„Wo sind die Herolds, Stümpers und Zacherts?“
Matthias Monroy Polizei, Geheimdienste, Innenpolitiker und die Sicherheitsindustrie treffen sich zum "13. Europäischen Polizeikongress" in Berlin [heise.de] Während auf EU-Ebene entscheidende Verabredungen zur Zukunft grenzüberschreitender Sicherheitszusammenarbeit eingefädelt werden, erörtern europäische Polizeien auf dem 13.Europäischen Polizeikongress ihre Implementierung in die alltägliche Polizeiarbeit. Im Focus stehen Informationstechnologien und die bestmögliche Vernetzung von Datenbanken. Datenschutz kommt im Programm […]
Deutschland übt den Umgang mit Terroranschlägen
Länderübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX 2010 auch in Hamburg. In einer zweitägigen Übung probt Deutschland am Mittwoch und Donnerstag Reaktionen und die Zusammenarbeit nach einem terroristischen Ereignis. [hamburg.business-on.de] Dabei werden neben verschiedenen Szenarien terroristischer Bedrohungslagen auch konkrete Anschläge mit konventionellen Sprengstoffen sowie chemischen und radioaktiven Stoffen an unterschiedlichen Orten im gesamten Bundesgebiet angenommen bzw. simuliert. Innensenator und […]
EU gendarmes to help build law and order in Haiti
ANDREW RETTMAN EU foreign ministers have opted to send 300 or so military police to support the aid effort in Haiti, on top of a massive US security force. [euobserver.com] France and Italy pledged to send over 100 gendarmes each at the ministers‘ meeting in Brussels on Monday (25 January). Portugal is to contribute around […]
Haiti: EU denkt an die Entsendung von 250 bis 300 Gendarmen. Aus Italien über 100 Carabinieri
Brüssel, 22. Jan. – Die EU denkt an die Entsendung einer Gesamtzahl von 250 bis 300 Männer der die fünf Staaten mit Polizeien mit miltärischem Statut (Italien, Frankreich, Spanien, Portugal und Holland) umfassenden Europäischen Gendarmerie. [grnet.it] Das ist, was man aus diplomatischen Quellen in Brüssel erfährt. Anlässlich des Treffen des Außenpolitischen Rates werden die Außenminister […]
Haiti – EU Gendarmen auf UNO-Mission, 120 die Carabinieri
Brüssel (22. Januar) – Über 300 EU-Gendarmen, darunter um die 120 Carabinieri, werden in der kommenden Woche nach Haiti aufbrechen um zur Verstärkung der UNO Friedensmission Minustah bei der Gewährleistung der Stabilität und der Sicherheit des durch das Erdbeben verwüsteten Landes beizutragen. [ilmessaggero.it] Die heute im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU – der […]
Full Spectrum Resistance!
Events and protest against the 13th European Police Congress In 2010 the European Police Congress, a meeting of international police functionaries, politicians and various actors of the security industry, is again going to take place in Berlin. It is the 13th convention and just like the Congress on European Security & Defence, it is being […]
Italienische Gebirgsjäger nach Haiti
J. de St. Leu, Matthias Monroy Neben Afghanistan probt die EU nun in Haiti den Einsatz der paramilitärischen Europäischen Gendamerietruppe im Ausland [heise.de] In der Chinotto-Kaserne in Vicenza packen italienische Carabinieri ihre Koffer, um womöglich im Rahmen einer EU-Mission der Europäischen Gendarmerietruppe EUROGENDFOR nach Haiti aufzubrechen. Italien schickt den neuen Flugzeugträger "Cavour". Die Regierung hat […]
Die Gendarmerie in Vicenza erschafft die afghanischen „Carabinieri“
Von Maria Elena Bonacini Experten in der Chinotto. Bereits zweihundert italienische, französische, spanische und holländische Militärs mit der NATO auf Mission. Die Gendarmerie in Vicenza erschafft die afghanischen "Carabinieri". [ilgiornaledivicenza.it] Seit Dezember trainieren die Männer von Kommandant Esteves die nationale Polizei, dann folgen die Beamten als Supervisoren bei den täglichen Operationen auf dem Territorium. Vicenza. […]
Carabinieri: Eurogendfor-Jahrespräsidentschaft an Italien
Seit dem 1. Januar hat Italien, das die Nachfolge Frankreichs antritt, die Jahrespräsidentschaft des CIMIN (Interministerelles Kommitee Hohen Grades) übernommen – einem Organ, das die Europäische Eurogendarmerie (Eurogendfor-EGF) aus politisch-militärischer Sicht koordinert. Die Eurogendarmerie ist bei der Handhabe von Krisen – auch in sehr instabilen Rahmensituationen – eines der effektivsten den internationalen Organisationen zur Verfügung […]
EU steps up aid to Haiti
By Toby Vogel EU pledges nearly €350m, diplomats will discuss military deployment. [europeanvoice.com] The EU has increased its aid to Haiti to €337 million in a bid to meet the country’s immediate and longer-term aid needs in the wake of last week’s devastating earthquake. The decision, which was taken at an emergency meeting of member […]
