06-11-2009, Druckausgabe, Seite 19
Von Francesco Grignetti
Die europäische Polizei ist geboren, aber es spricht noch niemand von ihr. In Vicenza, wo der Coespu, eine von den Carabinieri geführte internationale Akademie in der Polizeien aus Schwellenländern ausgebildet werden ihren Sitz hat, haben sie sich unter der Schirmherrschaft der Europäischen Kommission fast über einen Monat mit über 600 Beamten aus 19 Ländern zusammen gefunden, um sich auf eine mögliche zukünftige internationale Mission vorzubereiten.
[archivio.lastampa.it] Die Excellence-Inhaber, die Schulter an Aschulter zusammen gearbeitet haben, waren zahlreich: holländische, slowenische und polnische Ledernacken haben zum Beispiel mit den scharfsinnigen britischen und spanischen Ermittlern kooperiert, die muskulären französischen und deutschen Abteilungen für die Handhabe der öffentlichen Ordnung mit der italienischen Kriminalpolizei. Alle unter einem Akronym – Eupft-European (Union Police Force Training) – versammelt, das noch etwas kryptisch klingt. Wir werden es aber bald kennen lernen. Und dass in Vicenza etwas ernstes im Gang war, das haben sie sogar in Washington gemrtkt. Derart, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Barack Obama uns geschrieben hat, dass „Italien besonders stolz darauf sein kann, die Rückkehr Europas zum Peacekeeping geleitet und das Excellence Center beherbergt zu haben“.
Die Übung in Vicenza, so berichten sie, war von Erfolg gekrönt. Es war eine Situation von der komplizierten Sorte, die leider sehr häufig vorkommt, vorgesehen worden: ein fiktives Land, Ambrien, in dem die Institutionen sich aufgelöst haben und an ihrer Stelle kriminelle und terroristische Organisationen wuchern, Massengräber entdeckt werden, die Zivilbevölkerung auf tausend Arten drangsaliert wird und ein mutiger Funktionär internationaler Organisationen bei einem Anschlag getötet wird. Ein balkanisches Szenario, also, in das die Europapolizei hineinkatapultiert wird. Zum ersten Mal hat man also den gegenseitigen Austausch von Polizisten aus ganz Europa vorgesehen. Swat-Einheiten, die Kommandos, die wissen, wie man sekundenschnell ein Gebäude entert, wurden benötigt, um die Bösen zu neutralisieren und die Guten zu befreien. In diesem Fall hatte man den Sturm eines Gebäudes erdacht, in dem sich einige Dutzend Arbeiter in einem Versklavungsähnlichen Zustand befunden haben sollen. Die Stürmung des Gebäudes haben die Italiener von der Polizia di Stato durchgeführt, die Polen, die Holländer und die Slovenen. Dann wurden bis zu den Zähnen bewaffnete Eskorten benötigt, um die zu Tode erschrockenen Funktionäre der zur Zielscheibe gemachten internationalen Organisation zu beschützen: es kamen wehrhafte deutsche und spanische Teams. Um die von independentistischen Parteien geschürte Straßenkämpfe entgegen zu treten, hat sich die französische Gendarmerie gekümmert. Auch an den typischerweise ermittlerischen Tätigkeiten hat es nicht gefehlt: Abhörmaßnahmen, Beschattungen, Observierungen, Analyse des Schauplatzes des Verbrechens, Datenabgleich.
Es erübrigt sich zu sagen, dass die Übung in Vicenza dem turbulenten Rahmens im Kosovo nachempfunden ist. Dort ist eine „Eulex“ genannte EU-Mission bereits operativ. Der Im Kosovo ist aber bloß der letzte Ausnahmezustand gewesen, dem die Europäer haben begegnen müssen und man kann oder muss micht immer Soldaten entsenden. In manchen Fällen könnten internationale Polizeimissionen besser funktionieren, die nun einmal auch bewaffnet und fähig sind, sich auf feindlichem Gebiet zu bewegen. Daher die Vorbereitungsarbeit, die dieses Mal in Italien statt gefunden hat und beim nächsten Mal in Deutschland statt finden wird. „Die europäischen Polizeikräfte sind natürlich nicht standardisierbar“, berichtet Sebastiano Comitini, Leiter der Ceoespu-Ausbildungslehrgänge. „Jeder hat seine Vorgehensweisen und seine Gesetze. Mit dieser Übung haben wir jedoch bewiesen, dass sich gemischte Teams im Bereich der verschiedenen Funktionen vorbereiten lassen, die bei einer internationalen Polizeimission notwendig sind, und dass es möglich ist, auf exzellente Weise zusammen zu arbeiten.
Source: http://archivio.lastampa.it/LaStampaArchivio/main/History/tmpl_viewObj.jsp?objid=9674998
Das ist der richtige Anfang um eine wirkungsvolle Möglichkeit zu schaffen schnell und effektiv auf Krisen zu reagiern. Was mir bei dem ganzen Szenario nur fehlt ist der Bereich des Strafvollzuges. Auch dieser Bereich mit sicherlich fähigen (z.t.auch Missionserfahrenen) Beamten aus Deutschland, Italien, pp. sollte dort wirkungsvoll eingebunden sein. Ich möchte u.a. erinnern an das Buch des General Reingard(KFOR.Streikrft f.d.Frieden)