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HERON im Anti-Drogeneinsatz

[Newsletter Verteidigung] Die amerikanischen Streitkräfte bekunden weiterhin Interesse, das von IAI entwickelte und weltweit vermarktete Drohnensystem HERON für Anti-Drogeneinsätze in El Salvador zu nutzen. Nach einer positiv verlaufenden Erprobungsphase konnte sich das System gegen das von General Atomics Aeronautical Systems offerierte System SKY WARRIOR durchsetzen. Nachdem bereits der australische Zoll und die kanadischen Streitkräfte sich […]

G8-Gipfel mit Drohnen und Datenbanken gesichert

J. de St. Leu, Matthias Monroy Zwei Wochen vor dem Treffen der G8 in Italien gewinnen die Dimensionen der Sicherheitsvorbereitungen an Kontur. Auch deutsche Behörden sind involviert Für den Aufbau der "Sicherheitsarchitektur" zum G8-Gipfel fahren italienische Sicherheitsbehörden zusammen mit dem Militär ein beträchtliches Arsenal von Technik und Maßnahmen auf, das nicht zuletzt auch etwaigen Protest […]

Police conducts public order action in Bucharest

[nineoclock.ro] Over 3,700 people were asked to provide identification papers, 2,700 cars were checked and over 2,100 fines worth RON 388,690 were handed out, while 93 drivers were left without a licence and 77 drivers were left without their registration documents during a wide operation on Friday, under the coordination of the General Romanian Police […]

BKA: Zweifelhafte Methoden bei Verbrecherjagd

Bei der weltweiten Fahndung nach dem mittlerweile gefassten Schwerverbrecher Thomas Wolf arbeitete das BKA mit rechtlich zweifelhaften Methoden. Es geht um die Überwachung von Internetseiten. [focus.de] Nach FOCUS-Informationen überwachte die Behörde ab 15. November 2007 den Fahndungsaufruf zu Wolf auf ihrer Internetseite www. bka.de. Diese Praxis wandte das BKA in mindestens 15 weiteren Fällen an, […]

Ein leises Surren aus der Höhe – dann kommt der Tod

Von Oliver Meiler. Rund 80 Menschen sind in Pakistan durch Raketen einer Drohne umgekommen. Sie wurde von Amerika aus gesteuert. Moderner Krieg: der Versuch, durch Technik den Nahkampf zu vermeiden. [tagesanzeiger.ch] Die internationale Abkürzung UAV (Unmanned Aerial Vehicle, unbemanntes Luftfahrzeug) bezeichnet Flugzeuge, die ferngesteuert oder autonom unterwegs sind. Die US-Armee machte 1964 erste Versuche damit, […]

SWARMS Project: Swarming Drones to Sting the Enemy?

[defenseindustrydaily.com] Like a swarm of angry bees, unmanned aerial, ground, and sea vehicles automonously converge on enemy troops, aircraft and ships, decide what to do, then engage the enemy with surveillance or weapons to help U.S. forces defeat them. All this without direct human intervention. Sounds like science fiction? The American military is one of […]

Großbritannien: Polizei plant „Cybercrime Squads“

In Großbritannien werden momentan Pläne diskutiert, regionale "Cybercrime Squads" einzurichten, die bei IT-Verbrechen schnell eingreifen sollen. [gulli.com] Die Idee stammt von der Association of Chief Police Officers (ACPO), einer Gruppierung ranghoher Polizisten. Die neuen Cyber-Cops sollen für Verbrechen wie Auktionsbetrug, das Schreiben und Verbreiten von Malware, Einbrüche in fremde Rechner und Ähnliches zuständig sein. Diese […]

Datenjagd auf Dissidenten

Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden von Siemens München entwickelte Überwachungssysteme in Ländern wie China, dem Iran und anderen totalitären Staaten zur Verfolgung von Dissidenten, ethnischen und religiösen Minderheiten eingesetzt. Das deutsche Recht legt der Entwicklung und dem Export solcher Güter offenbar keine Schranken in den Weg. [futurezone.orf.at] "Wir vermarkten diese ‚Intelligence Solution‘ für Strafverfolger und Geheimdienste […]

Bundesregierung nennt Details zu polizeilich geführten Datenbanken

[heise.de] Die Bundesregierung hat auf Anfrage der Fraktion der Linken eine umfangreiche Aufstellung (PDF-Datei) der beim Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundespolizei vorhandenen Datensammlungen für Zwecke der Prävention und Strafverfolgung veröffentlicht. Die Liste enthält Informationen zum Zeitpunkt der Einrichtung, Zweckbeschreibungen und die Zahl der enthaltenen Datensätze beziehungsweise der erfassten Personen und Gegenstände von Verbunddateien, die beim […]

U.S. launches another drone plane to patrol Canadian border

[news.aol.ca] The U.S. Department of Homeland Security launched another unmanned surveillance aircraft over the Canadian border on Monday, this time in the Great Lakes area, to try to stem the flow of drugs, migrants and terrorists into the country, U.S. officials told CBC News. The U.S. has been using the Predator B drone aircraft to […]

