Matthias Monroy, Hanne Jobst
Ergebnislos wird seit zehn Jahren ein Upgrade des Schengener Informationssystems (SIS) entwickelt. Die Datensammlung wird entgegen des früheren Zwecks genutzt
2001 hatte die Europäische Union ihrer Kommission für Justiz und Inneres den Auftrag zur Erneuerung der Fahndungsdatenbank SIS zum SIS II erteilt. Die für 2006 vorgesehene Fertigstellung wurde mehrmals verschoben und ist jetzt fürs erste Quartal 2013 angekündigt. Nicht nur weil die Kommission den Kauf einer Testplattform vergaß, bahnt sich eine erneute Verzögerung an. Ein privater Netzbetreiber hat derweil unverschlüsselten Zugriff auf gespeicherte Personen- und Sachdaten.
Die Beschaffung des neuen Schengener Informationssystems der zweiten Generation wurde vor zehn Jahren mit der Aufnahme neuer EU-Mitgliedsstaaten begründet, deren Verwaltung die frühere Plattform angeblich nicht mehr leisten könne. Zugriffsberechtigt sind zukünftig alle Polizeibehörden EU-Mitgliedsstaaten, aber auch die EU-Agenturen Europol und Eurojust. Irland, Großbritannien und Zypern nehmen bislang noch nicht am SIS teil, wogegen die Nichtmitglieder Island, Norwegen und die Schweiz bereits an die Polizeidatenbank angebunden sind. (weiter auf heise.de)
