No Border lasts forever* II – Zweite Konferenz zu Bilanz und Perspektiven der antirassistischen Bewegung
vom 18. bis 20. November 2011 in Frankfurt/Main Wer hätte sich bei der ersten Konferenz im Dezember 2010 vorstellen können, dass kurz darauf der arabischen Frühling beginnen und wenige Monate später mit dem Sturz der Despoten das EU-finanzierte Wachhundregime in Nordafrika ins Wackeln geraten würde? Die Aufständigkeit im Maghreb inspiriert inzwischen die Krisenproteste in Südeuropa. […]
Facebook mit Herausgabe von Daten überfordert
Eine E-Mail informiert Antragsteller über die Nichteinhaltung der 40-Tage-Frist. Der Wiener Jusstudent Max Schrems löst mit seinen Anzeigen eine Welle an Auskunftsanfragen aus. Seit einigen Wochen sorgt die Studenteninitiative “Europe versus Facebook” (die futurezone berichtete hier und hier) rund um den Wiener Jusstudenten Max Schrems für Aufsehen – sie hat insgesamt 22 Anzeigen gegen Facebook […]
Das BKA und die „troublemaker“
Schon seit längerem versucht das BKA in Europa die grenzüberschreitenden Austausch von Daten über sogenannte reisende „Gewalttäter“ (troublemaker) voranzutreiben. Jetzt hat es die wichtigste Datenbank zu diesem Thema, die Zentraldatei „Igast“ (International agierende gewaltbereite Störer) aufgelöst. Allerdings bedeutet dies nicht das Ende der Datensammlung und -weitergabe. Bei Gipfelprotesten (in der EU) müssen Aktivist_innen bereits seit […]
Final Declaration: Defending the rights of migrants, rebalancing multilateral relations and liberating migrants movements in the Mediterranean
Colloquium Rethinking Migrations: For Freedom of Movement in the Mediterranean. Tunis Sept. 30th – Oct. 1st 2011 The Arab Revolutions of Spring 2011 invite us to reinvent multilateral relations within the Mediterranean See. Organisations and researchers from South and North have gathered in Tunis under the Colloquium title “Rethinking Migrations: For Freedom of Movement in […]
An Land, zu Wasser und in der Luft für Bewegungsfreiheit kämpfen!
Kampagne gegen die zunehmenden „Gemeinsamen Polizeioperationen“ in der EU! Widerstand gegen die tausendfache Aussetzung der Bewegungsfreiheit durch Polizeien der EU-Mitgliedstaaten vom 24. bis 30. Oktober 2011! Nach den teils erfolgreichen Aufständen in Nordafrika steht die Wiedererrichtung der Grenzsicherung Tunesiens, Ägyptens und Libyens weit oben auf die Agenda der EU-Mitgliedsstaaten. Das Ziel westlicher Interventionen zum Polizeiaufbau […]
Dresden: Außer Kontrolle
Veranstaltungen zu „Facetten europäischer Sicherheitspolitik“ Seit dem Skandal um die massenhafte Datenabfrage durch Sächsische Polizeibehörden kam es mehrfach zu Diskussionen rund um das Thema des Datenschutzes und den damit einhergehenden Ermittlungen auf Bildung einer kriminellen Vereinigung (§129). Doch nicht nur antifaschistische und antimilitaristische Aktivist_Innen sind von Überwachung und Repressionen betroffen. So fallen unter anderem Migrant_Innen […]
23. bis 24.9. Antinationales Seminar gegen die kapitalistische Reorganisation
Veranstaltung zur inhaltlichen Vorbereitung der Proteste die Einheitsfeierlichkeiten in Bonn. 23.- 24. September, Autonomes Zentrum Köln Mit: Tiqqun (Frankreich), Detlef Hartmann (Materialien für einen neuen Antiimperialismus), Terminal 119 (Griechenland), TOP B3RLIN (…umsGanze! Bündnis) Organisiert vom Antifa AK Köln Die Staatsschuldenkrise in Europa fügt den täglich tausend guten Gründen gegen Staat, Kapital und Nation, noch weitere […]
In defense of Belarus imprisoned anarchists
Background (Preamble): As the economic situation is getting worse in Belarus Loukashenko is forced to go to extremes – negotiate financial support from the West. Yet, cooperation with the EU is only possible if all political prisoners are set free. There is an abyss behind him, so he has to make some steps forward: he […]
Deine Daten verlangen!
Schicke ein Auskunftsersuchen an Facebook! Nach der europäischen Datenschutzrichtlinie hat jeder Mensch das Recht eine Kopie der Daten zu bekommen, die ein Unternehmen über ihn speichert. Das gilt natürlich auch für deine Daten bei Facebook, da du als Europäer einen Vertag mit “Facebook Ireland Ltd” in Irland hast. Mit einer solchen Anfrage kannst du genau […]
Digitale und analoge Polizeiarbeit abschalten!
