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By europolice on 10. Februar 2009
ca. 50 Teilis, 300 Polizisten, Straßensperre, mehrere Festnahmen, Platzverweise, Verletzte
[de.indymedia.org] Am Montag den 09.02.2009 um 18:00 Uhr versammelten sich etwa 30
Menschen in der Dorotheenstrasse Ecke Neustädtische Kirchstrasse, um
gegen den 12. Europäischen Polizeikongress zu protestieren. Die
Dorotheenstrasse war ab Friedrichstrasse gesperrt. An allen Kreuzungen
rund um die Rumänische Botschaft standen Wannen. Dort wurden Personen
und Taschenkontrollen durchgeführt. Wieviele Polizisten eingesetzt
wurden ist unklar (Augenzeugen schätzen ca. 300). Die Kundgebung fand
hinter der Kreuzung statt, daher war von der Botschaft kaum etwas zu
sehen. Continue reading „Festnahmen auf Kundgebung gegen den 12. Polizeikongress“
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By europolice on 10. Februar 2009
In Berlin tagt heute und morgen der Europäische Polizeikongreß.Linke Gruppen protestieren
[jungewelt.de] Auf der Tagesordnung stehen Fahndungskonzepte, Antiterrorstrategien und
Öffentlich-Private Partnerschaften im Sicherheitsbereich. Außerdem geht
es um Aufgaben, Ausbildung und Ausrüstung für den Polizisten des 21.
Jahrhunderts. Ab heute treffen sich im Berliner »Congress Center« am
Alexanderplatz Polizeispezialisten, Politiker, Militärs, Manager und
Geheimdienstmitarbeiter zum 12. Europäischen Polizeikongreß.
»Europäische Sicherheit im 21. Jahrhundert – Prävention, Grundlagen,
Strategien und Technologien«, lautet diesmal das Motto der zweitägigen
Veranstaltung, die von der Zeitung Behörden Spiegel ausgerichtet wird.
Finanziert
wird die Fachkonferenz von Konzernen wie Siemens, SAP, EADS und der
Deutschen Telekom. Rund 1800 Teilnehmer werden zu dem Treffen, das sich
als »Informationsplattform für Entscheidungsträger der Polizeien und
zuständige Sicherheitsbehörden« versteht, erwartet. Continue reading „Mit Sicherheit in den Überwachungsstaat“
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By europolice on 9. Februar 2009
[usatoday.com] The Homeland Security Department
may soon start scouring the Internet to find blogs and message boards
that terrorists use to plan attacks in the USA.
The effort comes as researchers are seeing
terrorists increasingly use the Internet to plan bombings, recruit
members and spread propaganda. "Blogging and message boards have played
a substantial role in allowing communication among those who would do
the United States harm," the department said in a recent notice.
Homeland Security officials are looking for
companies to search the Internet for postings "in near to real-time
which precede" an attack, particularly a bombing. Bombings are "of
great concern" because terrorists can easily get materials and make an
improvised-explosive device (IED), the department said. Continue reading „Feds consider searches of terrorism blogs“
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By europolice on 9. Februar 2009
[bundestag.de] Beim "Gemeinsamen Analyse- und
Strategiezentrum illegale Migration" (GASIM) sind nach Angaben der
Bundesregierung "im bisherigen Wirkbetrieb" noch Schwierigkeiten in der
Zusammenarbeit zwischen einzelnen Kooperationsbehörden erkennbar. Wie
die Regierung in ihrer Antwort (16/11636) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/11526)
erläutert, handelt es sich beim GASIM um eine "behördenübergreifende
Informations- und Kooperationsplattform zum Themenfeld illegale
Migration und der damit im Zusammenhang stehenden allgemeinen und
organisierten Kriminalität". Die erwähnten Schwierigkeiten seien zum
Anlass für konzeptionelle Änderungen im GASIM genommen worden, heißt es
in der Antwort weiter. Danach obliege die Federführung im GASIM künftig
der Bundespolizei, während das Bundeskriminalamt durch einen
Verbindungsbeamten eingebunden werde. Continue reading „Federführung im GASIM obliegt künftig der Bundespolizei“
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By europolice on 9. Februar 2009
Die europäische Sicherheitsarchitektur einstürzen!