Drones the First to Arrive in Haiti
[defensetech.org] Our boy Colin Clark at DoD Buzz participated in an interview this morning with the vice commander of the Air Force’s 480th ISR wing at Langley AFB. Looks like they’re spooling up the Soviet missile snooping U-2 for some surveillance flights over Haiti. No, they’re not looking for Hugo Chavez’s secret stash of SS-3s. Instead […]
Eine europäische Agenda für Sicherheitsforschung und Innovation – eine erste Bilanz
Die Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität, der Schutz der europäischen Außengrenzen und das zivile Krisenmanagement haben für unser tägliches Leben an Bedeutung gewonnen. Der Klimawandel könnte, wenn die richtigen Maßnahmen ausbleiben, weitreichende destabilisierende Folgen auf globaler Ebene haben. Gleichzeitig lassen sich interne und externe Sicherheit immer weniger voneinander trennen. Um diese Punkte in […]
Fliegende Kameras für Europas Polizeien
Matthias Monroy Neues Dokument gibt tiefere Einblicke in das EU-Sicherheitsforschungsprojekt INDECT [heise.de] Seit 2007 forschen europäische Unternehmen, Polizeien und Wissenschaftler gemeinsam an neuen technischen Möglichkeiten zur Rundum-Überwachung der Bevölkerung (Allround-System für europäische Homeland Security). INDECT, eines der 45 Programme des europäischen Sicherheitsforschungsprogramms ESRIF, kann getrost als das am weitesten gehende Projekt bezeichnet werden. In 10 […]
Nigeria may adopt Israel’s Police models
By Olusola Fabiyi, Abuja Nigeria will consider the adoption of some community policing and safe-city models of the Israeli Police in view of the similarities between it and the Nigeria Police Force. [punchng.com] Minister of Police Affairs, Dr. Ibrahim Lame, said this when he led a delegation to meet with the Israeli Minister of Public […]
Galileo mit zwei Gesichtern
SATELLITENTECHNIK Der Galileo-Auftrag für den Bremer Konzern OHB sorgt nicht bei allen für Freude. Das europäische Navigationssystem wird auch militärisch genutzt von Anna Gras [taz.de] In den Jubel über den millionenschweren Galileo-Auftrag für den Bremer Weltraumkonzern OHB mischen sich kritische Stimmen: "Galileo klingt rein zivil – ist es aber nicht", sagt Malte Lühmann von der […]
Drohnen-Material überfordert US-Geheimdienste
US-Drohnen in Afghanistan und im Irak sammeln reichlich Filmmaterial – offenbar zu viel. Einem Pressebericht zufolge würde eine vollständige Auswertung der Daten mehr als 20 Jahre dauern. [spiegel.de] Washington – Unbemannte Flugzeuge der US-Streitkräfte in Afghanistan und im Irak sammeln einem Zeitungsbericht zufolge mehr Informationen, als die amerikanischen Geheimdienste auswerten können. Wie die "New York […]
Could europe do better on pooling intelligence?
[securitydefenceagenda.org] The increasing integration of European security and defence structures means that the need for intelligence pooling is greater than ever. Are current levels of cooperation between EU structures such as the Joint Situation Centre, the EU Satellite Centre, and Europol adequate, and if not, what measures could be taken to improve the situation? Considering […]
Full Spectrum Resistance!
Veranstaltungen und Demonstration gegen den 13. Europäischen Polizeikongress Auch 2010 soll es in Berlin wieder einen europäischen Polizeikongress geben, ein Treffen internationaler Polizeifunktionäre, PolitikerInnen und der Sicherheitsindustrie. Der Kongress findet zum 13. Mal statt und wird, wie auch die Europäische Verteidigungskonferenz, von der Verlagsgruppe des „Behörden Spiegel“ veranstaltet. Letztes Jahr waren laut den Organisatoren 1.800 […]
13. Polizeikongreß in Berlin: Mobilisierungsveranstaltung „Europäische Homeland Security“
Ein neuer präventiver Sicherheitsstaat Mit der Staatswerdung der Europäischen Union werden ihre Kompetenzen im Bereich Innerer Sicherheit zunehmend ausgeweitet. Der ausgerufene „Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität“ wird meist in einem Atemzug mit illegalisierter Migration genannt. Das „Stockholmer Programm“, der neue innenpolitische Fünfjahresplan der EU, beinhaltet zahlreiche problematische Maßnahmen: Migrationsabwehr, Datentausch, grenzüberschreitende Repressionszusammenarbeit, gemeinsame […]
Brisante Drohnen über Europa
Von David Cronin (IPS), Brüssel EU-Forschungsgelder für Rüstungszwecke Die zivile Luftfahrt wird sich demnächst wohl den Himmel über Europa mit sogenannten Drohnen teilen müssen. Wenn es nach den Plänen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) geht, dann soll es schon 2012 die ersten Testflüge mit den unbemannten Flugkörpern (Unmanned Aerial Vehicles – UAV) geben. Bürgerrechtsorganisationen üben massive […]