Alarmierende Erkenntnisse bei einer hochkarätigen Polizeikonferenz in Den Haag im neuen Gebäude der europäischen Polizeibehörde Europol: Immer stärkere Kooperationen zwischen organisierten Kriminellen und Terroristen sind zu beobachten. In einigen Teilen seien sogar bereits regelrechte „Hybrid“-Organisationen entstanden, die mit herkömmlichen Polizei-Methoden nicht mehr zu kontrollieren seien.
35 Polizeichefs und 250 weitere hochkarätige Teilnehmer haben seit Mittwoch neue Entwicklungen und mögliche Strategien dagegen beraten. Am Freitag wurden die Schlussfolgerungen zur Organisierten Kriminalität und zum Terrorismus präsentiert. Wobei vor allem bei Al Kaida eine Art Krise geortet wurde: Netzwerke werden loser, der Einfluss der Al Kaida als zentrale Kraft sinke offensichtlich.
Zum Internet wurde festgestellt, dass es nicht nur Mittel zur Organisation und Kommunikation sei, sondern auch Waffe, um die kritische Infrastruktur eines Nationalstaates zu attackieren. Es gelte auch mit neuen Formen des Terrorismus umzugehen, zum Beispiel „Öko-Anarchisten“.
Delikat ist im Papier der Polizeichefs zum Terrorismus der letzte Punkt: „Europol sollte in der Lage sein, sich selbst leichter engagieren zu können. In diesem Bereich könnten exekutive Bevollmächtigungen für Europol notwendig werden in manchen Deliktsformen.“ Pikant ist das deshalb, weil praktisch seit Bestehen der Polizeibehörde darüber diskutiert wird, ob man ihr operative Befugnisse zugestehen oder diese in ausschließlicher Verantwortung der EU-Mitgliedstaaten bleiben sollen.
