Im Internet tauchte kürzlich ein Dokument des populären Sozialen Netzwerks Facebook auf, in dem die Vorgehensweise für Ermittlungsbehörden bei einer Daten-Abfrage erläutert wird. Derartige „Compliance“-Dokumente werden von den Unternehmen meist geheim gehalten und enthalten Informationen darüber, welche Daten gesammelt und unter welchen Umständen diese herausgegeben werden.
Auch bei Facebook hat man offensichtlich nie beabsichtigt, dass die „Facebook Law Enforcement Guidelines“ an die Öffentlichkeit gelangen. Das fünfseitige Dokument ist als „vertraulich und urheberrechtlich geschützt“ gekennzeichnet und dient „allein der Nutzung zur Strafverfolgung“. Wie die Compliance-Richtlinien trotzdem an die Öffentlichkeit gelangten, liegt im Dunkeln. Das Dokument datiert auf Mai 2010 und dürfte daher recht gut den aktuellen Stand der Dinge weitergeben. Die Echtheit des Dokuments ist nicht letztendlich nachgewiesen. Allerdings wurde das Handbuch durch als vertrauenswürdig bei der Verifizierung bekannte Quellen, unter anderem WikiLeaks, weiterverbreitet, was die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass es sich um ein Original-Dokument handelt. (weiter auf gulli.com)
Weitere Beispiele zur Zusammenarbeit zwischen Daten sammelnden Unternehmen und Sicherheitsbehörden sind unter http://selbstdatenschutz.info/staatliche_ueberwachung zusammengestellt.