Datenschützer Peter Schaar zum Staatstrojaner

Anhand der von uns eingesehenen schriftlichen Aufzeichnungen der Gespräche fanden sich u.a. folgende Zusammenfassungen zu Gesprächen zwischen dem Beschuldigten und seiner Freundin in Südamerika:

  • „kurzes erotisches Gespräch…“, 20.11.09, 14:31:54
  • „Gespräch übers Wetter und initime Angelegenheiten“, 20.11.2009, 15:43:24
  • „..Liebesbeteuerungen…“, 4.12.2009, 15:46:31; weiterer Wortlaut:
  • „…Danach Sexgespräch (Anm. Übers. Ab 15:52:20 bis 16:01:00 finden offensichtlich Selbstbefriedigungshandlungen statt)…“,
  • „…weiter privat über Liebe…“


Die Tondateien zu diesen Gesprächen lagen noch vor. Das BKA führte aus, die Staatsanwaltschaft habe verfügt, die Dateien nicht zu löschen. Begründet wurde dies damit, dass eine Teillöschung technisch nicht möglich gewesen sei.

Mehr im Attachment.

Quellen-Telekommunikationsüberwachung VS – Nur für den Dienstgebrauch (PDF)

Source: http://linksunten.indymedia.org/de/node/54960