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By europolice on 17. Februar 2009
1. Introduction of a long term approach (Goals and multi annual planning 2010 – 2013),
2. Regrouping of activities in “Projects”, “Products”, and “Services” and their clustering in “Programmes”, and
3. safeguarding the use of the Programme of Work 2009 as baseline for the years to follow.
Goal 1: Awareness – Analytical Capabilities,
Goal 2: Response – Operational Capabilities & Reaction
Capabilities
Goal 3: Interoperability – Customerization
Goal 4: Performance – Managerial Capabilities
Download: http://frontex.antira.info/wp-content/uploads/2009/02/programme_of_work_2009_final.pdf
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By europolice on 17. Februar 2009
[derstandard.at] Seit vier Wochen Streiks für höhere Löhne – Festnahmen nach Unruhen – Sarkozy schaltet sich ein
Port-de-France/Paris
– Ein wochenlanger Generalstreik auf der französischen Karibik-Insel
Guadeloupe droht sich zu einem Aufruhr zuzuspitzen. In der Nacht auf
Dienstag kam es zu schweren Zusammenstößen. Demonstranten errichteten
Barrikaden, steckten sie in Brand und bewarfen die Sicherheitskräfte
mit Steinen. Nach Behördenangaben wurden 50 Personen festgenommen. Die
Polizei setzte Tränengas ein. Mehrere Streikende seien verletzt worden,
darunter Gewerkschaftsführer Alex Lollia, teilte die linksgerichtete
Partei NPA mit.
Continue reading „Guadeloupe: Lage spitzt sich nach Generalstreik zu“
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By europolice on 17. Februar 2009
Nach
einer Kleinen Anfrage der Linken werden Soldaten im Zuge der
"Amtshilfe" und der Übernahme des Hausrechts immer öfter eingesetzt.
[heise.de] CDU und CSU drängen seit langem, die Bundeswehr
durch eine Änderung des Grundgesetzes im Inneren stärker einsetzen zu
können. Ein Kompromiss der großen Koalition war bereits gezimmert
worden, scheiterte aber dann doch an Bedenken von Sozialdemokraten.
Allerdings hat sich in den letzten Jahren, vornehmlich unter der
großen Koalition, bereits ein Wandel ergeben, da die Bundeswehr immer
öfter, etwa bei Großveranstaltungen, mittels "Amtshilfe" zum Einsatz
herangezogen wird, wodurch die Einschränkungen durch das Grundgesetz
aufgeweicht werden. Erlaubt wären eigentlich auch hier nur die
Verwendung von polizeilichen Mitteln, aber bei der
Fußballweltmeisterschaft oder während des G8-Gipfels in Heiligendamm
wurden auch militärische Mittel verwendet.
Continue reading „Einsätze der Bundeswehr im Inneren haben massiv zugenommen“
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By europolice on 17. Februar 2009
Wenn ein Gehweg die Grenze des Rechsstaates markiert.
Wie
in vielen anderen Teilen Italiens wurden die letzten sozialen
Protestdemonstrationen nach dem Muster der neuen und restriktiveren,
Vorgaben, die der Innenminister erlassen hat, gehandhabt worden.
Die Generaleinsatzleiter haben den Demonstranten streng
geregelte Zeit- und Routenvorgaben vorgegeben, bis hin zur Bestimmung
des Gehwegs, auf dem es gestattet ist, sich aufzuhalten, wodurch sie
eine Annäherung an das örtliche Verwaltungsamt (Präfektur) und das
Anbringen von Transparenten an den Außenpforten des Gebäudes, was seit
Jahren nach dem Abschluss von Demonstrationen üblich war verhindert
haben .
Auf ein derart explizites, sogar schriftlich formalisiertes und den
Antragstellern auf Genehmigung der Demonstration amtlich übermittelten
Verbot, folgten unterschiedliche Reaktionen. Während Einige unter
Übernahme der vollen Verantwortung protestierten, kamen Andere einem
Verbot nach, dessen Rechtmäßigkeit in Zweifel gestellt werde darf. In
anderen Städten, etwa in Agrigento, verweigerte man einigen Vereinen,
die sich zum Schutz von Migranten engagieren sogar das Vorsprechen im
Verwaltungsamt um die in Folge der Entscheidungen des Innenministers
Maroni extrem bedenkliche Lage auf Lampedusa zu erörtern.
