FRONTEX – Widersprüche im erweiterten Grenzraum.
Neue Broschüre der Informationsstelle Militarisierung e.V. informiert über Arbeitsweise, Einsätze, Probleme bei und Widerstände gegen die europäische Grenzschutzagentur. [imi-online.de] "Wir freuen uns, dass wir viele AktivistInnen und WissenschaftlerInnen dafür gewinnen konnten, eigens für diese Broschüre Beiträge zu verfassen", so Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). "Diese geben u.a. einen Überblick über die bisher erfolgten […]
Vernetzte Sicherheit von oben
Zur Rolle der Satellitenüberwachung in der EU Wenn EU-Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2011 in den Himmel schauen, werden sie wohl wie so oft nur eine trübe Wolkendecke zu sehen bekommen. Doch jemand schaut zurück: Jenseits der Wolken und sogar außerhalb der Atmosphäre werden zu diesem Zeitpunkt „Sentinel“ (Wächter) genannte Satelliten, ausgerüstet mit top-modernen Radargeräten […]
RABITs: EU-Polizei für den chronischen Ausnahmezustand?
Eine neue Staatsgewalt? [imi-online] Frontex ist keine EU-Polizeieinheit, Frontex ist auch keine europäische Küstenwache. Frontex koordiniert aber mittlerweile die Küstenwachen der südlichen EU-Staaten und ist eine Agentur, die sich mit der Frage beschäftigt, wie man dem Ziel, europäische Sicherheitskräfte mit polizeilichen Befugnissen zu schaffen, näher kommen kann. Obwohl die europäische Integration in vielen Bereichen mit […]
Frankreich: Militär koordiniert Grippebekämpfung
Fabian Kröger Im Verteidigungsministerium werden neben Plänen zur Abwehr von Wirtschaftsspionage, Terrorismus oder Cyberwar auch solche für die Bekämpfung der Grippepandemie ausgearbeitet [heise.de] Wer das Hôpital Foch in Suresnes nahe Paris (Hauts-de-Seine) betritt, dem stechen als erstes die großen orangefarbenen Plakate ins Auge, mit denen das Gesundheitsministerium der Bevölkerung Verhaltensmaßnahmen einimpfen will, die der neuen […]
Jung für Verfassungsänderung: Bundeswehr soll Geiseln befreien dürfen
[tagesschau.de] Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung will die Bundeswehr bei der Befreiung von Geiseln mit mehr Rechten ausstatten und schließt dafür auch eine Verfassungsänderung nicht aus. Im Zusammenhang mit den Entführungen deutscher Schiffe vor der Küste Somalias sagte Jung der "Bild am Sonntag": "Wir sollten über eine Verfassungsänderung nachdenken, die der Bundeswehr den Zugriff dann ermöglicht, […]
Internationale Debatte über Kampfroboter-Einsätze gefordert
[heise.de] Rund 50 Angriffe auf al-Qaida-Angehörige und andere feindliche Kräfte hat die US-Armee mit Hilfe von Flugdrohnen allein in den vergangenen zwölf Monaten im Grenzgebiet zwischen Afghanistan und Pakistan durchgeführt. Zu den jüngsten Opfern gehört Medienberichten zufolge offenbar auch ein Sohn des al-Qaida-Anführers Osama Bin Laden, der zwar nicht selbst Ziel eines Angriffes war, sich […]