Bei ihrem informellen Treffen am 28. und 29. September in Göteborg diskutieren die EU-Verteidigungsminister Details der Seeüberwachung. Weitere Fragen sind die Entwicklung des EU-Krisenmanagements sowie der laufende Einsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias.
[euractiv.de] Wenn ein Fahrzeug in europäischen Gewässern sinkt, was geschieht dann? Wer weiß, was zu tun ist? Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Göteborg (Schweden) stand diese Frage ebenso im Mittelpunkt wie das Krisenmanagement der Europäischen Union und die Piraten-Einsätze vor Somalia.
In der abgestimmten Seeüberwachung lässt der Informationsaustausch zwischen den Zivil- und den Militärbehörden noch zu wünschen übrig, vor allem dann, wenn von den EU-Ländern erwartet wird, dass sie – beispielsweise bei Umweltkatastrophen oder in Fällen von Menschenhandel – intervenieren.
„Wenn wir besser Bescheid wüssten, was auf den Meeren vorgeht, würde dies sowohl in Umweltfragen als auch in Sicherheitsfragen zu Verbesserungen führen“, sagte der schwedische Verteidigungsminister, Sten Tolgfors, als Vorsitzender der Konferenz.
Am Montag bekamen die Teilnehmer eine Demonstration vorgeführt, wie sich die Zusammenarbeit im Baltischen Meer bewährt hat. Die bewaffneten Streitkräfte der baltischen Länder arbeiten hier mit Radar zusammen, um ein genaueres Bild von der Lage auf See zu bekommen.
Permanent stehen zwei Einheiten bereit
Am ersten Tag der zweitägigen Konferenz erörterten die Minister auch die Battlegroups, jene Kampfeinheiten, auf die die EU als Instrument im Krisenmanagement zurückgreifen kann. Die EU hat permanent zwei Einheiten zum schnellen Einsatz im Krisenfall zur Verfügung.
„Bis jetzt sind sie noch nie benötigt worden“, so Tolgfors. „Aber es hat schon Situationen gegeben, wo man sie hätte brauchen können.“ Der schwedische Verteidigungsminister will die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes dazu benützen, dass es zu einem einheitlicheren Verständnis kommt, in welchen Fällen die EU diese Battlegroups einsetzen kann. Dazu sei die politische Diskussion in Göteborg notwendig, betonte Tolgfors.
Am Dienstag diskutieren die Minister die EU-Einsätze in Bosnien-Herzegowina und im Golf von Aden sowie vor der Küste Somalias. Die militärische Präsenz der EU vor der somalischen Küste soll die Piratenaktivitäten bekämpfen. Diese Aktion wurde vor kurzem bis zum Ende nächsten Jahres verlängert.
Der Umwelt zuliebe: Alle Konferenzen am selben Ort
Außer den EU-Verteidigungsministern nehmen auch Javier Solana, der Hohe Repräsentant der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie Repräsentanten der Nato teil. Auch die schwedische Kronprinzessin Victoria wird anwesend sein.
Das Treffen der Minister ist die zweite EU-Konferenz innerhalb kürzester Zeit, das in Göteborg stattfindet. Dieser Tage haben sich auch die Bildungsminister der EU dort getroffen. Am 1. Oktober werden die europäischen Finanzminister ebenfalls in Göteborg eintreffen. Hinter dieser Terminplanung steckt ein Umweltgedanke: Indem man mehrere Konferenzen nacheinander am selben Ort ansetzt, schont man, so betont die schwedische Ratspräsidentschaft, Ressourcen und leistet einen Beitrag zum Umweltschutz.
Source: http://www.euractiv.de/zukunft-und-reformen/artikel/batllegroups-frs-krisenmanagement-auf-see-002156