Redebeitrag von Out of Control Berlin auf der Demonstration “Freiheit statt Angst“ (Linksradikaler Block) am 10.9.2011 Information gilt als „Schlüssel“ zur Kriminalitätsbekämpfung. Damit wachsen die Begehrlichkeiten von Polizei, Geheimdiensten und Militär nach Zugriff auf diverse nationale und europäische Datenhalden. Ein neuer Markt mit beispiellosen Wachstumsraten befeuert diese neuen Bedürfnisse: Die sogenannte „Homeland Defence“, zu deutsch […]
Ilkka Laitinen, Executive Director of Frontex gets a… pie !
VIDEO: http://dai.ly/qnOtVe At the margins of the European Union, Frontex co-ordinates increasingly repressive anti-migration policies with public funding. Fight borders ! Destroy the walls ! Freedom for all !
Linksradikaler Block bei „Freiheit statt Angst“-Demonstration – Anschließend Stadtrallye
Pressemitteilung 8. September 2011 Vorbereitungsgruppe des linksradikalen “Freiheit statt Angst”-Bündnis Unter dem Motto „Uns wird‘s zu bunt. Überwachungsstaaten wegputzen“ mobilisieren linksradikale Gruppen wieder zur diesjährigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration am Samstag den 10. September. Mit dem eigenen Block an der Demonstration wollen die Aufrufer_innen eine fundierte und umfassende Kritik an Überwachung und Kontrolle ausdrücken. Diese antikapitalistische […]
Stadtrallye in Berlin
Uns wird’s zu bunt: Überwachungsstaaten wegputzen! im Rahmen der Woche der Widerspenstigen (www.geschichte-wird-gemacht.net) Seit 2007 gehen tausende Menschen unter dem Motto “Freiheit statt Angst” in Berlin und anderswo auf die Straße. Die dabei artikulierte Kritik erschöpft sich meist in der Ablehnung neuer, technischer Ausprägungen von Überwachung und Kontrolle, während die Gründe ihrer Existenz nur unzureichend […]
Info/Spendenaufruf für Schiffe der Solidarität
„Schiffe der Solidarität“ starten am 15. Oktober von Rom Richtung Nordafrika – Unterstützen Sie diese Initiative gegen das Sterben von Flüchtlingen und MigrantInnen im Mittelmeer und spenden Sie für „Boats 4 People“! Liebe Freundinnen und Freunde! Die Situation ist und bleibt unerträglich, direktes Handeln ist angesagt, um dem tödlichen EU-Grenzregime Einhalt zu gebieten. „Schiffe der […]
60 Jahre Geheimniskrämerei sind genug!
Download Flyer als pdf 2011 feiert das Bundeskriminalamt sein 60jähriges Bestehen. Diesen Anlass wollen wir nutzen, um uns gemeinsam einen Einblick in die Arbeit des BKA zu verschaffen. Dazu kann jede_r ein Auskunftsersuchen an das BKA stellen und so sehen, was das Amt über die eigene Person glaubt. Auf dem rechten Auge blind Mit der […]
Redebeitrag von Out of Control Berlin für die Videokundgebung„Antiziganistische Hetze stoppen! – Selbstbestimmung statt Räumung““ am 29.8. in Berlin
Zwar wurde die Teilnahme der rumänischen Regierung am Schengen-Zirkus vorerst verzögert. Jedoch sollen bald auch Rumänien und Bulgarien an der viel gepriesenen Freizügigkeit teilhaben, die für die privilegierten BürgerInnen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vereinbart wurde. Diese scheinbare Bewegungsfreiheit durch den Abbau der Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten ging indes mit der Einrichtung einer neuen Datenbank […]
Communique
Today, the nobordercats crossdressed the monument of the borderguard and his german shepdog in Svilengrad. “This is an action aignst Frontex”, explaned nobordercat Matze. Frontex is the EU border agency, which was established to tackle the so called “illegal migration”. The Frontex officers already arrived in Bulgaria. They train the bulgarian border police to build […]
„EU-Datensammelwut versenken!‟
26. August, 12 Uhr, Aktion (Versenkung von einer DNA-Datenbank in einem Kübel voller Speichel) vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, Am Pariser Platz/Wilhelmstr. Im Vertrag von Prüm haben sich Mitgliedstaaten der EU auf die Vernetzung ihrer nationalen, zentralen DNA-Datenbanken festgelegt. Inzwischen ist die Datenvernetzung in einem Beschluss der Europäischen Union (EU) verankert. Außer […]
Briten können Polizeiarbeit per App beobachten
Vergeudet die Polizei ihre Zeit mit den falschen Fällen? Trödeln die Beamten im Dienst? In der britischen Gemeinde Runnymede können Bürger die Arbeit ihrer Polizisten jetzt online überwachen und ihnen bei Bedarf auch die Meinung sagen – ganz zeitgemäß per iPhone-App. Wo sind die Gesetzeshüter, wenn man sie braucht? Von Ruhestörungen oder Randalierern geplagt, mag […]
Überwachungsstaaten wegputzen! Linksradikaler Block auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 10.9.2011 in Berlin
Uns wird’s zu bunt Demonstration „Freiheit statt Angst“ | Samstag 10.9.2011 | 13 Uhr Pariser Platz, Berlin | Linksradikaler Block Im Anschluß: Stadtrallye im Rahmen der „Woche der Widerspenstigen“ (www.geschichte-wird-gemacht.net) Weitere Infos: outofcontrol.blogsport.de