Empfehlungen basieren auf Erfahrungen aus der EURO 2008
[ots.at] "Die EURO 2008, die von Österreich und der Schweiz
ausgerichtet wurde, gilt als eine der größten internationalen
sicherheitspolizeilichen Einsätze, die in Europa stattgefunden haben.
Unsere "3-D-Strategie: Dialog – Deeskalation – Durchführung", aber
auch die enge internationale Kooperation in der Vorbereitungsphase
und bei der praktischen Durchführung haben diese Großveranstaltung
sicherheitspolitisch zu einem großen Erfolg gemacht", erklärte
Innenministerin Dr. Maria Fekter heute beim Rat der Justiz- und
Innenminister in Brüssel.
Da das Stockholmer Programm den Mitgliedstaaten eine enge Kooperation
bei der Ausrichtung von Sport- und Großveranstaltungen nahelegt,
präsentierte die Innenministerin auf Ersuchen der spanischen
Präsidentschaft ein entsprechendes Sicherheitskonzept, das auf den
Erfahrungen aus der Fußball-Europameisterschaft 2008 basiert.
Wesentliche Erfolgsfaktoren: Internationaler Datenaustausch,
Einsatz ausländischer Exekutivbeamter
"Besonders bei der Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen ist der
funktionierende internationale Datenaustausch entscheidend. So können
etwa "Risikofans", die als gewalttätig bekannt sind, entsprechend
polizeilich begleitet werden. Dafür müssen nationale Datenbanken
bereits kompatibel erstellt und dann entsprechend der nationalen und
internationalen Gesetzgebung miteinander vernetzt werden", so die
Innenministerin. Der Prümer Vertrag, der den Informations- und
Datenaustausch zwischen den am Vertrag teilnehmenden Mitgliedstaaten
regelt und die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten verbessern
soll, müsse daher für die operative Zusammenarbeit bei
Großveranstaltungen voll genutzt werden. Weiters habe sich der
Abschluss von bilateralen Vereinbarungen mit allen teilnehmenden
Staaten, Nachbarländern und wichtigen Transitländern insbesondere für
die Regelung des Datenaustausches als wichtig erwiesen.
Innenministerin Fekter empfahl daher in ihren Ausführungen die
Ausarbeitung einer Modell-Vereinbarung, um entscheidende
Kooperationsmodalitäten schnell und zielorientiert festlegen zu
können.
Bei der EURO 2008 habe darüber hinaus der Einsatz von ausländischen
Exekutivbeamten ganz wesentlich zu einem weitgehend friedlichen
Miteinander der unterschiedlichen Nationalitäten unter den Fans
beigetragen. "Unsere 28.000 Polizistinnen und Polizisten, die bei der
EURO im Einsatz waren, wurden von rund 1.100 internationalen
Kolleginnen und Kollegen unterstützt. Vor allem bei den aufgrund der
Radikalität der Fangruppen besonders kritisch geltenden Spielen
konnten wir u.a. durch den Wegfall der Sprachbarriere und der
Kenntnis über nationalspezifisches Fanverhalten gröberen
Auseinandersetzungen vorbeugen", so Fekter weiter. Auch die
Einrichtung von Polizeiinformations- und Koordinationszentren habe
sich bewährt, weswegen eine europaweit einheitliche Gestaltung
angestrebt werden sollte.
Gegenseitige Anerkennung nationaler Maßnahmen, Paneuropäisches
Trainingsprogramm
Im Falle einer gemeinsamen Austragung einer Großveranstaltung durch
zwei oder mehrere Mitgliedstaaten, wie bei der EURO 2008, sei
insbesondere die gegenseitige Anerkennung von nationalen Maßnahmen
gegenüber "Risiko-Fans" und ein einheitliches Toleranzniveau der
Einsatzkräfte wichtig. "Hier muss bereits in der Ausbildung der
Einsatzkräfte angesetzt werden. Einen wesentlichen Beitrag dazu
stellt das bestehende Paneuropäische Trainingsprogramm dar, das für
Nationale Fußballinformationsstellen, Polizeibeamte, die bei
Fußballspielen zum Einsatz kommen, szenekundige Beamte und Experten
für internationale Evaluierungsbesuche entwickelt wurde. Ziel ist es,
den Beamten in ganz Europa möglichst einheitliche Standards bei
Sportgroßveranstaltungen bieten zu können", so die Innenministerin.
"Ich freue mich, dass auf europäischer Ebene ein so unmittelbarer
Erfahrungsaustausch möglich ist. Selbstverständlich unterstützt
Österreich aktiv weitere europäische Sportveranstaltungen, wie etwa
die von Polen und der Ukraine auszutragende EURO 2012, und wird
entsprechendes Know How zur Verfügung stellen", so Fekter
abschließend.