Frontex handover of migrants to Italy results in forced repatriation

Karl Stagno-Navarra The European Union border agency Frontex operating from Malta has for the first time ever coordinated a mission that led to the forced repatriation operation of migrants at sea. [maltatoday.com] 74 illegal migrants sighted last Thursday afternoon by a Maltese private aircraft at approximately 126 miles south-east of Malta, was transmitted to a […]

Sarkozys Kampf gegen jugendliche Voyous und Verbrecher

Nachdem das Vermummungsverbot in Frankreich in Kraft getreten ist, will der Präsident mit forciertem Tempo gegen die "Jugendgewalt" vorgehen [heise.de] Am Samstag ist in Frankreich das "Vermummungsverbot" in Kraft getreten und der Figaro freut sich nun darüber, dass Präsident Sarkozy nun mit "forcierter Geschwindigkeit" wahrmacht, was er im April nach den Ausschreitungen in Straßburg (siehe […]

Mandatsbereich von Europol wird erweitert

[bundestag.de] Der Mandatsbereich der europäischen Polizeibehörde Europol soll erweitert werden. Das sieht der sogenannte Europol-Beschluss der EU-Innen- und Justizminister vom April 2009 vor, zu dessen Umsetzung der Bundestag am 19. Juni einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (16/12924) verabschiedet hat. Danach kann Europol bislang seine Aufgaben bei der Bekämpfung schwerwiegender Formen internationaler Kriminalität nur wahrnehmen, wenn unter […]

EU-Kommission will das Internet regieren

US-Regierung soll Alleinkontrolle über ICANN aufgeben [golem.de] Die EU-Kommission fordert in einer aktuellen Mitteilung eine "offene, unabhängige und rechenschaftspflichtige Verwaltung des Internet". Sie spricht sich für mehr Regierungseinfluss bei der Weiterentwicklung des Internets aus. In der Mitteilung "Verwaltung des Internet: Die nächsten Schritte" stellte die EU-Kommission am vergangenen Donnerstag ihr Vorstellungen über die Weiterentwicklung des […]

Finmeccanica*: Selex wird den Zivilschutz bei der G8 Sicherheit unterstützen

[gipfelsoli.org] Le Bourget, 17. Juni – Ein zentralisierter Kontrollraum, der in der Lage ist, zur Handhabe der für die Sicherheit relevantesten Ereignisse – von Naturkatastrophen bis hin zu terroristischen Aktionen und zur Handhabe von größeren und kleineren Ereignissen bis hin zur Bekämpfung der Schiffspiraterie – sämtliche Systeme des Finmeccanica-Konzerns zu aktivieren. auf der internationalen Messe […]

Mehr Benzin, weniger illegale Einwanderung

J. de St. Leu, Matthias Monroy G8 und EU basteln nach "italienischem Modell" an neuer "Sicherheitsarchitektur" [heise.de] Ende Mai trafen sich die Justiz- und Innenminister der G8-Staaten in Rom, um eine "weltweite Kooperation" in Sicherheitsfragen voranzutreiben (G8 strebt World Governance an). Italien nutzt die gegenwärtige G8-Präsidentschaft, um mit dem "italienischen Modell" die Leistung von Prozessen, […]

Merkel: Maximale Sicherheit

[cop2cop.de] Merkel zeigte sich sehr interessiert an den internationalen Einsätzen der Bundespolizei, insbesondere im Rahmen von FRONTEX und würdigte die gefahrvolle Aufgabenerfüllung durch die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten. Im dann folgenden persönlichen Gespräch mit sechs Beamten der Bundespolizei nahm sich die Kanzlerin viel Zeit. Polizeihauptkommissar Stricker von der Bundesbereitschaftspolizei berichtete von den besonderen Anforderungen im […]

Nur das Militärgeschäft läuft hervorragend

Die Luftfahrtschau in Le Bourget bei Paris feiert mitten in der allgemeinen Branchenkrise ihr Jubiläum [nn-online.de] PARIS – Inmitten der schwersten Luftfahrtkrise aller Zeiten kommt die Weltbranche des Flugzeugbaus an diesem Montag zu ihrer traditionellen Leistungsschau in Paris zusammen. Es sollte ein großes Fest werden: Die Pariser Luftfahrtschau wird 100 Jahre alt. Und Airbus wird […]

Berlin: Aktion gegen Airshield-Projekt an TU

[de.indymedia.org] Zur Langen Nacht der Wissenschaft 2009 präsentierte sich an der Technischen Universität Berlin das Projekt "Airshield", welches zur Entwicklung von Unmanned Combat Aerial Vehicle (UAV) aus einem Zusammenschluss von Bundesministerien, Privatwirtschaft und Universitäten initiiert wurde. Eine Handvoll Bildungsstreiker demonstrierten spontan gegen die Weiterentwicklung kriegsrelevanter Technik. An exponierter Stelle, im Lichthof des TU-Hauptgebäude (Straße des […]

Canadian law enforcement community to directly access essential INTERPOL databases

Ottawa – June 12th, 2009. Canada is set to become one of the first countries in the world to provide police officers nationwide with technology to gain immediate access to INTERPOL’s vast international criminal databases. [news.gc.ca] “This project will have a positive and immediate impact on Canada’s ability to fight global crime,” said Public Safety […]