Beschluss zu Flugdatensammlung 2009


Nach dem Vorbild der USA

flugticket[futurezone.at] Die EU-Innenminister haben sich grundsätzlich auf eine Speicherung von
Flugpassagierdaten in der Europäischen Union nach dem Vorbild der USA
verständigt. Das teilte die französische Innenministerin Michele
Alliot-Marie am Donnerstagabend bei einer Ministertagung in Brüssel
mit.

Das System soll nach Angaben von EU-Innenkommissar Jacques Barrot bis Ende nächsten Jahres aufgebaut sein.

Viele Fragen offen
Geklärt werden muss laut Alliot-Marie noch, ob nur die Daten von
Passagieren aus Nicht-EU-Staaten auf Flügen in die Europäische Union
erfasst werden sollen oder auch die von EU-Bürgern auf
innereuropäischen Flügen.

Der französische Ratsvorsitz wolle die Beratungen zusammen mit dem
Europa-Parlament, den zuständigen Datenschützern und der betroffenen
Branche führen. Sie lege Wert darauf, dass die Entscheidungen
durchschaubar und demokratisch getroffen würden, sagte Alliot-Marie.

Widerstand im EU-Parlament
Datenschützer und Bürgerrechtler lehnen die Passagierdatensammlung in der EU ab. Auch im EU-Parlament regt sich Widerstand.

 

Source: http://www.futurezone.at