Das von der EU-Kommission mit rund elf Millionen Euro geförderte Überwachungsprojekt INDECT ist dabei, auf Befehl seines polizeilich dominierten „Ethikrats“ auf Tauchstation zu gehen. Zwei vordem als „öffentlich“ deklarierte INDECT-Dokumente sind bereits von der Website verschwunden. Anderswo sind sie wieder aufgetaucht.
„Dieses Dokument wurde von den Mitgliedern des Ethikrats mit einem starken Fokus auf ethische Aspekte und die Menschenrechte evaluiert und angenommen“, so heißt es einleitend zum „Report über die Sammlung und Analyse der Benutzeranforderungen“ (Deliverable 1.1.).
Die Richtigkeit dieser Angaben lässt sich freilich nur noch schwer überprüfen, denn das als „öffentlich“ deklarierte Dokument aus dem mit EU-Geldern geförderten Überwachungsprojekt INDECT ist nicht mehr verfügbar. (weiter auf futurezone.orf.at)
