Brüssel (22. Januar) – Über 300 EU-Gendarmen, darunter um die 120 Carabinieri, werden in der kommenden Woche nach Haiti aufbrechen um zur Verstärkung der UNO Friedensmission Minustah bei der Gewährleistung der Stabilität und der Sicherheit des durch das Erdbeben verwüsteten Landes beizutragen.
[ilmessaggero.it] Die heute im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU – der auch die Phase 2 der Hilfsmaßnahmen der EU zur Bewerkstelligung des Übergangs vom Notstand zum Wiederaufbau verabschieden wird – ausgearbeitete Entscheidung wird am kommenden Montag durch die Außenminister der 27 offiziell vollzogen werden (für Italien wird sich der Staatssekretär Antonio Mantica beteiligen). Nach dem Zögern und dem ungeordneten Vorgehen der ersten Tage, die der Hohen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton Kritiken von Europarlamentariern und nationalen Regierungen eingebracht hatten, ist die EU mit der Bildung einer "Koordinationszelle", die "EUCOHAITI" heißen soll, zügig in Deckung gegangen.
Die aus Mitgliedern des EU-Rates und der Mitgliedstaaten zusammengesetzte Zelle wird als erste Aufgabe die Erstellung einer Bilanz von sämtlichen Europäischen Mitteln auf dem Feld und deren Verhältnis zum tatsächlichen Bedarf der Bevölkerung und des Landes obliegen, um Verdopplungen und nutzlose Maßnahmen zu vermeiden. Bezüglich der Sicherheitsmision, dürfte der italienische Beitrag unter den fünf Ländern, die an der Europäischen Gendarmerie mit Sitz in Vicenza beteiligt sind (Italien, Frankreich, Holland, Spanien und Portugal), der relevanteste sein. Die italienischen Carabinieri werden unter Anderem die einzigen sein, die vor Ort auf eine vollständige und operative Einheit zählen können werden. Frankreich hat sich zur Entsendung von 100 Gendarmen verpflichtet. Holland strebt einen Beitrag zwischen 50 und 70 Polizisten an.
Spanien ist zu einem Einsatz von 20 bis 40 Männern bereit. Portugal ist noch bei der Finalisierung seines Vorschlags. Die Europäische Gendarmerieforce wird also aus mindestens 300 Männern zusammengesetzt sein. Ihr Aufgebot wird innerhalb "kürzester Zeit" erfolgen, weil es sich um bereits vorbereitete und operative Einheiten handelt, wie die EU es angefordert hatte. Derzeit ist die Dauer der Mission auf sechs Monate festgelegt, mit der Option auf Verlängerung des Mandats, wenn die UNO dies erfordern wird. Im Rahmen der zweiten Phase der Hilfsmaßnahmen, die den Focus auf den Aufbau setzen wird, hat Ashton bereits eine Haiti-Mission auf die Agenda gesetzt, wenn auch noch kein Datum festgelegt wurde.
Am Montag wird sie den Ministern einen Bericht über ihre heutigen Zusammenkünfte mit US-Außenminister Hillary Clinton in Washington und mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon in New York vorlegen. Der EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe Karel de Gucht, der Port-au-Prince besucht hat, wird dagegen am Montag Nachmittag der Kommission für Entwicklung im Europaparlament berichten. Die Chefs der EU-Diplomatien werden auch über eine europäische Koordination der Adoptionen haitianischer Waisen und über den EU-Beitrag zur internationalen Geberkonferenz.
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