Von Nikolas Busse
Die Europäische Kommission hat mit den Vereinigten Staaten ein neues Abkommen über die Weitergabe von Fluggastdaten ausgehandelt, das deutliche Verbesserungen im Datenschutz enthält. Das berichtete die zuständige Innenkommissarin Malmström dieser Zeitung am Mittwoch in Brüssel. „Wir haben eine Einigung mit den Amerikanern erzielt, die eine große Verbesserung des bestehenden Abkommens darstellt“, sagte Frau Malmström nach knapp einjährigen Verhandlungen. In dem neuen Vertrag, der erst in Kraft treten kann, wenn ihm die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament zustimmen, wird unter anderem die zulässige Speicherdauer von Daten europäischer Fluggäste in Amerika verringert.
Die EU und die Vereinigten Staaten haben bereits 2007 ein Abkommen geschlossen, das es den amerikanischen Sicherheitsbehörden gestattet, bei Transatlantikflügen die persönlichen Daten europäischer Passagiere auszuwerten. Das soll der Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität dienen. Das EU-Parlament verlangte nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags vor zwei Jahren allerdings, das Abkommen neu auszuhandeln, weil die Abgeordneten nunmehr solchen Verträgen der EU mit Drittstaaten zustimmen müssen. Die amerikanische Regierung erklärte sich einverstanden, so dass die Kommission in den vergangenen Monaten mit dem amerikanischen Heimatschutzministerium über einen neuen Text verhandelte. (weiter auf faz.de)
