Matthias Monroy
Die EU verschärft ihre Migrationsabwehr mit „intelligenten Grenzkontrollsystemen“. Ansonsten stünde die „Glaubwürdigkeit nach innen wie nach außen“ auf dem Spiel
Zum bald von der Kommission vorgestellten „Smart Border Package“ gehören die Einrichtung eines „elektronischen Ein- und Ausreisesystems“, ein „Programm für registrierte Reisende“ sowie die Änderung des Schengener Grenzkodexes. Die Maßnahmen würden womöglich mindestens eine Milliarde Euro kosten. Das gleichzeitig vorangetriebene Grenzüberwachungssystem EUROSUR dürfte eine ähnliche Summe in die Kassen der Rüstungs- und IT-Konzerne spülen.
Analog zum „System zur Erteilung elektronischer Reisebewilligungen“ (ESTA) der USA und Australiens will auch die EU bald mit dem „Entry/Exit System“ (EES) die elektronische Buchhaltung von Ein- und Ausreisen ermöglichen. Das System adressiert Angehörige von Drittstaaten, die kein Visum benötigen. Sie sollen dennoch verpflichtet werden, den Grenzbehörden schon vor Antritt ihrer Reise die Prüfung einer etwaigen Einreiseverweigerung zu ermöglichen. Angehörige von Staaten, die ein Visum zur Einreise benötigen, werden indes ab Oktober im neuen Visa-Informationssystem (VIS) gespeichert. (weiter auf heise.de)