Continue reading „Für eine übergreifende Mobilisierung zum Schutz der Verfassungsprinzipien. Ein Aufruf“
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By europolice on 17. Februar 2009
[agi.it] The head of police, Antonio
Manganelli, arrived in Abuja, the capital of Nigeria, today,
for a mission organised by the Interior Ministry. Manganelli is
to return to Rome Tomorrow, after having met his Nigerian
counterpart. Local sources and the Italian embassy in Abuja
have said through private channels to AGI that Manganelli’s
visit is linked to the themes of illegal immigration and the
international drugs trade. It is also probable, that there will
be talks over an agreement for the repatriation of Nigerians
held in Italy, for their punishment in Nigeria to be shortened.
Last week a similar agreement was reached between the British
and Nigerian authorities.
Continue reading „SECURITY: IMMIGRANTS AND DRUGS, MANGANELLI IS IN ABUJA“
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By europolice on 16. Februar 2009
[statewatch.org] On 23 January 2009, a number of Italian associations and migrant
support organisations – Amnesty International Italia, Arci, Asgi,
Casa dei diritti sociali-Focus, Centro Astalli, Cir, Comunità
di S.Egidio, Federazione delle Chiese Evangeliche in Italia,
Medici Senza Frontiere, Movimento migranti e rifugiati di Caserta,
Save the Children and Senzaconfine – issued an appeal that warn
about the situation that is developing in Lampedusa, the largest
of the Pelagian islands which is little over 110 kilometres away
from the Tunisian north African coast. Continue reading „Italy: Appeal warns about the imminent risk of widespread human rights violations in Lampedusa“
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By europolice on 16. Februar 2009
[cop2cop.de]
Bayerns
Innenminister Joachim Herrmann nimmt vom 16. bis zum 27. Februar 2009
an einer Wehrübung im Stab des Wehrbereichskommandos IV Süddeutschland
teil, um Einblicke in die zivil-militärische Zusammenarbeit wie z.B.
beim Katastrophenschutz zu gewinnen. “Unsere
Bundeswehr leistet nicht nur unverzichtbare Dienste für die Sicherheit
Deutschlands, wozu ich vor allem auch die zahlreichen Auslandseinsätze
unter dem Mandat der Vereinten Nationen zähle. Die Bundeswehr ist
vielmehr auch bei Katastrophen im Inland unverzichtbarer Bestandteil
unseres bayerischen Hilfeleistungssystems. Daher ist für mich klar: Wir
alle müssen mit voller Überzeugung hinter unserer Bundeswehr stehen,
uns mit ihr identifizieren und uns auch öffentlich dazu bekennen”, so
der Innenminister. Continue reading „Innenminister Joachim Herrmann nimmt an Wehrübung der Bundeswehr teil“
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By europolice on 16. Februar 2009
[beppegrillo.it] Tremonti ist in Europa unterwegs, um über eine neue Weltordnung zu sprechen. Der Psychozwerg*. Der Psychozwerg fängt an, sich ein klein wenig um die Wirtschaft zu sorgen. Frau Marcegaglia*** von den Müllverbrennungsanlagen prophezeit drohende Armut als Risikofaktor. Italien produziert immer weniger, – 0,9% wies das BIP 2008 auf. Italien verschuldet sich immer mehr, der öffentliche Schuldenberg beträgt fast 1700 Milliarden Euro. Seit Anfang des Jahres haben Hunderttausende prekäre Lohnabhängige im Stillen ihre Arbeit verloren. Technisch gesehen, waren sie keine Angestellten, sondern Mitarbeiter in befristeten Projekten. Nach dem Auslaufen der angeblichen Projekte, die in Wirklichkeit dauerhafte Arbeitsverhältnisse waren, alle ab nach Hause, dank dem nach Biagi genannten Maroni-Gesetz**** ohne die geringste soziale Absicherung. Continue reading „Italien: Tremonti und die neue Weltordnung“
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By europolice on 16. Februar 2009
[heise.de] Die französische Innenministerin Michèle Alliot-Marie will die Zahl der
Überwachungskameras auf Frankreichs Straßen von 20.000 auf 60.000
verdreifachen und die Polizeikräfte in den Problemvierteln um 4.000
Beamte verstärken. Wie Alliot-Marie in einem Gespräch, das in der
Tageszeitung France Soir erscheint, bekanntgab,
will man in den nächsten fünf Jahre 555 Millionen Euro in die
Entwicklung neuer Techniken zur Verbesserung der inneren Sicherheit
investieren. Die Polizei soll "technisch und wissenschaftlich" davon
profitieren, die Videoüberwachung ist ein Schwerpunkt.
