Matthias Monroy
Sechs europäische Innenminister treffen sich mit EU-Kommission und US-Heimatschutz zur informellen Plauderei. Auf der Agenda stehen polizeilicher Datentausch und mehr Druck auf Griechenland
Nächste Woche treffen sich die Innenminister der sechs einwohnerstärksten EU-Mitgliedstaaten zum Treffen der sogenannten „Gruppe der Sechs“ (G6) in München. Dies teilte die Bundesregierung am Freitag in ihrer Antwort auf eine Schriftliche Frage im Bundestag mit. Die heimliche Zusammenkunft findet demnach „am 17. Mai abends und 18. Mai 2012 ganztägig“ statt. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Initiativen im Bereich Justiz und Inneres, die gegenwärtig auf EU-Ebene beraten werden. Neben der EU-Kommissarin für Inneres werden auch die Heimatschutzministerin der USA sowie der für Justiz zuständige Generalbundesanwalt zu Teilen des Treffens eingeladen.
In der „Gruppe der Sechs“ organisieren sich seit 2003 die sechs einwohnerstärksten Regierungen der EU. Neben Deutschland gehören dazu Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien. Mit dem EU-Beitritt ist Polen seit 2005 Mitglied des informellen Zirkels. Die Regierung in Warschau wurde erstmals bei einer Zusammenkunft im Seebad Heiligendamm im Kreis der Gründerstaaten begrüßt.
Die Initiative zur Einrichtung der „G6“ geht unter anderem auf den damaligen französischen Innenminister Nicolas Sarkozy zurück: Laut einem kritischen Bericht des britischen House of Lords hatte sich Sarkozy hierzu mit dem damaligen Innenminister Großbritanniens David Blunkett verständigt. Seitdem trifft sich die Gruppe mehrmals jährlich zu zweitägigen Treffen. (weiter auf heise.de)
