[de.indymedia.org] Weil auf wikileaks die Filter-Listen der
Onlinezensur einiger Staaten aufgetaucht sind, fand vor einigen Stunden
in DD eine Durchsuchung gegen den Inhaber der Domain http://wikileaks.de wegen "Gefahr im Verzug" statt.
Wikileaks wurde ende 2006 nach eigenen Angaben von anonym bleibenden
chinesischen Dissidenten, Journalisten, Mathematikern und Technikern
von Startup-Unternehmen aus den USA, Taiwan, Europa, Australien und
Südafrika gegründet um geheime Informationen und Analysen zu
veröffentlichen (siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Wikileaks) [Aktualisierte und zusätzliche Informationen in den Kommentaren des Originalbeitrags]
In
den letzten Wochen sind auf diversen Weblogs die geheimen Filterlisten
skandinavischer Länder und Australiens veröffentlicht worden, nachdem
dort die Internetzensur offiziell eingeführt wurde. Mit diesen
Veröffentlichungen konnte belegt werden, daß ein großer Teil der
gesperrten Seiten nichts mit "Kinderpornographie" oder "Terrorismus" zu
tun haben (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29693/1.html),
wie von den Regierungsbehörden als Grund für die Internetzensur
angeführt. Daraufhin wurden auch diese Weblogs auf die Zensurlisten
gesetzt. Schliesslich wurden die Listen auch auf wikileaks gepostet
(vergleiche: http://blog.fefe.de/?ts=b73d595f).
In
Deutschland wird morgen auf Initiative des Bundesfamilienministeriums
ebenfalls die Internet-Zensur mit einer geheimen Sperr-Liste
beschlossen. In der Diskussion um die Liste wurde unlängst klar
gestellt, daß es dabei gar nicht mehr nur um den offiziell propagierten
Kampf gegen Kinderpornographie geht. heise.de schreibt dazu: "In den
abschließenden Verhandlungen mit dem Familienministerium in großer
Runde ist laut Ansicht von eco-Vertretern ferner klar geworden, dass es
den bislang beteiligten Ressorts einschließlich des Wirtschafts- und
Innenministeriums nicht nur um die von Experten als wirkungslos
erachteten Sperrungen im Bereich Kinderpornographie gehe. Von einer
entsprechenden Beschränkung sei nicht mehr die Rede gewesen. Somit
stünde die Tür offen für Blockadeforderungen etwa auch von
Rechteinhabern im Kampf gegen Copyright-Verstößen im Netz oder von den
Betreibern staatlich genehmigter Glücksspieleanbieter gegen die
illegale Online-Konkurrenz." (http://www.heise.de/newsticker/Telekom-arbeitet-an-Einigung-ueber-Web-Sperren-gegen-Kinderpornos–/meldung/134740)
Heute,
am Vorabend der Verabschiedung der Zensurliste im Kabinett, wurde von
der deutschen Polizei eine rechtlich fragwürdige Durchsuchung wegen
"Gefahr im Verzug" beim Anmelder der Domain wikileaks.de durchgeführt.
Die Twitter-Meldung von 22.00 dazu lautet bisher nur "Gefahr im Verzug"-Hausdurchsuchung bei http://Wikileaks.de Domaininhaber wegen Internet-Zensurlisten – stay tuned" (http://twitter.com/wikileaks/status/1384169898)
Updates folgen also…
[Aktualisierte und zusätzliche Informationen in den Kommentaren des Originalbeitrags]
Source: de.indymedia.org
