Polizeikooperation mit Polen

[cop2cop.de] Brandenburg wird im Bereich der Polizei seine grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen weiter ausbauen. Wie Innenminister Rainer Speer heute bei einem Besuch des Polizeipräsidiums Frankfurt (Oder) ankündigte, sollen die bereits bewährten Maßnahmen der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf örtlicher Ebene intensiviert werden. Dazu gehören die Erstellung gemeinsamer Lagebilder, die Durchführung gemeinsamer Streifen, aber auch gemeinsame Einsatzkonzepte. “Das große Plus an Freizügigkeit der Grenzöffnung vor zwei Jahren hat auch die Polizeien diesseits und jenseits der Oder noch näher zueinander gebracht. Ihre erfreulich enge Kooperation ist ein entscheidender Beitrag für die Sicherheit in den Grenzregionen”, erklärte Speer. Ein besonderes Erfolgsmodell ist nach seinen Worten dabei das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko, das der Minister heute ebenfalls besuchte.

Speer erinnerte daran, dass es nach dem Wegfall der Schengen-Kontrollen statt der von einigen an die Wand gemalten Kriminalitätswelle insgesamt einen Rückgang der Grenzkriminalität gegeben habe. “Wir sehen aber genauso klar die bestehenden Probleme”, sagte Speer. “Ärger und Sorgen über mehr Fahrzeugdiebstähle oder Laubeneinbrüche in einigen Regionen nehmen beide Polizeien ernst und handeln.” Polizeipräsident Arne Feuring nannte in diesem Zusammenhang den bereits seit April 2008 erfolgten Einsatz einer speziellen schutzbereichsübergreifenden Ermittlungsgruppe zur Aufklärung von Kfz-Diebstählen. Außerdem arbeite man derzeit bei Ermittlung und Prävention gemeinsam mit den polnischen Kollegen an weiteren Maßnahmen.

Der Polizeipräsident hatte zuvor unter anderem Eckzahlen der Kriminalität in den insgesamt 25 brandenburgischen Grenzgemeinden vorgestellt. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist im Jahr 2008 einen Rückgang der Straftaten von 28.487 (2007) auf 24.748 aus. Allerdings war damit die Kriminalitätsbelastung in den Grenzregionen bezogen auf ganz Brandenburg noch immer überdurchschnittlich hoch. In diesem Jahr zeichnet sich erneut ein rückläufiger Trend ab. In den ersten drei Quartalen wurden mit 16.620 Fällen 7,2 Prozent weniger Delikte als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum registriert. Dagegen nahmen bis Ende September beispielsweise Kfz-Diebstähle und Diebstähle im Bereich von Gärten und Bungalows erneut um 16,1 bzw. 65,2 Prozent zu. Die Polizei registrierte hier dieses Jahr im genannten Zeitraum 324 bzw. 608 Straftaten.

Das Polizeipräsidium Frankfurt (Oder) ist für die Polizeiarbeit im östlichen Teil Brandenburgs zuständig. Es zählt derzeit rund 3.400 Mitarbeiter, darunter 3.100 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Der Präsidiumsbereich umfasst eine Fläche von über 15.000 Quadratkilometern mit etwa 1,32 Millionen Einwohner. Die Behörde, zu der sieben Schutzbereiche und 24 Polizeiwachen gehören, kann für ihren Verantwortungsbereich auf einen langjährigen rückläufigen Trend bei Straftaten und Verkehrsunfällen verweisen. So weist die PKS von 2004 bis 2008 einen Rückgang der Fallzahlen um 18.333 auf 108.052 Straftaten aus. Die Zahl der Verkehrsunfälle ging in dieser Zeit um 4.072, die Zahl der Verkehrstoten um 36, die der Verletzten um 1.273 zurück. Es ereigneten sich im vergangenen Jahr 41.015 Unfälle mit 122 Verkehrstoten und 5.384 Verletzten.

Im Gemeinsamen Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko an der BAB 12 zeigte sich Speer beeindruckt vom eingespielten Miteinander der 64 Mitarbeiter. “Ihre gemeinsame tägliche Arbeit hier ist ein weit über Brandenburg hinaus beachtetes Erfolgsmodell grenzüberschreitender Sicherheitskooperation”, so Speer zu den Beamtinnen und Beamten aus Polen, von der Bundespolizei und der Bundeszollverwaltung sowie den Länderpolizeien Sachsens, Mecklenburg-Vorpommerns und Brandenburgs.

In Swiecko wurden seit Arbeitsbeginn vor zwei Jahren insgesamt rund 28.500 Anfragen und Ersuchen deutscher und polnischer Sicherheitsbehörden bearbeitet. Neben der Koordinierung von Fahndungs- und weiteren Einsatzmaßnahmen gehören beispielsweise einheitlich standardisierte Analysen und Lagebilder sowie Impulse für die Aus- und Fortbildung innerhalb der deutsch-polnischen Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden zu seinen Aufgaben. Mit Hilfe des Arbeitszentrums konnten in mehreren Fällen Autodiebe und andere Straftäter auf deutschem und polnischem Territorium sofort verfolgt und gestellt werden. Internationale Polizeidelegationen, so beispielsweise aus der Schweiz, Bulgarien und Afghanistan haben sich hier über Konzepte und Praxiserfahrungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit informiert.

Source: http://www.cop2cop.de/2009/12/14/polizeikooperation-mit-polen/