Die
massiven Proteste bei Gipfeltreffen der EU und G8 seit Genua und
Göteborg, aber auch Auseinandersetzungen bei Sportereignissen mündeten
in den letzten Jahren in mehr Kooperation bei den europäischen
„Sicherheitsbehörden“. Neben Forschungsprogrammen, inoffiziellen
Treffen, Konferenzen wird die Zusammenarbeit auf EU-Ebene durch
bilaterale Vereinbarungen und Verträge geregelt (für polizeiliche
Kooperation z.B. der Vertrag von Prüm).
Das „Handbook for
police and security authorities concerning cooperation at major events
with an international dimension“ bestimmt z.B.: Informationsmanagement,
Risiko-Analyse, Sicherheit und öffentliche Ordnung, Bekämpfung von
Straftaten, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, operationelle
Unterstützung, Verbindungsbeamte, Medien-Strategie, Weitergabe von
Erfahrungen, strategische Evaluation.
Ein Fragebogen zu erwarteten Gruppen („risk analysis") enthält Daten
zu Name, Struktur, Anzahl der Mitglieder, Merkmale (Kleidung, Logos,
Slogans), Verhalten (“gewalttätig, Störer?”), Methoden bei
Demonstrationen/ Aktionen, interne Struktur, „leadership“,
Kommunikation, Verbindungen zu anderen Gruppen (national und
international), „kriminell auffällig“ gewordene Mitglieder, Verhalten
gegenüber Polizei, Waffen, Vermummung, Verhältnis und Verhalten
gegenüber Presse und Medien, Webseiten, Reisewege und -mittel,
Unterkunft.
Das Handbuch ist im Juli 2007 überarbeitet worden und nur in einer eingeschränkten Fassung öffentlich. Download unter www.statewatch.org/news/2007/jul/eu-police-public-order-security-handbook-final.pdf.
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| Gemeinsames Polizeitraining (Deutschland, Belgien, Großbritannien) vor dem G8 2007 am 10. Mai in einem verlassenen Dorf eines Kohleabbaugebietes. |
