ENTSICHERN CONGRESS in Berlin, 29-30 January 2011
Analyse, criticise, dismantle EU! A considerable part of all legislative and political decisions are currently made via the European Union. Expected resistance in the 27 member states is thwarted by this ”policy laundering” while the financially strongest governments furthermore dominate the course. At the same time the EU enlarge its powers through its own structures […]
entsichern kongress 29./30.1.2011
See http://outofcontrol.blogsport.de
Kongress: Die Europäische Union: Analysieren, kritisieren, demontieren
Ein beträchtlicher Teil aller legislativen politischen Entscheidungen wird mittlerweile über den Umweg der Europäischen Union getroffen. Zu erwartender Widerstand in den 27 Mitgliedsstaaten wird durch dieses “Policy Laundering” ausgebremst, während weiterhin die zahlungskräftigeren Regierungen den Kurs dominieren. Gleichzeitig erweitern sich die Kompetenzen der EU durch eigene Strukturen, die entweder grenzüberschreitende Aktivitäten koordinieren oder Projekte unter […]
Gemauschel bei Polizeiprojekten?
Helmut Lorscheid Die Innenminister des Bundes und der Länder befassen sich derzeit mit einer Modernisierung ihrer Datenverarbeitung Knapp zehn Jahre nach dem Desaster von Inpol-Neu und nach einer Phase von vergaberechtlich eher zweifelhaften Entscheidungen oft zugunsten einer einzelnen Firma, entwickelt sich möglicherweise ein neues Chaos bei wichtigen Bund-Länder-Systemen für die deutsche Polizei. (weiter auf heise.de)
Auswertung Polizeikongress
Wir schreiben das dritte Jahr der wahrnehmbaren Proteste gegen den in Berlin tagenden Europäischen Polizeikongress. Während anfangs die Thematik der fortschreitenden Europäisierung der staatlichen Sicherheitsarchitekturen in der radikalen Linken und der Bürgerrechtsbewegung noch weitgehend Neuland war, ist mit der Zeit und mit vielen anderen Ereignissen ein Bewusstsein gewachsen, das zwar von breitem Widerstand noch entfernt […]
Polizeikongress: Lauschangriff erfolgreich!
Download Audio: http://media.de.indymedia.org/media/2010/03//274825.mp3 (4.4MB) [de.indymedia.org] Das war ein hartes Stueck Arbeit! Mithilfe von Technikerinnen aus Russland und China hat unsere Forensik-Abteilung endlich einen ersten Mitschnitt von der Homeland Security-Konferenz Anfang Februar in Berlin rekonstruiert. Anscheinend waren wir nicht die einzigen, die sich fuer die Hinterzimmergespraeche von Politik, Diensten, Polizei, Militaer, Ruestungs- und Softwareindustrie interessiert haben […]
Never trust a cop!
Aus der Vorbereitung von Demonstrationen gegen den europäischen Polizeikongreß der letzten drei Jahre (http://euro-police.noblogs.org) hat sich ein kleiner Kreis herausgebildet, der weiter zu grenzüberschreitender Polizeikooperation arbeiten wird. Nach unserer Einschätzung haben die Demonstrationen zwar nur wenig Menschen auf die Straße mobilisiert, dafür aber eine beträchtliche Beschäftigung und Verankerung des Themas in der radikalen Linken und […]
Le 13ème congrès européen de la police – résumé et appel
Plusieurs actions ont eu lieu au cours des derniers jours dans le contexte du 13ème congrès européen de la police à Berlin, actions qui ont eu un certain écho dans la presse allemande. Les sujets de ce congrès n’ont pas seulement une portée européenne mais aussi extra-européenne, c’est pourquoi il suit un exposé détaillé du […]
Strategien gegen internationale Repression
Treffen zu linksradikalen Strategien gegen internationale Repression. Im Anschluss an die Vollversammlung, welche im Rahmen der Mobilisierung gegen den 13. europäischen Polizeikongress stattfand, wollen wir weiter diskutieren. Unter anderem kann es darum gehen: Wie können (autonome) Antworten auf sich internationalisierende Repressionsorgane aussehen? Was bedeutet die Staatswerdung der EU für die radikale Linke? Und wo bestehen […]
Situational Awareness für die Polizei
Matthias Monroy Militärische IT-Systeme zur "vernetzten Operationsführung" werden zunehmend im Bereich der "inneren Sicherheit" implementiert Unter dem Primat der "Sicherheit" werden polizeiliche Großlagen zunehmend durch komplexe IT-Anwendungen unterstützt. Proteste gegen Gipfeltreffen oder zuletzt die regierungskritischen Demonstrationen im Iran werden dabei aus polizeilicher Sicht als "Störung" betrachtet, die fortan technisch unterstützt gehandhabt werden soll. Die Industrie […]
Unser Aufstand gegen ihre Aufstandsbekämpfung
