Force Generation und Training im deutschen Kontext
Mechthild Baumann / Carolin Bretl unter Mitwirkung von Constanze Annies und Sophia Azara
[franziska-brantner.eu] Die Bundesrepublik Deutschland entsendet seit 1989 Polizeivollzugsbeamte und -beamtinnen ins Ausland – sei es auf bilateralem Wege oder im Rahmen von UN-, EU- oder OSZE-Missionen. Im Jahr 2009 waren bis zu 230 Polizisten gleichzeitig in internationalen Polizeimissionen. Bis Ende 2010 plant Deutschland, einen Zustand erreicht zu haben, in dem ca. 350 Polizisten in internationalen Missionen und bilateralen Polizeiprojekten in Krisengebieten entsandt sind (Interview Bresan-Wolf). Die vorliegende Studie beleuchtet, wie deutsche Polizisten für EU-Missionen3 ausgewählt und auf ihre Auslandseinsätze vorbereitet werden.
Polizeimissionen werden in der öffentlichen Debatte häufig mit militärischen Operationen verglichen. Und so liegt im Auftrag der Studie, die Generierung von deutschen Polizisten für EU-Polizeimissionen aufzuarbeiten, zugleich die Besonderheit internationaler Polizeimissionen. Denn anders als Soldaten dürfen Polizisten nicht ins Ausland abkommandiert werden. Polizisten müssen sich, wie andere Beamte auch, freiwillig melden, wenn sie außerhalb ihres „Verwendungsbereichs“ eingesetzt werden möchten. Der Auftrag von Polizisten und damit auch ihre Form der Entsendung ist dem anderer ziviler Akteure, wie dem Technischen Hilfswerk, ähnlich. Aus dem Verteidigungsministerium und dem Innenministerium gab es vermehrt Vorstöße, ein Entsendegesetz für die Bundespolizei zu erlassen, mit dem die Polizisten zur Entsendung in eine internationale Polizeimission verpflichtet werden könnten. (pdf unter franziska-brantner.eu)
