskutiert, wie diese selbständig entschieden sollen US Army und Navy investieren bis 2010 vier Milliarden US-Dollar in ein Forschungsprogramm zur robotischen Kampfmoral. Die Befehlshaber im Pentagon erklären dazu, tief besorgt zu sein aufgrund von Studien, denen zufolge viele ihrer menschlichen Frontkämpfer im Irak durch die starke Anspannung in den militärischen Auseinandersetzungen zu Racheakten und Folterungen gegenüber feindlichen Soldaten neigen. (weiter)

[presseportal.de] Minentaucher der Deutschen Marine machen eine nicht ganz alltägliche Arbeit: Sie entschärfen Seeminen, Bomben und andere Sprengsätze auch unter schwierigsten Bedingungen. "Manchmal können wir unter Wasser nicht viel sehen. In der Ostsee zum Beispiel beträgt die Sichtweite oft nur wenige Zentimeter. Da müssen wir alles mit unseren Händen ertasten", sagt Hauptbootsmann Stefan Müller (Name geändert) von der Minentaucherkompanie in Eckernförde. Er ist ein erfahrener Mann.  (weiter)

[zeit.de] Unter den Vätern der deutschen Sicherheitsforschung waren Vertreter der militärischen Industrie besonders einflussreich. Eine kurze Geschichte des Forschungsprogramms

Das deutsche zivile Sicherheitsforschungsprogramm ist jung. Erst im Jahr 2008 beginnt die Forschung an den ausgeschriebenen Projekten, weitere Ausschreibungen laufen noch. Die Grundlagen für das Programm wurden schon viel früher gelegt. Ein Rückblick erklärt, welche Strömungen und Personen Einfluss hatten. Unter ihnen sind die militärisch gesinnten nicht die Schwächsten. Von Anfang an ging es um die Förderung der Industrie. (weiter)

[nrw.tv] Deutschland rückt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer mehr ins Zentrum der islamistischen Bedrohung. Neben ausländischen Terroristen würden zunehmend auch deutsche Konvertiten rekrutiert, deren Zahl mittlerweile bei 15 Prozent des «Kernpotenzials» liege, hieß es am Montag auf einer Tagung des Inlandsgeheimdienstes in Berlin. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) betonte: «Deutschland steht im Fadenkreuz terroristischer Anschläge.»

Schäuble wies zugleich den Vorwurf der Panikmache zurück. «Entschlossenheit und Gelassenheit sind kein Gegensatz», sagte er. Doch könnten die deutschen Sicherheitsbehörden nicht ignorieren, dass es rund 80 Personen in Deutschland gebe, die als «Gefährder» eingestuft werden. Schäuble erinnerte daran, dass nur durch die enge Kooperation der Behörden in den vergangenen Jahren sieben Attentatsversuche verhindert worden seien.

Der CDU-Politiker regte ein umfassendes Sicherheits-Netzwerk für Deutschland an, das über den Kreis der klassischen Sicherheitsbehörden hinausgehen sollte.  (weiter)

[gulli.com] Es sieht ganz so aus, als ob das Militär nun endgültig Roboter als neues Spielzeug für sich entdeckt hat. Einige Vorstöße in diesem Bereich gab es ja schon innerhalb der letzten Monate. Doch die Roboter bisher waren friedlich oder zumindest unbewaffnet. Das aber könnte sich nun ändern. Ein israelisches Unternehmen denkt darüber nach, einen Aufklärungs- und Verteidigungsroboter auch mit scharfer Munition auszustatten.

EyeDrive ist der Name des Aufklärungsroboters, der ausschließlich der Verteidigung dienen soll. Ausgestattet ist der robuste Roboter mit einer 360-Grad-Panoramakamera. Er soll höchst zuverlässig einen Bereich mit einem Radius von 27 Metern überwachen und notfalls auch "instinktiv säubern" können.  (weiter)

Bilder mit geometrischer Auflösungsfähigkeit von unter einem Meter

[golem.de] Der Bundeswehrgeheimdienst KSA hat offiziell das satellitengestützte Überwachungssystem "SAR-Lupe" übernommen. Es liefert - bei Tag und Nacht - weltweit Bilder in einer Auflösung von unter einem Meter. Am 5. Dezember 2008 hat das Kommando Strategische Aufklärung (KSA) der Bundeswehr in Gelsdorf (Rheinland) offiziell das satellitengestützte Spionagesystem "SAR-Lupe" übernommen. Fünf baugleiche Satelliten können nahezu weltweit, unabhängig von Tageslicht und Wetter, Bilder mit einer geometrischen Auflösungsfähigkeit von weniger als einem Meter erzeugen. Vom französischen Satelliten Helios II kommt optisches Bildmaterial, um die Radarbilder zu ergänzen. Damit sei nahezu jeder beliebige Punkt auf der Erde "aufklärbar".  (weiter)

