LÜKEX INFO
Konzept und Rahmen der Übungsserie:
Die Übungsserie LÜKEX ist eine strategische länder- und
bereichsübergreifende Stabsrahmenübungen auf politischer und
administrativer Ebene – Länder Übergreifende Krisenmanagement Exercise.
Die Terroranschläge und Katastrophen der letzten Jahre – Stichworte:
11. September 2001, Tsunamikatastrophe, Hochwasser an Elbe und Oder,
Pandemiebedrohung – haben gezeigt, dass Notfallvorsorgesysteme ständig
überprüft und weiterentwickelt werden müssen. Insbesondere nach dem 11.
September 2001 hat in Deutschland, wie anderswo auch, ein Umdenken
eingesetzt, das zu Anpassungen von Strukturen und Verfahren der länder
und bereichsübergreifenden Zusammenarbeit geführt hat. Die
Innenministerkonferenz des Bundes und der Länder (IMK) hat 2002 die
„Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“ beschlossen,
deren Ziel ein verbessertes gesamtstaatliches strategisches
Krisenmanagement ist. Grundgedanke dieser Strategie ist die gemeinsame
Verantwortung von Bund und Ländern für außergewöhnliche Gefahren- und
Schadenslagen. Unter Beachtung und Beibehaltung der
verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsverteilung soll ein verändertes
strategisches Denken und ein gemeinsames Krisenmanagement durch Bund
und Länder im Sinne eines partnerschaftlichen Zusammenwirkens über
föderale Grenzen hinweg den wirksamen Schutz der Bürger gewährleisten.
Die länderübergreifenden Krisenmanagementübungen (Exercise) „LÜKEX“
sind ein wichtiger Beitrag dazu, diese Schutzmaßnahmen weiter zu
entwickeln und die Wirksamkeit der Krisenreaktionsmechanismen zu
überprüfen.
Die Übungen sollen belegen, dass auch im föderalistischen
System bei Kooperationsbereitschaft der Beteiligten umfassende
Krisenlagen unter Einsatz der Ressourcen von Bund und Ländern
entschlossen und wirksam bewältigt werden können. Bisher hat das BBK
die Übungen LÜKEX 2004, LÜKEX 2005 und LÜKEX 2007 durchgeführt, die von
allen Beteiligten als Erfolg und wesentlicher Schritt auf dem Weg zu
einem effektiven gesamtstaatlichen Krisenmanagement bewertet wurden.
Der Übungsname „LÜKEX“ hat inzwischen bei den Beteiligten (Politik,
Verwaltung, Polizei, Bundeswehr, Wirtschaft, Experten) einen guten Ruf
und einen festen Platz.
Bei LÜKEX 04,
an der die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und
Schleswig-Holstein beteiligt waren, wurden Szenarien zugrunde gelegt,
bei denen Naturkatastrophen und lang anhaltender Stromausfall sowie
terroristische Ereignisse zu einer schwerwiegenden Krise führten, der
durch abgestimmte Maßnahmen der polizeilichen und nichtpolizeilichen
Gefahrenabwehr zu begegnen war.
Die Übung LÜKEX 05
fand am 14. und 15.12.2005 statt; fiktiver Übungszeitraum war wegen des
Bezugs zur Fußball-Weltmeisterschaft der 14. und 15. Juni. An der Übung
beteiligten sich die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg,
Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen. Ziel der Übung
war das länder- und bereichsübergreifende Krisenmanagement im
Zusammenhang mit Großveranstaltungen und damit im zeitlichen, teilweise
auch im sachlichen Zusammenhang stehenden Schadensereignissen. Die
Szenarien waren so gewählt, dass die Krisenstäbe der Länder und des
Bundes auf länderübergreifende Zusammenarbeit und die Unterstützung des
Bundes angewiesen waren. Neben Terrorszenarien wurden Naturkatastrophen
und Unglücksfälle auf Grund technischer Ursachen eingespielt.
An beiden Übungen waren die Krisen- beziehungsweise Verwaltungsstäbe
des Bundesministeriums des Innern (BMI) und der Landesregierungen
beteiligt sowie für die Krisenbewältigung wichtige Bundes- und
Landesbehörden und private Träger kritischer Infrastrukturen, wie
beispielsweise Unternehmen der Energieversorgung, Deutsche Bahn,
Flughafenbetreiber und Fluggesellschaften. Die Übungen haben gezeigt,
dass der „Public-Private-Partnership“ im Krisenmanagement zunehmende
Bedeutung zukommt.
Krisen können in der Bevölkerung Angst
und im Extremfall Panik auslösen. Eine sorgfältig abgestimmte
Krisenkommunikation hat deshalb für die Bewältigung einer
Krisensituation strategische Bedeutung. Deshalb bildete die Presse- und
Informationsarbeit einen Übungsschwerpunkt, vor allem bei LÜKEX 05.
Eine fiktive, realitätsnahe Medienlandschaft einschließlich
Fernsehnachrichten, die spiegelbildlich das breite Spektrum der
vielfältigen deutschen Medien abbildete, initiierte eine aktive Presse-
und Öffentlichkeitsarbeit der Stäbe.
Die Kommunikation der
Übungsstäbe untereinander erfolgte auf den regulären
Kommunikationswegen, während für die Übungssteuerung ein gesondertes
Kommunikationsnetz aufgebaut wurde. Kern war ein
Übungsdokumentationssystem (ÜPS-Web), in dem Einlagen, Entscheidungen
und Maßnahmen der Übungsstäbe von den Übungsbeobachtern dokumentiert
wurden. Daneben wurden allen Übungsbeteiligten über diese Website in
einem passwortgeschützten Bereich Wetterberichte, reale und fiktive
Presseeinspielungen und andere Kerninformationen vermittelt. Das
deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem II (deNIS II) wurde zur
Darstellung der Übungslage genutzt.
