EU-Justizkommissarin Cecilia Malmström hat am Dienstag eine Bestandsaufnahme der vorhandenen IT-Instrumente zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität vorgestellt. Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, speziell mit den USA, soll weiter intensiviert werden. Die Provider will Malmström auf ein Vorgehen gegen "illegale Inhalte" mit Terrorismusbezug einschwören.
[futurezone.orf.at] Malmström tritt unter anderem dafür ein, die "Kooperation mit externen Partnern, besonders mit den Vereinigten Staaten" weiter voranzutreiben. Die EU-Behörden Europol und Eurojust sollten stärker in die Kooperation mit diesen externen Partnern einbezogen werden.
Europol überwacht – ohne Prüfung durch Justizbehörden – beispielsweise die Übermittlung europäischer Finanztransaktionsdaten an die USA gemäß SWIFT-Abkommen und spielt damit eine Schlüsselrolle in der Kontrolle des grenzüberschreitenden Datenverkehrs. (weiter auf futurezone.orf.at)
