Seit den Anschlägen in New York, London, Madrid und dem gescheiterten Anschlag auf einen Linienflug von Amsterdam Ende Dezember 2009 ist die Bekämpfung des Terrorismus eine der Prioritäten auf der politischen Tagesordnung der Europäischen Union.
Ferner wird in verschiedenen europäischen Mitgliedstaaten eine erhöhte Radikalisierung festgestellt. Diese Tatsache lässt nicht nur Spannungen zwischen den Gemeinschaften entstehen, sondern kann erwiesenermaßen ein Schritt innerhalb eines Prozesses sein, der schließlich zur Ausführung eines terroristischen Anschlags führt.
Der amerikanische Professor Moghaddam entwickelte hierfür sein berühmtes “Stair case model”. In jeder Gesellschaft gibt es Menschen, die sich unverstanden fühlen. Ein Teil davon wird sich auf die Suche nach einer Form von Gerechtigkeit machen, und zwar durch das Teilnehmen an Protestaktionen, das Führen von Petitionen … Solange während dieser Aktivitäten keine Straftaten begangen werden, sind sie in einem demokratischen Staat zugelassen. Wenn eine kleine Gruppe der Meinung ist, dass das erwünschte Ergebnis ausbleibt, entstehen Frustrationsgefühle. Diese können ein Anstoß sein, sich einer radikalen Gruppe anzuschließen. Die Mitgliedschaft verstärkt den Prozess der Radikalisierung zusätzlich und es besteht schließlich die Gefahr, dass ein terroristischer Anschlag verübt wird.
Um den europäischen Aktionsplan zur Bekämpfung der Radikalisierung und der Anwerbung von Terroristen umsetzen zu können, bat der europäische Counter Terrorisme Koordinator Gilles de Kerchove im Jahre 2008 fünf Länder, die leitende Rolle zu übernehmen und praktische Vorschläge auszuarbeiten. Schweden übernahm die Rolle des „leading country“ für den Bereich “community policing and prevention of radicalisation”.
Im Rahmen des künftigen europäischen Vorsitzes beschloss die belgische föderale Polizei ein Projekt über die Themen „community policing“ und “Vorbeugung der Radikalisierung/des Terrorismus” zu entwickeln.
Zielsetzung
Das CoPPRa-Projekt entstand aus der Überzeugung heraus, dass der ersteingreifende Polizeibeamte durch gute Kontakte zur Bevölkerung eine Schlüsselrolle bei der rechtzeitigen Aufspürung der Radikalisierung spielen kann. CoPPRa steht für „Community policing and prevention of radicalisaton & terrorism”.
CoPPRa hat vier konkrete Zielsetzungen:
- Das Erstellen eines Taschenbuchs für den ersteingreifenden Polizeibeamten zwecks frühzeitiger Aufspürung der Radikalisierung.
- Die Entwicklung eines Ausbildungsprogramms, das mit dem ersten Ziel verbunden und in allen 27 EG-Mitgliedstaaten anwendbar ist. In einem späteren Schritt kann dieses Ausbildungsprogramm durch Cepol als „core Curriculum“ anerkannt werden.
- Die Identifikation in den 27 EU-Mitgliedstaaten der Besten Praktiken, nach denen der ersteingreifende Polizeibeamte gemeinsam der Verbreitung von radikalem Gedankengut entgegenwirken kann.
- Die Organisation einer europäischen Konferenz in Antwerpen.
Das Projekt wird sich hauptsächlich auf zwei verschiedene Aufgaben des ersteingreifenden Polizeibeamten in diesem Bereich stützen:
- Die Vorbeugung der Radikalisierung durch das frühzeitige Aufspüren von Anzeichen, die auf einen Radikalisierungsprozess schließen lassen. Ein praktisches Taschenbuch, das für jeden EU-Polizeibeamten auf dem Gelände ein Hilfsmittel sein kann, wird auf der Grundlage des bereits vorhandenen Materials erstellt.
- Reaktion auf die ersten Anzeichen der Radikalisierung durch eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit allen möglichen Organisationen (u.a. lokale Verwaltungen, Schulen, Sportklubs, religiöse Organisationen, soziale Partner, usw.). Der Schwerpunkt wird hier hauptsächlich auf die Anerkennung der Besten Praktiken und auf den Austausch von Informationen gelegt.
Finanzierung
Für dieses Projekt wurde eine Finanzierung der europäischen Kommission beantragt (ISEC 2009 Programm). Nach gründlicher Prüfung wird das Projekt positiv bewertet, da es eindeutig eine große Tragweite besitzt und eine Lücke ausfüllt.
Teilnehmende Partner
Folgende Länder und Dienststellen sind Partner im Coppra Projekt:
| Belgien: |
Die föderale Polizei
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Bulgarien:
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General Directorate Security Police en State Agency for National Security
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| Zypern: |
Counter Terrorism Office Department
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| Dänemark: |
Centre for Prevention – Danish Security and Intelligence Service
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| Finnland: |
Universität von Tampere, Police College of Finland and Police Department of Ministery of Interior
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| Deutschland: |
Polizei Nordrhein-Westfalen
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| Lettland: |
State Police of the Republic of Latvia
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| Luxemburg : |
Luxemburger Polizei
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| Niederlande: |
Politieregio Amsterdam-Amstelland en de Nederlandse Politieacademie
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| Vereinigtes Königreich: |
Prevent Delivery Team – ACPO
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| Schweden: |
Swedish Security Service
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Beiträge der belgischen Polizei
Die Organisation dieses Projektes baut auf drei Gruppen auf:
- Die Projektgruppe: ist verantwortlich für das tägliche Follow-up des Projekts, für die Vorbereitung der Versammlungen und der EU-Konferenz, sowie für die finanzielle und administrative Abwicklung des Projektes. Dieses Projektteam besteht aus zwei Mitarbeitern der föderalen Polizei.
- Der Begleitausschuss: diese Gruppe von Experten hat bereits zu Beginn die Schwerpunkte festgelegt, die die vier Zielsetzungen erfüllen sollen. In diesem Ausschuss sind sowohl Kollegen der föderalen als auch der lokalen Polizei vertreten.
- Die Expertengruppe: diese kleine Gruppe erstellt sowohl das Taschenbuch als auch das damit einhergehende Handbuch und bestimmt die Prioritäten auf der Tagesordnung der Konferenz. Auch hier sind sowohl Kollegen der föderalen als auch der lokalen Polizei vertreten.
Download the Draft Agenda for both days:
Coppra Agenda 22 & 23 September 2010
Download the Draft Agenda for the day:
Source: http://police-eu2010.be/mu-eu2010/de/projekte/coppra/
