Die Rückführung afrikanischer Flüchtlinge nach Libyen durch italienische Behörden nennt das Antifolterkomitee des Europarats menschenrechtswidrig und inhuman. VON MICHAEL BRAUN
[taz.de] Menschenrechtswidrig, unwürdig, inhuman: Zu diesem vernichtenden Urteil über Italiens Abschiebepolitik im Mittelmeer kommt das Antifolterkomitee des Europarates in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Seit dem Mai 2009 schafft Italien jene Flüchtlinge, die im Mittelmeer noch vor Erreichen italienischer Hoheitsgewässer aufgegriffen werden, unmittelbar nach Libyen zurück.
Ermöglicht wurde diese Praxis durch das zwischen Silvio Berlusconi und Muammar al-Gaddafi im Sommer 2008 geschlossene Freundschaftsabkommen: Italien verpflichtete sich zur Zahlung von fünf Milliarden Dollar über die nächsten 25 Jahre hinweg; außerdem stellte es sechs Patrouillenboote und allerlei anderes Gerät zur Verfügung. (weiter auf taz.de)
