Der Bundesinnenminister war nach Medienberichten mit den gescheiterten oder abgeblasenen Einsätzen der Eliteeinheit vor Somalia unzufrieden.
[heise.de] Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will offenbar auf jeden Fall noch während seiner Amtszeit weitere Weichen stellen. Sein Lieblingsthema, den Bundeswehreinsatz im Inneren, verfolgt er unentmutigt weiter, ebenso das Verbot von Killerspielen. Jetzt will er selbst auch weit weg in Somalia beherzter in die Dinge eingreifen und soll, wie der Spiegel berichtet, in Zukunft selbst entscheiden können, wann die Eliteeinheit GSG 9 der Bundespolizei gegen Piraten eingesetzt wird, um deutsche Geiseln zu befreien.
Zweimal war die Eliteeinheit bereits an die Küste Somalias entsandt worden. Im April sollte schon einmal ein Überraschungsangriff auf die Piraten ausgeführt werden, die den deutschen Frachter "Hansa Stavanger" gekapert hatten. Der Einsatz musste abgebrochen werden, weil die Piraten das Containerschiff mitsamt Besatzung zu schnell in eine Bucht an der Küste gebracht hatten. Beim zweiten Mal wurde der geplante Angriff angeblich deshalb von der deutschen Regierung zum Leidwesen von Schäuble abgebrochen, weil der Krisenberater der US-Regierung sich dagegen ausgesprochen hat, da dadurch die Geiseln zu sehr gefährdet würden.
Das Bundespolizeipräsidium, dem die GSG 9 untersteht, hatte seiner Zeit wohl auch abgeraten, die riskante Operation durchzuführen. Daher will Schäuble nun dieses umgehen und direkt über einen Einsatz entscheiden. Das sei bereits durch einen Erlass vom 29. Mai entschieden worden. Neben Schäuble soll es dann nur noch eine Koordinierungsstelle im Ministerium geben, die den Innenminister unterrichtet und berät.
Florian Rötzer07.06.2009