Die Gesamtsteuerung der
Übungen erfolgte durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe (BBK) mit einem an der Akademie für Krisenmanagement,
Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) in Bad Neuenahr-Ahrweiler
eingerichteten Steuerungsstab, der während der Übungsdurchführung
jeweils bis zu 200 Personen umfasste. In den Ländern existierten
vergleichbare Steuerungsstäbe. Die Zusammenarbeit aller beteiligten
Stellen war vertrauensvoll und effektiv. Noch stärker als bisher sollen
bei Folgeübungen von Bund und Ländern gemeinsam geplante einheitliche
Szenarien mit bundesweiten Auswirkungen für eine Umsetzung des
strategischen Übungsgedankens sorgen.
Krisenmanagement muss
als ein „Mehr“ gegenüber dem Katastrophenschutz und der polizeilichen
Einsatzbewältigung begriffen werden. Dazu wird angestrebt, neben den
nichtpolizeilichen Instanzen der Gefahrenabwehr durchgängig auch
Polizeibehörden und Nachrichtendienste in Bund und Ländern zu
beteiligen. Auch der zivil-militärischen Zusammenarbeit ist ein hoher
Stellenwert einzuräumen. Der positiv aufgenommene Grundgedanke der
Beteiligung privatwirtschaftlich organisierter Unternehmen und
Dachorganisationen wird weiter vertieft, da diese Bereiche häufig
Träger kritischer Infrastrukturen sind und wesentlichen Anteil an
Maßnahmen eines effektiven Bevölkerungsschutzes haben.
Die Übung LÜKEX 2007 im Zeichen einer Influenza-Pandemie.
Die dritte länderübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX 07 wurde am
7. und 8. November 2007 durchgeführt. Die Übung sollte das
Krisenmanagement im Bereich des öffentlichen und privaten
Gesundheitswesens, der polizeilichen und nichtpolizeilichen
Gefahrenabwehr, der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) und der
Einbindung privater Unternehmen/Organisationen zum effektiven Schutz
der Bevölkerung optimieren. Neben dem Bund – federführend das
Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Gesundheit –
und weiteren Bundesressorts/Bundesbehörden haben die
Verwaltungsstäbe/Behörden von sieben Bundesländern teilgenommen. Die
nicht direkt an der Übung teilnehmenden Länder nahmen im Rahmen einer
bei der zentralen Übungssteuerung angesiedelten Reaktionsgruppe teil.
Darüber hinaus wurden Hilfsorganisationen und ausgewählte
Organisationen/Unternehmen aus Wirtschaft und Gesellschaft in
Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Übung in Absprache mit
den beteiligten Ländern eingebunden.
Schwerpunkte der Übung
waren die gesamtstaatliche Lagebeurteilung, abgestimmte
Notfallplanungen und Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge, die
Aufrechterhaltung lebensnotwendiger Funktionen bei krankheitsbedingtem
Ausfall des Personals, die bundesweite Koordinierung knapper Ressourcen
und eine breit angelegte, abgestimmte aktive Öffentlichkeitsarbeit zur
situationsgerechten Information der Bevölkerung im Rahmen eines
vorausschauenden, ressortübergreifenden Krisenmanagements. Grundlegende
Übungsannahme war eine Influenza-Pandemie mit schwerwiegenden
gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen Auswirkungen vor dem
Hintergrund der anhaltenden durch die terroristische Bedrohung
gekennzeichneten Gefahrenlage in Deutschland.
Die
Gesamtleitung der Übung wurde durch den Sicherheitsstaatssekretär im
Bundesministerium des Innern gemeinsam mit dem Staatssekretär im
Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit den
Übungsleitungen der beteiligten Bundesländer wahrgenommen. Die
Steuerung der Gesamtübung erfolgte durch das Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und das Robert Koch
Institut (RKI) mit der bei der AKNZ eingerichteten „Projektgruppe
LÜKEX“.
Der Zeitplan sah Planbesprechungen mit den
Übungsstäben etwa drei bis sechs Wochen vor der Übung vor, in denen die
Ausgangslage erörtert und die Lagefortsetzung bis Übungsbeginn
festgelegt wurden. Eine Kommunikationsvorübung am 5. November 2007
diente der Überprüfung und Sicherstellung der Verbindungen und deren
Einspielen. Die Übung selbst am 07. und 08. November 2007 sah
„Kernzeiten“ an beiden Tagen und einen Zeitsprung zwischen den
Übungstagen vor.
Die Übungsergebnisse werden derzeit dezentral von allen Beteiligten ausgewertet und im I. Quartal 2008 zentral zusammengefasst
Ausblick
Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Fortsetzung der Bemühungen zur
Optimierung der Strukturen und Verfahren im länderübergreifenden
Krisenmanagement ist geplant, die Nächste Übung Herbst 2009
durchzuführen.
Ansprechpartner:
Projektgruppe LÜKEX bei der
Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz
Ramersbacher Str. 95
53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
Telefon: 0228 / 99 550 5508 (IVBB)
02641/ 381 5508 (Ortsnetz)
Telefax: 0228 / 99 550 5590 (IVBB)
E-Mail: luekex.info@bbk.bund.de
Quelle: http://www.denis.bund.de/luekex/