Alliot-Marie kündigte die baldige Umsetzung erster Schritte an, etwa
die Verdreifachung der Überwachungskameras auf den Straßen. Ein
Regierungsdekret, das sie am 22. Januar unterzeichnet habe,
"erleichtere und verkürze" die Vorgänge, um an die entsprechende
Ausstattung zu gelangen. Verstärkt werden sollen auch die
Sicherheitskräfte in den Banlieues und Bezirken (Départements), die als
soziale Brennpunkte gelten. Bis Ende 2011 werden 4000 Polizisten in
Spezialeinheiten eingesetzt, den sogenannten Unités territoriales de quartier (Uteq), die in besonders problematischen Vierteln von Compagnies de sécurisation unterstützt werden.
Continue reading „Frankreich: Videoüberwachung soll verdreifacht werden“
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By europolice on 16. Februar 2009
[euobserver.com] The Nordic countries – Norway, Sweden, Denmark, Finland and Iceland –
could pool military forces, maritime monitoring and satellite
surveillance, a report commissioned by the five foreign ministers says.
Drafted by former Norwegian foreign minister Thorvald Stoltenberg,
the study out on Monday (9 February) puts forward 13 proposals to be
endorsed at a Nordic foreign ministers meeting in Reykjavik in April.
"All
Nordic ministers welcomed the report," Urdur Gunnarsdottir, press
officer with the Icelandic ministry of foreign affairs told the
EUobserver.
Out of the five countries, Denmark, Finland and Sweden are EU
members. Denmark is also in NATO, with Sweden eyeing membership. Norway
and Iceland meanwhile are in NATO but not in the EU.
Continue reading „Nordic countries to pool troops and intelligence“
Posted in English, European Police, Militaer
By europolice on 16. Februar 2009
[heise.de] Ab April dürfen
in Mexiko Mobiltelefone nur noch bei Hinterlassung eines Fingerabdrucks
abgegeben werden. Dieser wird zusammen mit Name und Adresse des Käufers
von den Mobilfunkanbietern in einer Datenbank gespeichert. Zusätzlich
sollen die Verbindungsdaten ein Jahr lang aufgehoben und bei Bedarf auf
richterliche Anordnung herausgegeben werden.
Das mexikanische Parlament begründete das neue Gesetz mit dem Kampf
gegen die angeblich 700 Gangs, die durch eine Reihe extrem blutiger
Massaker Aufsehen erregten. Dem sogenannten "Drogenkrieg" sollen in den letzten Jahren mehr als 6000 Menschen zum Opfer gefallen sein. Continue reading „Mexiko: Handys nur noch gegen Fingerabdruck“
Posted in European Police, Kommunikation
By europolice on 15. Februar 2009
Europol is the European Union law enforcement organisation that handles criminal intelligence. Its aim is to improve the effectiveness and cooperation between the competent authorities of the member states in preventing and combating serious international organised crime and terrorism. The mission of Europol is to make a significant contribution to the European Union’s law enforcement action against organised crime and terrorism, with an emphasis on targeting criminal organisations.
