[heise.de] Seit heute ist der Beitritt der Schweiz zum Schengen-Gebiet
perfekt. Wie Norwegen und Island ist das Alpenland ein assoziiertes
Mitglied, bei dem die Grenzkontrollen an den Landesgrenzen entfallen.
Geblieben sind allerdings die Zollkontrollen, da die Schweiz nicht
Mitglied der europäischen Zollunion wurde. Seit August 2008 arbeiten bereits die Fahndungscomputer des Schengen-Informationssystems und des nationalen Fahndungssystems Ripol erfolgreich zusammen.
Mit Ausnahme der Schweizer Flughäfen, die den Schengen-Betrieb erst
mit dem Sommerflugplan im März 2009 aufnehmen, werden Bewohner des
Schengen-Raumes nicht mehr bei der Einreise in die Schweiz
kontrolliert. Die jetzt in Kraft getretene Regelung erfolgt vor dem
Hintergrund, dass der Abgleich der europaweiten Fahndung mit dem
Schengener Informationssystem erfolgreich ist. Nach einer Fedpol-Zwischenbilanz
des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements generiert die
Schweiz 130.000 SIS-Abfragen pro Tag und erzielt damit täglich 30
Treffer. Das sei eine vergleichsweise hohe Zahl, die der zentralen Lage
des Landes geschuldet sei.
Nicht in den Fedpol-Aktionen enthalten ist der Bereich der
"Hinterziehungsdelikte", bei denen die Schweiz eine Opt-Out-Regelung
ausgehandelt hat. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung
haben die Zöllner auf beiden Seiten der Grenzen gut zu tun, weil immer
noch erhebliche Geldbeträge zur Anlage in die Schweiz geschmuggelt
werden.
Ein temporäres Kuriosum der neuen Regeln ist an der Grenze der
Schweiz zum Fürstentum Liechtenstein entstanden, das später als die
Schweiz ein assoziiertes Schengen-Mitglied wird, weil noch nicht alle
EU-Staaten die Liechtensteiner Verträge ratifiziert haben. Für die
letzte innereuropäische Enklave wurde darum ein System von Videokameras
an allen sieben befahrbaren Grenzübergängen installiert, deren Bilder
von einem übergreifenden Verbindungsbüro in Schaanwald durch das
Schweizer Grenzwachtkorps sowie der Polizeien Liechtensteins und
Österreichs ausgewertet werden. Ein ursprünglich angedachtes Systems
zur Nummernschilderkennung ist nach Auskunft des Liechtensteiner
Ausländeramtes nicht installiert worden. (dDetlef Borchers) /
(jk/c’t)
Quelle: heise.de