Militärs sollen weitere sechs Monate zur Erhöhung der Sicherheit und Entlastung der Polizei eingesetzt werden

[derstandard.at] Die Regierung Berlusconi hat am Mittwoch eine Verlängerung des Militäreinsatzes zur Sicherheit der italienischen Städte angekündigt. 3.000 italienische Soldaten, die seit August in den Metropolen des Staates zu Sicherheitszwecken patrouillieren, sollen ab Februar weitere sechs Monate eingesetzt werden, erklärte der italienische Innenminister Roberto Maroni am Mittwoch. Der Einsatz der Soldaten zur Vorbeugung der Kriminalität habe bisher sehr positive Resultate gezeigt und werde daher verlängert, erklärte Maroni. (weiter)

The first Predator B ‘unmanned aircraft system’ for northern border security is set to arrive at 2 p.m. Thursday at Grand Forks Air Force Base.

The UAS will support U.S. Customs and Border Patrol personnel on the ground. The UAS is slated to begin operational flights as early as January, according to a news release.

The Predator B is capable of flying at speeds of up to 260 mph, more than 18 hours, at altitudes of up to 50,000 feet. It is equipped with electro-optical sensors and a synthetic aperture radar that helps document changes.

CBP opened the Grand Forks Air Branch, the fourth of five branches on the northern border, in 2007. CBP monitors 327 air, land and sea ports of entry. It processes more than 70 million international travelers and 35 million vehicles, makes about 4,000 arrests and intercepts 40,000 pounds of illegal drugs annually.  (weiter)

Auf den Schlachtfeldern der Zukunft will die US-Armee autonom agierende Kampfroboter einsetzen. Um zu verhindern, dass Maschinen dabei Kriegsverbrechen begehen, zieht das Pentagon auch Philosophen zu Rate. Sie sollen herausfinden, ob Roboter nach ethischen Grundsätzen handeln können.

[spiegel.de] Die Mission ist extrem gefährlich, deshalb schickt der US-Offizier anstelle von Soldaten aus Fleisch und Blut Blechkameraden in den Einsatz. Vorsichtig nähern sich die zwei Roboter der feindlichen Stellung. Ein Dutzend Kämpfer soll sich dort befinden. Roboter eins entsichert das Maschinengewehr und nimmt den Ausgang ins Visier. Plötzlich erscheint eine Person, der Roboter drückt ab. Doch die Person war kein Terrorist, es handelte sich um eine unbeteiligte Frau. Ein weiterer Kollateralschaden im Kampf gegen den Terror - verursacht von einer Maschine. (weiter)

[heise.de] Das amerikanische Außenministerium will soziale Netzwerke und sogenannte Web-2.0-Angebote dazu nutzen, um den "Krieg der Ideen" gegen radikalislamische Militante und andere Extremisten zu gewinnen. Neue Technologien würden den Vereinigten Staaten einen signifikanten Wettbewerbsvorsprung gegenüber al-Qaida und anderen extremistischen Organisationen verleihen, verkündete James Glassman, Chef der Public Diplomacy-Abteilung des US-Außenministeriums, in einer Rede vor einem amerikanischen Think-Tank.  (weiter)

Brigadier Wolfgang Schneider kündigt völlige Neuordnung des militärischen Inlandsnachrichtendienstes an.

[live-pr.com] In seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe veröffentlicht das Nachrichtenmagazins NEWS ein umfassendes Interview mit dem Leiter des Heeresabwehramtes Brigadier Wolfgang Schneider. Es ist das erste Interview des Chefs des militärischen Inlandsnachrichtendienstes in dessen Amtszeit.

Schneider spricht dabei erstmals offen über die Probleme, mit denen er bei der Amtsübernahme konfrontiert war. Schneider: "Die Dimension der Herausforderung hat alles übertroffen, was ich mir erwartet habe. Von der Aufgabe und vom Zustand her. Es gab gewaltige Altlasten." (weiter)