Europol supports the law enforcement activities of the member states mainly against: Continue reading „Europol Information Management – Products and Services“
Posted in Datenbanken, English, European Police, Europol, Software/ IT
By europolice on 15. Februar 2009
1. Einleitung
In den Städten folgen täglich Demonstrationen und öffentliche
Veranstaltungen aufeinander, mit Umzügen, die durch die Innenstädte
ziehen, um Dissens und Protesten eine organisierte Form und Stimme zu
verleihen oder wenigstens um etwas zu vertreten und die Aufmerksamkeit
der Öffentlichkeit und der Institutionen über Probleme und Vorschläge
zu wecken.
Das verfassungsrechtlich verbriefte Recht auf freie
Versammlung und Meinungsäußerung an einem öffentlichen Ort stellt einen
grundlegenden Ausdruck demokratischen Lebens dar und es muss als
solches gewahrt und geschützt werden.
Die Ausübung jenen Rechts muss jedoch unter Beachtung anderer
verfassungsrechtlich verbriefter Rechte und der Normen, die ein
ordnungsgemäßes ziviles Gemeinschaftsleben regeln erfolgen.
In der komplexen Wirklichkeit der urbanen Zentren in größeren
Städten verursacht die Häufigkeit der Demonstrationen nicht selten
kritische Momente für die ordnungsgemäßen Abläufe des zivilen
Zusammenlebens, die durch Beeinflussung zur Beschränkung gewöhnlichster
Rechte der Bürger, wie etwa des Rechts auf Bildung, des Rechts auf
Arbeit und des Rechts auf Mobilität.
Daher ist eine Intervention auf die Disziplin notwendig, bei der diese den neuen Erfordernissen angepasst wird. Continue reading „Italien: Verordnung des Innenministers über Demonstrationen in Stadtzentren und sensiblen Arealen“
Posted in Crowd Control, European Police
By europolice on 15. Februar 2009
[iht.com] The European Union offered Libya €20 million Tuesday to help cope with
growing illegal migration, the EU external relations commissioner said.
Border patrols and coastal radar have made it harder for illegal
migrants to enter Spain from Morocco and tens of thousands are trying
to reach Europe farther east. The number arriving in Italy by boat rose by 75 percent last year to
36,900, according to the Italian Interior Ministry. Italy agreed with
Libya this month to carry out joint maritime patrols and improve
deportation procedures.
"The flocks of migrants reaching Libya and the European Union are of
course a cause of common concern," the EU external relations
commissioner, Benita Ferrero-Waldner, said in Tripoli after meeting
with Libyan officials.
"In that spirit I have offered today to the Libyan government a
support package, a financial package of €20 million on strengthening
border control." Continue reading „Libya gets EU funds to combat illegal migration“
Posted in Border Control, English, European Police
By europolice on 15. Februar 2009
[umbruch-bildarchiv.de] Mehrere hundert
Menschen demonstrierten am Dienstag Abend in Berlin gegen den 12. Europäischen
Polizeikongreß. Die Route führte vom Kottbusser Tor in Kreuzberg
zum Alexanderplatz, nicht weit entfernt vom »Congress Center«,
dem Tagungsort der Konferenz. An dem zweitägigen Kongress nahmen
1700 Führungskräfte europäischer Polizei- und Sicherheitsbehörden
teil. Es ist die europaweit größte Fachkonferenz zur Inneren
Sicherheit. Continue reading „Demo gegen Polizeikongress“
Posted in Europäischer "Polizeikongress"
By europolice on 15. Februar 2009
[adnkronos.com] Italy’s foreign minister, Franco Frattini, has floated the possibility
of an immigration accord during an official visit to the west African
country of Senegal. Frattini met the president of Senegal, Abdoullaye
Wade, and the country’s foreign minister ,Tidiane Gadio, on the final
stop of a five-day visit to Africa.
Frattini suggested a plan to discuss legal and illegal immigration in proposed talks.
"We want to promote immigration for the highly-qualified, on the
basis of the two year, renewable European ‚green card‘," he said. Continue reading „Senegal: Frattini proposes immigrant accord“
Posted in Border Control, English, European Police
By europolice on 15. Februar 2009
Criminals in Italy are increasingly
making phone calls over the internet in order to avoid getting caught
through mobile phone intercepts, police say.