Für mehr sicherheitskritisches Verhalten in Europa: Gegen NATO, G8 und die schwedische EU-Präsidentschaft 2009!
Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um Knappheit von Rohstoffen, aber auch immer weniger regulierbare und krisenhafte Finanzmärkte sorgen für ein Gefühl von Unsicherheit.
Die G8-Staaten wollen diese Konflikte und die Akkumulationskrise der globalen Weltwirtschaft durch marktorientierte Lösungen in den Griff bekommen, um das Wirtschaftswachstum wieder auf Kurs zu bringen. Unter Beschwörung der „Bekämpfung des Terrorismus“ wird eine fortschreitende Militarisierung vieler Lebensbereiche vollzogen. Mit neuen Kriegen öffnet sich der Kapitalismus Märkte, sichert Rohstoffe und ihre Transportwege.
Kapitalismus und Krieg bedingen einander; wer oder was nicht eingebunden und profitabel gemacht werden kann, wird bekämpft. Continue reading „Gipfelsoli: Redebeitrag zum Protest gegen den „12. Europäischen Polizeikongress““
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By europolice on 9. Februar 2009
Auf dem Europäischen Polizeikongress 2009 hier in Berlin wird auch Frontex mit dem Exekutivdirektor Ilkka Laitinen, einem Brigadegeneral aus Finnland, vertreten sein. Frontex, ein martialischer Name für eine komplizierte Aufgabe: Die Europäische Agentur für die Koordination der operativen Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Europäischen Union ist der wichtigste Akteur im Prozess der Schaffung eines europäisierten Grenzschutzes, und damit natürlich ein wichtiger Teil des europäischen Grenzregimes.
Frontex ist in den verschiedensten Bereichen der Grenzsicherung aktiv. Ein relativ wichtiger Bestandteil der Arbeit von Frontex ist die Erforschung von Migrationsrouten, immer mit dem Ziel einer effektiven Zerschlagung dieser. Operativ wird Frontex zur Zeit vor allem an den südlichen Seegrenzen der Europäischen Union aktiv. Denn die südlichen Meere sind zur Zeit Transitzone für viele, wenn auch lange nicht alle MigrantInnen, die nach Europa kommen wollen, geworden. Continue reading „Frontexwatch: Redebeitrag zum Protest gegen den „12. Europäischen Polizeikongress““
Posted in Border Control, Disko, Europäischer "Polizeikongress", European Police
By europolice on 8. Februar 2009
[heise.de] In Großbritannien baut die Regierung im Rahmen des 2005 gestarteten Programms e-borders eine Datenbank auf, in der auch die Reisedaten aller Briten gesammelt und für 10 Jahre vorrätig gehalten werden. Nach dem Vorbild des US-Visit-Programms sollen damit alle Reisebewegungen lückenlos erfasst werden. Wie die Times berichtet,
werden Namen, Adressen, Telefonnummern, Reservierungen, Reiserouten und
Kreditkarteninformationen aller Reisenden gespeichert, die
Großbritannien verlassen oder einreisen. Dabei handelt es sich jährlich
um insgesamt 250 Millionen Reisen.
In dem Zentrum, dessen genauer Standort noch nicht bekannt ist,
arbeiten 600 Menschen. Hier werden die Daten nicht nur gesammelt,
sondern auch mit anderen Informationen der Polizei, der Sozialbehörden
und der Geheimdienste abgeglichen. Bislang wurden Daten von 70
Millionen Reisebewegungen gespeichert. Continue reading „Bislang geheime Datenbank erfasst in Großbritannien alle Ein- und Ausreisen“
Posted in Border Control, Datenbanken, European Police
By europolice on 8. Februar 2009
[directactionde.blogspot.com] Am 10. und 11. Februar findet in Berlin der Polizeikongress statt.
Dort versammeln sich VertreterInnen von Sicherheitsbehörden, wie
Polizei und Streitkräfte, sowie private Sicherheitsdienste und
Konzerne wie Siemens, SAP u.a., um die europäische
„Sicherheitsarchitektur“ auszubauen. Für uns und viele andere Teile
der Bevölkerung bedeutet dies immer größere Einschränkungen
unserer Freiheiten, weitere Überwachung ganzer Lebensbereiche und
das auf einem immer höheren technischen Niveau.
