Verfassungsschutzchef
Heinz Fromm fordert für seine Behörde größere Möglichkeiten zur
Telekommunikationsüberwachung im Rahmen der Terrorabwehr. «Wir müssen
alle Möglichkeiten nutzen, um Gefahren in einem frühen Stadium zu
erkennen», sagte Fromm am Montag auf einem Verfassungsschutz-Symposium
in Berlin.
[charivari.com] Verfassungsschutzchef Heinz Fromm fordert für seine Behörde
größere Möglichkeiten zur Telekommunikationsüberwachung im Rahmen der
Terrorabwehr. «Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um Gefahren in
einem frühen Stadium zu erkennen», sagte Fromm am Montag auf einem
Verfassungsschutz-Symposium in Berlin. Fromm zufolge kann die bisherige
Form der Telekommunikationsüberwachung nicht mehr alle Erkenntnisse
liefern, da sich der Gegner modernster Fähigkeiten des
Online-Informationsaustausches und der Verschlüsselung bediene. «Wir
müssen uns technisch und rechtlich den neuen Möglichkeiten anpassen».
sagte Fromm.
Zudem forderte er, das Bundesamt für
Verfassungsschutz als «nachrichtendienstliches Kompetenzzentrum»
auszubauen. Bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus sollte
das Bundesamt eine «Zentralstellenfunktion» analog zur Spionageabwehr
bekommen. Dabei gehe es nicht nur um eine zentrale Auswertungsbefugnis,
sondern auch um die operative Steuerung. Denn auch im operativen
Bereich gebe es «Handlungsbedarf» für ein Mehr an Koordinierung.
Source: http://www.charivari.com
