Full Spectrum Resistance – In Berlin fand am 2.2. eine Demonstration
gegen europäische Sicherheitsarchitekturen, Homelandsecurity und
rüstungsrelevante Unternehmen statt. Dem war bereits eine bunte
Kampagne vorausgegangen.
[de.indymedia.org] Trotz Wind und
starkem Schneefall ließen es sich etwa 250 Menschen nicht nehmen, auf
den internationalen Sicherheitsgipfel am Alexanderplatz aufmerksam zu
machen und Kritik zu äußern. Die Demonstration begann mit leichter
Verzögerung um ca. 17:40 Uhr vor der SAP- Filiale in der
Weinmeisterstraße in Mitte. Der Ort war als Auftaktpunkt symbolisch gut
gewählt, da die beschädigte Glasfassade den Widerstand gegen die
Informatisierung der Repression sichtbar werden lässt.
Von
dort ging die Demo unter lauten Sprechchören zum Hackeschen Markt, um
rechts in die Dircksenstraße einzubiegen. Dort befindet sich eine
Filiale der Rüstungsinformatiker von PSI. Über die
Karl-Liebknecht-Straße und Wadzeckstraße lief die Demo weiter zum LKA
(Ecke Keibelstr.), wo eine kurze Zwischenkundgebung abgehalten wurde.
Via Otto-Braun-Straße führte die Route schließlich zum Alexanderplatz
und fand ihren Abschluß – dem Anlass angemessen – vor dem Berliner
Congress Center (BCC).
In den Redebeiträgen kritisierte die Demo
Polizeien und europäische Sicherheitspolitik unter der Berücksichtigung
verschiedener Schwerpunkte, so gab es zum Beispiel einen Redebeitrag zu
Software im Einsatz gegen die Freiheit und zur Kontrolle der
Gesellschaft, zu den Mördern der Koordinationsagentur Frontex und zur
Repression beim Klimagipfel in Kopenhagen. Ein Beitrag befasste sich
ironisch-hasserfüllt gegen die deutsche Polizei im allgemeinen. Ein
weiterer Redebeitrag thematisierte den rassistischen „Selbstmord“ von
Oury Jalloh, den Polizsiten in Dessau verbrennen ließen.
Für die
kreativ-bunte Note der Demo sorgten mehrere Pappkameras an Stielen und
die „Popozei“. Letztere war eine der Clownsarmy nicht unähnliche, als
Bullen verkleidete Gruppe, die sich scherzhaft mit den
Demonstrant_innen anlegte, sich untereinander herumkommandierte oder
selbstironische Parolen rief („Für die Bonzen stehn wir da…“).
Die
Berliner Pigs ließen sich die Möglichkeit auf Vorkontrollen nicht
entgehen und versuchten möglichst viele der Teilnehmer_innen bei
Ankunft am Auftaktort zu filzen. Eine Person, welche die Vorkontrtrolle
verweigerte, wurde sehr grob in eine Wanne verfrachtet, kurz darauf
aber wieder rausgelasssen. Zur Kontrolle standen sogar einige Leute von
Team Green am S-Bahnhof Hackescher Markt, da das (fälschlicherweise)
als nächste Haltestelle im Mobilisierungsmaterial genannt war. Neben
den üblichen Bereitschaftsbullen waren mindesten zwei größere Gruppen
vom LKA in zivil (PMS) zugegen, die sich wie üblich ziemlich lässig
fühlten.
Im Vorfeld der Demonstration gab es drei gut
besuchten Infoveranstaltungen und eine Vollversammlung zum Thema
europäische Sicherheit und Perspektiven linksradikalen Widerstands
dagegen. (Bericht von der VV in kürze. Nachfolgetreffen: 16.2. um 19:30
Uhr im Bethanien.)
Außerdem nahmen sich einige Leute ein Herz und
starteten im Vorfeld des Kongresses militante Aktionen. So gingen
gingen zwei Siemensfahrzeuge in Flammen auf, die Firma R.O.L.A.
Security wurde mit Farbe und Steinen bedacht und der Eingangsbereich
der Stiftung Wissenschaft und Politik fing auch revolutionäres Feuer.
Mehr dazu unter: http://directactionde.blogspot.com/
Am
Polizeikongress selbst stiftete eine Ankündigung, dass dieser vom Chaos
Computer Club offenbar überwacht würde, einige Unruhe. Der Kongress des
CCC fand kurz vorher in den selben Räumlichkeiten wie der
Polizeikongress statt und wurde angeblich genutzt, um entsprechende
Geräte zu installieren. Dies hatte zur Folge, dass ein Mitglied des CCC
per Security aus den laufenden Veranstaltungen der Bullen entfernt
wurde.