Als wäre das nicht genug treffen sich wenige Tage vorher führende
Kriegsstrategen in München und Anfang April die NATO-
Mitgliedsstaaten in Straßburg und Baden-Baden, um im weltweiten
Kontext die Durchsetzung ihrer Machtinteressen zu bestimmen. Die
Folge dessen wird eine zunehmende Militarisierung nach Innen und
Außen sein, sowie ein Ausbau des Überwachungsstaates. Continue reading „„Den Polizeikongress angreifen! Eure Sicherheit ist nicht unsere!“
Posted in Europäischer "Polizeikongress"
By europolice on 7. Februar 2009
[heise.de] Sicherheitspolitiker der Unionsfraktion streben eine Verknüpfung der Datenbanken des Bundesnachrichtendienstes (BND)
mit dem im Inland tätigen Verfassungsschutz und den deutschen
Polizeibehörden an. Der BND könnte dann seine Erkenntnisse aus
abgehörten internationalen Gesprächen automatisch mit Personaldaten im
Inland abgleichen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Die Sozialdemokraten fürchteten dagegen eine unüberschaubare Datenvermengung. Continue reading „Magazin: Streit um erweiterte Befugnisse für deutsche Geheimdienste“
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By europolice on 7. Februar 2009
Eigene Einheit ab 2010 einsatzbereit
[futurezone.orf.at] Eine eigene Einheit der deutschen Bundeswehr soll laut einem Bericht
des "Spiegel" ab 2010 bei Internet-Konflikten eingreifen können.
Derzeit habe die Abteilung Informations- und
Computernetzwerkooperationen 76 Mitarbeiter, berichtete das Magazin am
Samstag vorab. Der Aufbau der Spezialtruppe war vor Jahren angekündigt
worden.
Die Einheit gehört laut Bericht zum Kommando Strategische
Aufklärung in Rheinbach bei Bonn. Die vor allem aus den Fachbereichen
für Informatik an den Bundeswehruniversitäten rekrutierten Soldaten
beschäftigen sich demnach mit der Abwehr von Angriffen auf
Computersysteme und mit der Auskundschaftung, Manipulierung und
Zerstörung gegnerischer Netze.
Quelle: futerzone.orf.at
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By europolice on 7. Februar 2009
Der italienische Senat hat ein Sicherheitspaket verabschiedet, das sich vor allem gegen Migranten und Obdachlose richtet.
[kurier.at] Unter
heftigem Protest der Opposition hat die italienische Regierung im Senat
ein umstrittenes Sicherheitspaket unter Dach und Fach gebracht. Das
Paket führt unter anderem vierjährige Haftstrafen für illegale
Einwanderer ein, die trotz ihrer Ausweisung wieder in Italien erwischt
werden. Auch enthalten ist eine Steuer zwischen 80 und 200 Euro für den
Antrag und die Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung und Obdachlose
sollen gezählt werden. Das Innenministerium wird innerhalb der nächsten
sechs Monate ein Register von Personen ohne festen Wohnsitz einführen. Continue reading „Italiens Migranten geht es an den Kragen“
Posted in Border Control, European Police
By europolice on 6. Februar 2009
[heise.de] An der Grenze zu Mexiko ist der Sperrzaun fast vollständig errichtet – mit zweifelhaftem Erfolg
Auch die USA wollen sich, zumindest nach dem Plan der ehemaligen Bush-Regierung, durch den Bau einer "Amerikanischen Mauer" in eine "gated nation" verwandeln. Das Hauptprojekt ist ein Sicherheitszaun zur Abwehr von Immigranten, ergänzt durch eine virtuelle Hightech-Mauer und Drohnen (SBInet) an der 3000 km langen Südgrenze zu Mexiko. Ähnlich gesichert werden soll auch die Grenze zu Kanada. Continue reading „Die Große Amerikanische Mauer“
Posted in Border Control, Drohnen, Militaer
By europolice on 6. Februar 2009
[blog.kairaven.de] Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) plaudert in der Februarausgabe ihres Bulletin über zukünftige Strategien und Projekte.
