In
Frankreich wurde die Entscheidung über die Einführung von
Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen verschoben. Dies berichtet
ORF Futurezone.
[datenschutz.de] Eigentlich war die erneute Abstimmung in der Nationalversammlung für
gestern Nachmittag angesetzt. Da aber nur rund 60 der 214
Änderungsanträge debattiert werden konnten, wurde die Abstimmung nun
auf den 12. Mai verschoben. Sollte dort ein Text beschlossen werden,
wird er dem Senat (Oberhaus des französischen Parlaments) vorgelegt
werden. Ein Streitpunkt zwischen den Kammern ist etwa, ob Kunden, denen
das Internet gesperrt wird, auch weiterhin die Gebühren für den
Anschluss zahlen müssen. Die Nationalversammlung ist dagegen, der Senat
dafür.
— O. Langfeldt (ULD)
