Communiqué vom 13.10.2009
[autonome-antifa.org] Die Freiburger Polizei hat am 13.10.2009 die Domain www.autonome-antifa.org sperren lassen. Anlass für die Zensur sind die Aufrufe zur antifaschistischen Demonstration am 14.11.2009 um 14 Uhr am Schwabentor in der Freiburger Innenstadt und unsere Meinung zu Freiburgs Polizeichef Heiner Amann. In Freiburg müssen AntifaschistInnen sich nicht nur selbst vor Messerangriffen und Bombenattentaten schützen, der leitende Polizeidirektor sieht es zudem als Majestätsbeleidigung an, wenn öffentlich auf sein Versagen hingewiesen und als Konsequenz seine Absetzung gefordert wird. Amann bekräftigt damit einmal mehr seine antilinke Politik und die Abkehr von der als „Freiburger Linie“ bekannt gewordenen Deeskalationspolitik.
Unter der Überschrift „Kein Tag ohne Autonomes Zentrum“ berichteten wir über den Demoaufruf der KTS und forderten „die Absetzung des verhassten Bullenchefs: Keiner mag Heiner. Amann muss weg!“ Offenbar wurden dadurch die Gefühle des sensiblen Schwaben schwer verletzt, denn das Dezernat 23 der Polizeidirektion Freiburg sieht darin eine nach § 185 StGB strafbare Beleidigung. Weiter sei es nach § 111 (1) StGB i.V.m. § 17a (2) Nr.1 VersG strafbar als Aufruf „zur vermummten Teilnahme an einer nicht angemeldeten Demonstration“, wenn ein Communiqué als Schutz vor Nazifotografen mit den Worten beendet werde: „Kommt alle! Kommt vermummt!“ Wir haben uns der politischen Zensur gebeugt und verbleiben mit einem aufgrund der bisher erfolgreichen Verhinderung des geplanten neuen Versammlungsgesetzes weiterhin legalen:
Kommt alle! Kommt in schwarz!
Autonome Antifa Freiburg
Source: http://www.autonome-antifa.org
