Europäische Gendarmerie. 800 Militärs im Anmarsch

Chinotto-Kaserne. Gestern im Parlament die parteiübergreifende Ratifizierung zur Einrichtung der Eurogendfor. Der Referent Ascierto: "Es wird ein regelrechter Korps sein, mit einem Drittel italienischer Offiziere". In Vicenza werden bis zu 2300 Soldaten stationiert sein können".

Von Maria Elena Bonacini

[ilgiornaledivicenza.it] Vicenza. Mit der Ratifizierung der Europäischen Gendarmerie werden mindestens 800 Soldaten in Vicenza stationiert sein. Gestern wurde bei 422 positiven Stimmen und einer Enthaltung  im Parlament das Dokument zur Ratifizierung der im Jahr 2004 in Norwijk von Italien, Frankreich, Spanien, Niederlande und Portugal unterzeichneten Absichtserklärung zur Schaffung der Europäischen Gendarmerie unterzeichnet.

Das Dokument, über das sich alle Parteien der Regierungsmehrheit wie der Opposition einig waren, verändert den bereits in Vicenza auf Mission stationierten Korps, was, wie der ehrwürdige Filppo Ascierto (Pdl), Referent für die 4. Kommission und Stabsfeldwebel der Carabinieri erklärt, "aus der Gendarmerie einen regelrechten, für internationale Missionen organisierten Korps machen wird. Bisher trafen die Eurogendfor-Militärs Nation für Nation autonom in Vicenza ein, und sie organisierten sich vor Ort. Jetzt werden sie von Anfang an vereint sein. Es wird sich nämlich um einen der EU, der NATO, der UNO, der OSZE und weiterer internationaler Organisationen stehenden, spezialisierten Korps der europäischen Union handeln, der im Vergleich zu anderen europäischen Streitkräfte früher starten und imstande sein wird, einzugreifen und Vorbereitungen für die Ankunft der Streitkräfte zu treffen. Über dessen Einsatz wird das CIMIN, das interministerielle Komitee entscheiden, das zur Gewährleistung der politischen und militärische Koordination die verschiedenen Länder in sich vereint und in dem Italien durch Repräsentanten des Verteidigungsministeriums vertreten ist. Die zur Verfügung stehende Waffenausrüstung werden durch die Einsatzregeln definiert werden und sie werden nicht gegen die italienischen Gesetze verstoßen können", was bedeutet, dass auch Eurogendfor nur an Friedensmissionen Teil nehmen können wird".
Die in Vicenza stationierten Männer werden zahlenmäßig also zunehmen, "und es werden zwischen 800 und 2.300 Männer ein, die Militärs sind und von der Gendarmerie entsendet werden können".

In der gestern verabschiedeten Eurogendfor steckt viel Italien: "Ungeachtet der zahlreichen spezialisierten Kadereinheiten werden 5 von 15 Offizieren und Stabsfeldwebel im Hauptquartier Italiener sein. In diesen Korps wird zudem ein typisch italienisches Modell hineingetragen, nämlich die von unseren Carabinieri im Kosovo verrichtete Arbeit. Auch dieser Aspekt stellt für unsere Land einen Anlass des Ruhmes dar“. Die Aufgaben der Eurogendfor werden auf dem Gebiet er Sicherheit, der öffentlichen Ordnung, der hohen Supervision und Ausbildung der lokalen Polizeien in den Territorien sein, die Missionszielgebiet sind –  wie es beispielsweise bereits in Afghanistan der Fall ist, wo sie seit Dezember präsent ist. Gestern erfuhr die Ratifizierung im Parlament die Einigkeit von allen Parteien. Ein Echo der Proteste, die Teile der Linken in Vicenza auch gegen diesen Stützpunkt vorantreiben, drang nicht hindurch: „Die Konsolidierung unserer Friedensmissionen“, so Ascierto abschließend „ist ein in den Händen aller liegendes Gut, unabhängig davon, wer an der Regierung ist. Durch ihr Werk zugunsten der Bevölkerungen haben sich die Carabinieri stets hervor getan. Wer polemisiert sollte sich vor den Gefallenen für den Frieden verneigen“.

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