Europas Geheimdienst

Das Joint Situation Centre

Anfang des Jahres 2010 wurde Haiti von einem gewaltigen Erbeben getroffen und dabei schwer zerstört. Unzählige Menschen starben und der fehlende Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen war für viele Menschen in dem Karibikstaat ein existenzielles Problem. Als sicherheitspolitische Vorhut der Europäischen Union landete kurz nach dem Erbeben, am 18.01.2010, ein Team des „EU Joint Situation Center“ (EU SitCen) auf der Insel und begann sofort mit seiner Arbeit (siehe „Operatives Einsatzgebiet des SitCen: Haiti“). Das SitCen (Lagezentrum) ist eine Einrichtung, die, obwohl die EU offiziell nicht über einen Geheimdienst verfügt, wichtige geheimdienstliche Aufgaben auf europäischer Ebene wahrnimmt. Das Lagezentrum arbeitet zudem fernab jeglicher demokratischen Kontrolle, weshalb das Europäische Parlament 2010 eine Studie in Auftrag gab, um zu ermitteln, wie das SitCen besser überwacht werden kann. In der Ausschreibung hieß es, das Lagezentrum habe „das Potenzial, zu einem vollwertigen Geheimdienst zu wachsen“ (Wettach/Krumrey 2010). (weiter auf imi-online.de)