– einige Gedanken zum Polizeikongress – Vom 2. bis 3. Februar 2010 fand zum 13. Mal der Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Ein Kongress auf dem sich die Staatsbüttel aller Couleur, von Polizei, Geheimdiensten, Militär bis hin zu Vertretern aus Wirtschaft und Politik, treffen und sich darüber austauschen wie sie ihr zerstörerisches Werk fortsetzen und […]
Spionage-Experten gelang es jedoch: Lauschangriff abgewehrt
[behoerden-spiegel.de] Nach Ankündigung einer anonymen Autonomen Zelle, sei auf dem letzten Kongress des Chaos Computer Clubs der Tagungsort des 13. Europäischen Polizeikongresses mit Abhöreinrichtungen bestückt worden. Ziel der Linksextremen war auch individuelle vertrauliche Gespräche zu belauschen. Spionage-Experten gelang es jedoch die Vertraulichkeit der Konferenz vollständig zu sichern. Ein Vertreter des Chaos Computer Clubs, der sich […]
„Neuro-Enhancer für die Schreibtischtäterinnen des SWP
[directactionde.blogspot.com] Soziale Kontrolle sabotieren und den Polizeikongress angreifen Auf dem Polizeikongress treffen sich Vertreterinnen der Polizeien, Sicherheits, Militälrs- und zivile Behörden zum gegenseitigen Informationsaustausch. Sie entscheiden , wie Proteste von Menschen -hier und woanders- die für ihre Rechte kämpfen, vom Staat, Bullen und Militär mittels der Aufstandsbekämpfung im Keime erstickt werden. Am 1. Dezember 2009 […]
Europäischer Polizeikongress: Mehr Technik an den Grenzen
Höhepunkt des 13. Europäischen Polizeikongresses war auch in diesem Jahr die Runde der Innenminister. Angeführt von Christoph Ahlhaus (Innensenator Hamburg, CDU), dem derzeitigen Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, beschäftigten sich Volker Bouffier (Hessen, CDU), Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt, SPD), Uwe Schünemann (Niedersachsen, CDU) und Ingo Wolf (Nordrhein-Westfalen, FDP) mit der zunehmenden Gewalt gegen Polizisten. Darüber hinaus ging es […]
Demo gegen den Europäischen Polizeikongress
Full Spectrum Resistance – In Berlin fand am 2.2. eine Demonstration gegen europäische Sicherheitsarchitekturen, Homelandsecurity und rüstungsrelevante Unternehmen statt. Dem war bereits eine bunte Kampagne vorausgegangen. [de.indymedia.org] Trotz Wind und starkem Schneefall ließen es sich etwa 250 Menschen nicht nehmen, auf den internationalen Sicherheitsgipfel am Alexanderplatz aufmerksam zu machen und Kritik zu äußern. Die Demonstration […]
Wed Feb 3 2010
[l] So, es gibt Updates zu dem "CCCler wurde beim Polizeikongress rausgeschmissen". Detlef Borchers hat mal die Veranstalter befragt. Und das muß wohl ein humoristisch hochwertvolles Interview gewesen sein, weil die Zuständige meinte, da müsse er dann ja wohl auch mal den Pressesprecher von Indymedia befragen. *schenkelklopf* Die haben überhaupt nicht verstanden, was Indymedia ist, […]
Platzverweis für CCC-Mitglied auf europäischem Polizeikongress
Beim derzeit in Berlin stattfindenden 13. Europäischen Polizeikongress gab es Ärger für einen IT-Experten, der auch Mitglied des Chaos Computer Clubs ist. Am gestrigen Vormittag war der im Auftrag seines Arbeitgebers zum Kongress angemeldete IT-Experte aus dem BCC am Alexanderplatz eskortiert worden – offiziell wegen "Verstoßes gegen die Geschäftsbedingungen". [heise.de] Wie der Behördenspiegel, Ausrichter der […]
„Zum Sicherheitsrisiko erklärt“
Rauswurf eines CCClers vom Polizeikongress [taz.de] Ein IT-Sicherheitsexperte wurde wegen seiner Mitgliedschaft im Chaos Computer Club (CCC) aus dem Polizeikongress herausgeworfen. Anlass für den Rauswurf war ein anonymes Posting auf Indymedia. taz: Sie wurden gestern aus dem Polizeikongress geworfen. Warum das denn? CCCler: Ich bin beruflich als IT-Sicherheitsexperte tätig, und war auch in dieser Eigenschaft […]
Demonstration gegen Polizeikongress: Redebeitrag „Software für europäische Homeland Defence“
von der Vorbereitungsgruppe Information gilt als "Schlüssel" zur Kriminalitätsbekämpfung. Damit wachsen die Begehrlichkeiten, den gegenseitigen Zugriff von Polizei, Geheimdiensten und Militär auf die umfangreichen nationalen und europäischen Datenbanken zu erleichtern. Europäische Innenminister erkennen einen "Daten-Tsunami" und meinen damit keine Katastrophe, sondern freuen sich auf dort bisher unentdeckte "potenziell nützliche Informationen". Der Einsatz von Software spielt […]
Demonstration gegen den Polizeikongress: Redebeitrag Frontex
von kein mensch ist illegal Hanau „Frontex kills!“ Frontex tötet. Das stand auf einem großen Transparent, das AktivistInnen im August letzten Jahres an die Reling eines auslaufenden Fährschiffes in Lesbos gehängt hatten. „Frontex kills“, derselbe Slogan wurde kurz danach bei einer Demo auf die Kaimauern in Mytilini gesprüht und gleichzeitig in großen Buchstaben zwischen kleinen […]