Bundesfamilienministerin
Ursula von der Leyen rechnet in der Debatte um Netzfilter mit einer
baldigen Entscheidung, wie heise online berichtet.
[datenschutz.de] "Es wird dazu sicherlich in der nächsten Woche eine Entscheidung
geben", so ihr Staatssekretär Gerd Hoofe. Er versicherte auch, dass
Gespräche mit Kritikern und Experten geführt würden: "Es ist uns
wichtig, dass wir diese Debatte aufnehmen."
Kritik hatten neben der Opposition auch der Innenausschuss des
Bundesrates und der Koalitionspartner SPD geäußert. Während das Thema
innenpolitisch noch umstritten ist, macht sich das BKA auf
internationaler Ebene bereits bei Interpol für eine Intensivierung von
Sperrbemühungen ausgesprochen. Die Interpol-Konferenz verabschiedete
eine Empfehlung, nach der die Mitgliedsstaaten "unter Einsatz aller
verfügbaren technischen Mittel einschließlich Zugangssperrungen" gegen
Kinderpornographie vorgehen sollten. Auch soll eine globale Sperrliste
angelegt werden.
— O. Langfeldt (ULD)
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