Matthias Monroy
Polen führt anlässlich der EM 2012 temporäre Kontrollen seiner Grenzen zu Deutschland und Tschechien ein. In der Ukraine wurden Gesetzesänderungen zu „Klein-Rowdytum“ beschlossen
Die polnische Regierung will zur bald beginnenden Fußball-Europameisterschaft der Herren das Schengen-Abkommen aussetzen und vier Wochen lang Kontrollen der EU-Binnengrenzen vornehmen. Ein entsprechendes Schreiben hat die Regierung in Warschau jetzt an die EU-Kommission gerichtet. Demnach wird die verstärkte Grenzüberwachung bereits vier Tage vor dem Eröffnungsspiel begonnen: Die Maßnahme erstreckt sich vom 4. Juni bis zum 1. Juli. Damit reizt Polen die maximale Dauer der entsprechenden Sonderregelung im Schengen-Abkommen aus.
Schon im April hatte der polnische Grenzschutz auf seiner Webseite auf die temporären Kontrollen hingewiesen. Diese teilweise Aussetzung des Schengen-Abkommens dürfte seitens der EU-Kommission als Affront aufgefasst werden: In Brüssel wird seit Monaten diskutiert, ob Mitgliedstaaten zukünftig ein Veto gegen derartige Maßnahmen einlegen können. (weiter auf heise.de)