Zwei der Projekte drehen sich um die Entwicklung einer gemeinsamen
Überwachungs- und Killer-Drohne. Wie es in dem Bulletin heißt, hatte
man 2006 für eine unbemannte ISTAR ("Intelligence, Surveillance, Target
Acquisition and Reconnaissance") Sensor-Plattform für Kriegsschiffe die
Initiative zur Entwicklung und Bau der "Maritime Tactical Unmanned
Aerial System" (MTUAS) Drohne gestartet. Da taktische Drohnen natürlich
auch bei Luftwaffen, Landstreitkräften und militärischen
Spezialkommandos immer mehr Verwendung finden, dachte man sich die
Drohne so zu konzipieren, dass sie zukünftig für alle Streitkräfte
geeignet ist und benannte die MTUAS Initiative in das "Future Unmanned
Aerial Systems" (FUAS) Projekt um, an dem zur Zeit neben Deutschland
Finnland, Frankreich, Polen, Portugal, Spanien und Schweden teilnimmt. Continue reading „Drohnen für Skynet“
Posted in Drohnen, European Police, Militaer
By europolice on 5. Februar 2009
Italy’s Interior Minister Roberto Maroni says it rather
bluntly: "We have to be mean towards illegal migrants." The minister
from the separatist Northern League announced a new and restrictive
measure on Monday. His party has submitted legislation which would
require doctors to report illegal migrants to the police. They are not
permitted to do so under current law.
[radionetherlands.nl] The minister’s Northern League is a right-wing party which wants to end
the constant stream of illegal migrants entering Europe via Italy’s
southern coasts.
His proposal is an amendment to a package of security measures which
will be discussed in the Italian Senate on Tuesday. It has led to a
stream of protests from doctors. They say it would destroy
doctor-patient confidentiality. Dangerous situations could arise if
doctors are required to report patients; illegal migrants could even
die because they feared to seek treatment.
Continue reading „Italian doctors asked to report illegal immigrants“
Posted in Border Control, English, European Police
By europolice on 4. Februar 2009
[agi.it] Innenminister Maroni hat in Tripolis die Umsetzungsvereinbarung zum
Italien-Lybien-Kooperationspakt vom Dezember 2007 zur Bekämpfung
illegaler Einwanderung beschlossen. "Es handelt sich beim
Heutigen um einen entscheidenden Schritt", betonte der Minister:
"Jetzt wird die technische Phase der Arbeiten beginnen, nächste
Woche wird eine italienisch-lybische Koordinationseinheit für
gemeinsame Patrouillen eingerichtet". Maroni bestätigte, dass
die Besatzungen gemischt sein werden und erklärt, dass eine lybische
Delgation in den kommende Tagen nach Gaeta reisen werden, um die
Schnellboote in Empfang zu nehmen. Auf der Website des
Innenministeriums ist zu lesen, dass durch den heute unterzeichneten
Vertrag "bereits ab Ostern mit einem Rückgang der Landungen
rechnen kann, die bis zum Sommeranblauf auf Null reduziert werden
könnten". Continue reading „Italien: Maroni unterschreibt Vertragsprotokoll mit Lybien“
Posted in Border Control, European Police
By europolice on 3. Februar 2009
9.2. Kundgebung – 10.2. Demo
[stressfaktor.squat.net] In diesem Jahr finden zahlreiche Veranstaltungen
statt, die die künftige Sicherheitspolitik Europas entscheidend prägen
werden. Neben der SiKo, dem NATO-Gipfel und dem Treffen der
europäischen Innenminister in Stockholm findet vom 10.-11. Februar in
Berlin der alljährliche Polizeikongreß statt. Der 12. Europäische
Polizeikongress erwartet 1.800 Teilnehmer und ist damit die europaweit
größte Fachkonferenz zur Inneren Sicherheit in der Europäischen Union.