[news.bbc.co.uk] Officers in Milan say organised crime, arms and drugs
traffickers, and prostitution rings are turning to Skype in order to
frustrate investigators. The police say Skype’s encryption system is a secret which the company refuses to share with the authorities. Investigators have become increasingly reliant on wiretaps in recent years. Customs and tax police in Milan have sounded the alarm.
They overheard a suspected cocaine trafficker telling an
accomplice to switch to Skype in order to get details of a 2kg (4.4lb)
drug consignment.
Continue reading „Italy police warn of Skype threat“
Posted in English, European Police, Kommunikation
By europolice on 15. Februar 2009
[unwatched.org] Einige hundert Rumänen haben am 1. Februar 2009 gegen die Einführung verpflichtender biometrischer Pässe ab 2009 protestiert.
Ende Januar wurden im Bezirk Ilfov die ersten Pässe mit
biometrischen Identifizierungsmerkmalen (einschließlich
Fingerabdrücken) ausgegeben. Die Entscheidung wurde von mehreren
prominenten Mitgliedern der orthodoxen Kirche massiv angefochten; sie
vertreten die Meinung, dass dies der erste Schritt zur Einführung
biometrischer Kennungen in allen Personalausweisen sei, was einen
direkten Eingriff in die Religionsfreiheit, die Meinungsfreiheit und
das Recht auf Privatleben darstellt. Continue reading „Rumänien: Proteste gegen biometrische Pässe“
Posted in Biometrie, Datenbanken, European Police
By europolice on 14. Februar 2009
Beim Forum „Unmanned Vehicles“ der Deutschen Gesellschaft für
Wehrtechnik sprachen Vertreter der Bundeswehr mit ungewohnter Offenheit
über die Bewaffnung von ferngelenkten Plattformen. Am ausgereiftesten
sind die Fluggeräte. Bei Bodenrobotern gibt es jedoch noch technischen
Entwicklungsbedarf.
[heise.de] Der neue US-Präsident Barack Obama war erst drei Tage im Amt, als
er Raketenangriffe auf pakistanische Dörfer im Grenzgebiet zu
Afghanistan anordnete. Dort wurden al-Qaida-Kämpfer vermutet. Von
unbemannten Predator-Drohnen abgefeuerte Hellfire-Raketen zerstörten
mehrere Häuser und töteten mindestens 18 Menschen.
Die ursprünglich ausschließlich zu Aufklärungs- und
Überwachungszwecken eingesetzten unbemannten Fluggeräte, zumeist als
UAV (Unmanned Aerial Vehicle) bezeichnet, haben sich zu Angriffswaffen
weiterentwickelt. Solche UCAV (Unmanned Combat Aerial Vehicle) will
jetzt auch die Bundeswehr haben. Etwa 400 Fachleute diskutierten beim
Forum „Unmanned Vehicles II – Land, Luft, See“ der Deutschen
Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) in Bad Godesberg den Stand der
Entwicklung in der militärischen Robotik.
Continue reading „Bewaffnete Kampfmaschinen – Militär will Roboter auch zum Angriff einsetzen“
Posted in Drohnen, Militaer
By europolice on 14. Februar 2009
Anwalt der Tierschützer befürchtet stärkere Nutzung
[derstandard.at] Der Verteidiger mehrerer Verdächtiger im Verfahren gegen
Tierschützer, Stefan Traxler, befürchtet, dass das Urteil im Wiener
Islamistenprozess die Ermittlungsbehörden zu noch stärkerer Nutzung der
Onlinefahndung animieren wird. Am Donnerstag waren Mohamed M. und Mona
S. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu vier
Jahren respektive 22 Monaten Haft verurteilt worden – gleich wie bei
der Erstdurchführung des Prozesses. Wichtig dabei: Ergebnisse aus der
Onlinedurchsuchung.
Diese sei "extrem aufwändig". Das mache Druck "in Richtung
Verurteilungen", meint Traxler. Auch in der Tierschützercausa spielt
Onlineüberwachung eine wichtige Rolle.
Continue reading „Österreich: Furcht vor mehr Onlinefahndung“
Posted in European Police, Remote Forensic
1. Introduction of a long term approach (Goals and multi annual planning 2010 – 2013),
