Disko

Diskussionstexte

Message in a Bottle‘ erschienen

Lange angekündigt und nun endlich erschienen: unsere deutschsprachige CrimethInc.-Textsammlung! Auf fast 300 Seiten gibt es einen Rundumschlag aus den letzten Jahren des CrimethInc.-Schaffens. Die Buchwerbung liest sich so: Message in a Bottle versteht sich als Einladung, eine gegenwärtige und lebendige anarchistische Praxis zu entwickeln. Individuelle Ausbrüche aus der Verwertungslogik, Ladendiebstahl, Massenproteste, sowie direkte Aktionen, aufständische […]

Soziale Bewegungen im digitalen Tsunami

Tagung zu neuen digitalen Schnüffelwerkzeugen am 4. Februar 2012 in Berlin 11.00 – 19.00 Uhr im Südblock, Admiralstraße 1 (U8, Kottbusser Tor). Vor fünf Jahren organisierten sich europäische Innenminister unter Rädelsführerschaft der deutschen EU-Präsidentschaft in einer sogenannten „Future Group“, um auf die Weichenstellungen für die Polizeiarbeit der Zukunft Einfluss zu nehmen. Schon damals wurde von […]

EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

Sonderseite Dokumentation IMI-Kongress 2010 Vom 5. bis 7. November 2010 fand in Tübingen der 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung statt. In der Ankündigung des Kongresses wurde festgestellt: „Generell stellen heutzutage Kriege nur eines von vielen – zudem kostspieliges – Mittel zur Durchsetzung wirtschaftlicher und strategischer Interessen dar. Der Auf- und Umbau von Staaten und deren […]

entsichern kongress 29./30.1.2011

See http://outofcontrol.blogsport.de

A MAGNIFICENT OPPORTUNITY…

A MAGNIFICENT OPPORTUNITY…

Some ideas on migration, capitalism and social revolts I. INTRODUCTION This text comes from practical questions linked to the tenure of an ECOFIN meeting (European financial ministers gathering from the 30th September to the 1st October) and of a n European Trade Union demonstration (on the 29th September) during the No Border Camp in Brussels […]

Fact Sheet around the new configuration of EU’s „Security Architecture“

While the EU is becoming a quasi-state with own powers, internal and external security are melting. Police, military, intelligence are collaborating more closely to combat their self-declared war against „Terrorism, Organised Crime, Illegal Migration“. Several treaties and guidelines should legitimate their militarised internal politics, such as the „Stockholm Programme“ or the planned „Internal Security Strategy“. […]

Beyond Orwell: The Electronic Police State, 2010

by Tom Burghardt A truism perhaps, but before resorting to brute force and open repression to halt the "barbarians at the gates," that would be us, the masters of declining empires (and the chattering classes who polish their boots) regale us with tales of "democracy on the march," "hope" and other banalities before the mailed […]

Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung

Ein Diskussions- und Arbeitspapier von Jan Korte Inhaltsverzeichnis I. Vorwort II. Gegen den präventiven Sicherheitsstaat     1.   Wir haben aus der Auseinandersetzung mit der RAF das Falsche gelernt III. Der Kernbereich des Privaten: Ein Kollateralschaden      1. Nahezu vollständige Überwachung und Kontrolle der Kommunikation               1.1 Telekommunikationsüberwachung               1.2 Vorratsdatenspeicherung               1.3 Online-Durchsuchung               1.4 […]

Auswertung Polizeikongress

Wir schreiben das dritte Jahr der wahrnehmbaren Proteste gegen den in Berlin tagenden Europäischen Polizeikongress. Während anfangs die Thematik der fortschreitenden Europäisierung der staatlichen Sicherheitsarchitekturen in der radikalen Linken und der Bürgerrechtsbewegung noch weitgehend Neuland war, ist mit der Zeit und mit vielen anderen Ereignissen ein Bewusstsein gewachsen, das zwar von breitem Widerstand noch entfernt […]

State Project Europe

Brief project description [staatsprojekt-europa.eu] The research project is a contribution to the analysis of the transformation of statehood in the context of globalisation. As a regional response to the latter the European integration has led to supranational institutions whose functions and competences had been core elements of nation states till then. The development since 1998 […]

Sicherheit ist geil

von Ilija Trojanow (Die Presse) Der Nacktscanner ist nur ein prägnantes Symbol einer Entwicklung, an deren Ende von unseren Bürgerrechten nicht viel übrig sein wird. Und das ist keine Übertreibung. [diepresse.com] Nun eifern und geifern sie wieder, die Sicherheitsfanatiker. Und sie haben einen neuen Fetisch, den Nacktscanner. Die Maschinerie der Masseneinschüchterung rattert und rasselt — wir […]

Full Spectrum Resistance!

