Matthias Monroy
"Verbesserung", "Ausweitung", "Stärkung": Die erst fünf Jahre alte
"EU-Grenzschutzagentur" Frontex will jetzt eigene Ausrüstung und
Personal
Frontex
steht symbolisch für die Entwicklung einer eigenen EU-Politik der
inneren Sicherheit. Nun soll die erst 2005 geschaffene Behörde neue
Kompetenzen erhalten. Die Rede ist von Helikoptern und Schiffen, dem
Initiieren von Operationen sowie Sammeln und Prozessieren von
Personendaten. Zur Durchsetzung der Forderungen verschärfen Kommission
und Frontex das Vokabular rund um illegalisierte Migration.
[heise.de] Pünktlich zum jüngsten Treffen der EU-Innenminister in Brüssel hat die
neue EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström, einen Vorschlagzur Neukonfiguration
der EU-"Grenzschutzagentur" Frontex vorgelegt. Die bisher gültige
Verordnung von 2004 soll demnach in entscheidenden Punkten geändert
werden, um "festgestellte Schwachpunkte zu beheben" und "ein
einheitliches und hohes Kontroll- und Überwachungsniveau" zu
gewährleisten. Kern des Papiers, das auf einer Evaluierung von 2008
basiert, ist die anscheinend immer noch nicht zufriedenstellende
Zuarbeit der Mitgliedsstaaten für gemeinsame Operationen. Die Behörde
moniert etwa die fehlende Bereitschaft, zugesagte Ausrüstung oder
Personal zu stellen, so dass die Einsätze nur ungenügend geplant und
durchgeführt werden könnten. (weiter auf heise.de)