Auch dieses Jahr wird Schäuble für Online-Überwachung und eine
gemeinsame europäische Polizei mit Militärbefugnissen werben und neue
Techniken zum "Überwachungsstaat" präsentieren. Unter anderem 17
Innenminister (u.a. aus Berlin und Brandenburg), 3 Justizminister und
der Frontexvorsitzende werden ihr Bestes geben. Diese Veranstaltung
verdient ihre berechtigten Proteste, deshalb wird es eine Kundgebung
zur Eröffnung am 9.2. und eine Demonstration am 10.2. geben. Continue reading „12. Europäischer Polizeikongress in Berlin“
Posted in Europäischer "Polizeikongress"
By europolice on 3. Februar 2009
[theregister.co.uk] The Finnish government is pushing ahead with plans to collect all
citizens‘ fingerprints for passports and to give police access to
fingerprints for crime detection.
The bill is expected to go before the Finnish parliament this week
and is likely to come into force in spring. Part of the justification
is the EU requirement to add biometrics to passports – a requirement
from this summer.
Anyone applying for a passport, temporary passport, seaman’s pass or
"alien or refugee travel document" will have their dabs taken and added
to the national register. Police will able to access that database for
crime detection. Continue reading „Finland fingerprints all Finns and foreigns“
Posted in Biometrie, Datenbanken, English, European Police
By europolice on 3. Februar 2009
[theinquirer.de]
Dass
die Sicherung von heiklem Datenmaterial via Fingerabdruck nicht gerade
der technologische Gipfel ist, hat sich inzwischen herumgesprochen.
Sony will dieses Problem lösen und eine Schicht tiefer gehen.
Was künftig eingelesen und verglichen werden soll, ist daher nicht
mehr nur die Hautoberfläche, sondern auch das darunter zu erkennende
Muster von Adern.
Das soll ein kamerabasiertes Kompaktsystem namens Mofiria leisten,
das mit einem CMOS-Sensor die Lichtverteilung in den Fingeradern
erkennt. Die Daten dieses Musters werden komprimiert und auf Laptops
oder Handys gespeichert.
Continue reading „Sicherheit: Fingeradern statt Fingerabdrücke“
Posted in Biometrie, Datenbanken, Various
By europolice on 3. Februar 2009
Reisepass: Hacker können Schwachstellen ausnutzen
[wiso.zdf.de] Mehr Sicherheit – das war das Argument für den elektronisch lesbaren Reisepass. Auf einem Chip sind zum Passfoto auch zwei Fingerabdrücke gespeichert. Doch die Übertragungstechnik ist nicht sicher, Hackern bieten sich Angriffsmöglichkeiten, und auch der Bundesdatenschutzbeauftragte ist besorgt.
Eine Situation, mit der jeder Bundesbürger konfrontiert ist: Beim Antrag für den neuen Reisepass müssen alle Deutschen ihren Fingerabdruck abgeben. Gunnar Porada hat diese Prozedur hinter sich und entdeckt: Die Daten sind nicht ausreichend geschützt. Der Computer-Sicherheitsexperte, der professionell Unternehmen auf Schwachstellen in ihren Netzwerken überprüft, könnte ohne großen Aufwand in den Behördenrechner eindringen, die Fingerabdrücke mitlesen und manipulieren. Continue reading „Fingerabdruckscanner ist unsicher“
Posted in Biometrie, Border Control, Datenbanken, Various
By europolice on 3. Februar 2009
System entfacht neue Diskussion über Datenschutz und Privatsphäre – Gesichter werden automatisch unkenntlich gemacht
[derstandard.at] Die
zunehmende Überwachungstätigkeit von staatlichen Behörden aber auch von
Privaten stößt bei Datenschützern auf herbe Kritik. Ein Forscher der Hewlett-Packard Labs
hat nun eine mögliche Lösung vorgestellt, die Gesichter von Menschen
auf den Aufnahmen automatisch unkenntlich macht. Ein entsprechendes
System hat Jack Brassil vorgestellt. Was zuerst äußerst
datenschutzfreundlich klingt, hat jedoch auch einen Haken. Denn damit
Brassils System weiß, welches Gesicht verzerrt werden soll, müssen sich
die betreffenden Personen zuvor registrieren lassen und schließlich
ihre per GPS ermittelte Position laufend an das Kameranetzwerk melden.
Continue reading „Tarnkappe gegen Videoüberwachung“
Posted in Biometrie, Forschung, Various |
ca. 50 Teilis, 300 Polizisten, Straßensperre, mehrere Festnahmen, Platzverweise, Verletzte