Veranstaltungen und Demonstration gegen den 13. Europäischen Polizeikongress Auch 2010 soll es in Berlin wieder einen europäischen Polizeikongress geben, ein Treffen internationaler Polizeifunktionäre, PolitikerInnen und der Sicherheitsindustrie. Der Kongress findet zum 13. Mal statt und wird, wie auch die Europäische Verteidigungskonferenz, von der Verlagsgruppe des „Behörden Spiegel“ veranstaltet. Letztes Jahr waren laut den Organisatoren 1.800 […]

Gipfelsoli: Redebeitrag zum Protest gegen den „12. Europäischen Polizeikongress“

Die europäische Sicherheitsarchitektur einstürzen! Für mehr sicherheitskritisches Verhalten in Europa: Gegen NATO, G8 und die schwedische EU-Präsidentschaft 2009! Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit. […]

Frontexwatch: Redebeitrag zum Protest gegen den „12. Europäischen Polizeikongress“

Auf dem Europäischen Polizeikongress 2009 hier in Berlin wird auch Frontex mit dem Exekutivdirektor Ilkka Laitinen, einem Brigadegeneral aus Finnland, vertreten sein. Frontex, ein martialischer Name für eine komplizierte Aufgabe: Die Europäische Agentur für die Koordination der operativen Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Europäischen Union ist der wichtigste Akteur im Prozess der Schaffung eines europäisierten […]

WHERE DO WE STAND TODAY? Alternative consultation on the future of EU Justice & Home Affairs policy

Complete the alternative JHA consultation now [49 multiple choice questions, opens in pop-up window] [ecln.org] The European Commission has launched a public consultation on the future priorities in the field of Justice and Home Affairs policy. The EU has been developing its ‚Area of freedom, security and justice‘ – measures concerning police cooperation, counter-terrorism, immigration, […]

2009: Kampagne gegen EU Innenpolitik

[Gipfelsoli] Im November 2009 wollen europäische InnenministerInnen den neuen 5-Jahresplan für die "Innere Sicherheit" der EU beschließen. Zum dritten Mal (nach dem "Tampere-Programm 1999 und dem "Haager Programm" 2004) wird damit eine Richtlinie europäischer Innenpolitik verabschiedet. Das Treffen findet unter schwedischer Präsidentschaft, vermutlich in Stockholm statt. In den letzten Programmen wurden teilweise Prozesse standardisiert, die […]

Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!

Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO) Vorschlag einer Kampagne gegen die EU Download als pdf von www.gipfelsoli.org Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um […]

Malmö-Gothenburg-Malmö 2001-2008

How the Swedish parliamentary parties betrayed the Global Justice Movement It happened in the most unlikely country at a most unlikely place. The great international step forward in the repression against the global justice movement summit protests begun right in the middle of the cradle of the Swedish workers movement in Malmö. Some weeks later […]

Nur nicht nachhaken

Datenschutz, Vergewaltigungen und der "Report München" [telepolis.de] "Datenschutz kontra Opferschutz – gesperrte Handydaten, hilflose Ermittler" So plakativ wie der Titel eines Beitrages im Report München vom 25. August war auch die Sendung an sich. Am Beispiel eines immerhin öffentlich-rechtlichen Sendeformates zeigt sich, wie gerade durch Auslassungen beziehungsweise selektive Auswahl von Informationen ein Meinungsbild transportiert wird, […]

Die europäische Sicherheitsarchitektur einstürzen!

Für mehr sicherheitskritisches Verhalten in Europa: Gegen NATO, G8 und die schwedische EU-Präsidentschaft 2009 english: http://gipfelsoli.org/Heiligendamm_2007_english/4819.html italiano: http://gipfelsoli.org/Heiligendamm_2007_italiano/4821.html Aus dem Widerstand gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm lassen sich, wie auch bei anderen Protesten zuvor, Schlussfolgerungen zum Gelingen einer breiten Mobilisierung ziehen. Neben den drei großen selbstorganisierten Protest-Camps und einer internationalen Infotour im Vorfeld des […]