Beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Göteborg waren neben Afghanistan und Somalia auch die Krisenverbände ein Thema, die bislang nur in Notfällen eingesetzt werden dürfen.
[dw-world.de] Die militärischen EU-Missionen stehen oft im Schatten der NATO-Einsätze. Zu Unrecht, wie der schwedische Verteidigungsminister und Ratsvorsitzende Sten Tolgfors meint. "Während der vergangenen zehn Jahre hat die EU 22 Einsätze auf vier Kontinenten durchgeführt. Unsere militärischen Fähigkeiten haben sich bewährt in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, in der Demokratischen Republik Kongo, im Tschad, in Bosnien-Herzegowina, und der jüngste, noch andauernde Einsatz ist vor der Küste Somalias." Besonders der Marineeinsatz gegen Piraten vor Somalia gilt bei der Europäischen Union als Erfolg.
EU will somalische Soldaten ausbilden
Doch die eigentliche Herausforderung liege an Land, so der außenpolitische Koordinator der EU, Javier Solana. Der Plan der Union: Sie will künftig Soldaten der somalischen Übergangsregierung ausbilden. Dabei könnte die EU mit der Afrikanischen Union im nahen Dschibuti zusammenarbeiten.
Auf die erneute amerikanische Forderung nach mehr Truppen für Afghanistan hat die Europäische Union dagegen eher zurückhaltend reagiert. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat in Washington sogar ausdrücklich die europäische Rolle der NATO in Afghanistan betont und damit die Europäer in Schutz genommen.
Problemfall: Krisenverbände der EU
Ein Problem ganz anderer Art hat die EU dagegen mit ihren zwei Krisengefechtsverbänden. Seit 2004 werden die insgesamt 3000 Soldaten für den Notfall ständig bereitgehalten. Im Einsatz waren sie aber noch nie. "Wenn es darum geht, Truppen für einen Einsatz zusammenzustellen, dann stehen diese Krisenverbände nicht zur Verfügung, weil sie eine Reserve für den Notfall sind. Möglicherweise begrenzen wir aber unsere Fähigkeiten durch die Angst vor einer Situation, die vielleicht nie eintritt", überlegt Javier Solana. Besonders peinlich war das für Schweden im Jahr 2008. Zu dieser Zeit führte das Land die so genannte "Nordic Battlegroup" – während die EU gleichzeitig händeringend Soldaten für einen Einsatz im Tschad suchte. Aber da die Tschad-Mission kein Kriseneinsatz war, konnten die Gefechtsverbände nicht aushelfen.
Die Ideen, wie man aus diesem Dilemma herauskommt, gehen alle in die gleiche Richtung: Die Einsatzbedingungen sollen flexibler definiert werden. Dann könnten die Krisenverbände auch bei gewöhnlichen EU-Missionen aushelfen – und nicht nur im Notfall.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Kuckelkorn
Source: http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4741773,00.html
