Bürgerrechtler, Netzaktivisten und Anwälte diskutierten in Berlin über Möglichkeiten digitaler Überwachung und den Schutz davor
Von Matthias Monroy
Gegenstrategien im »digitalen Tsunami« – darüber diskutierten rund 100 Teilnehmer einer Konferenz am Samstag in Berlin-Kreuzberg. Bei drei Podiumsdiskussionen wurde über die Zugriffe auf die beiden meistgenutzten digitalen Kommunikationsmittel, nämlich auf Mobilfunkgeräte und Computer, durch Polizei und Geheimdienste informiert. Eingeladen hatten unter anderem der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und die kleine Gruppe data:recollective, die zu grenzüberschreitenden Polizeidatenbanken recherchiert. Ziel der Tagung war es zudem, die verschiedenen Akteure zusammenzubringen, die sich kritisch mit dem Einsatz neuer Ermittlungs- und Überwachungstechnologien beschäftigen.
Der Titel der Konferenz »Soziale Bewegungen im digitalen Tsunami« nahm Bezug auf ein Zitat europäischer Innenminister, die sich 2007 in einer sogenannten »Zukunftsgruppe« organisiert hatten. Unter Rädelsführerschaft der deutschen EU-Präsidentschaft publizierte der informelle Zusammenschluß ein Forderungspapier, um Polizeien und Geheimdiensten den Zugang zu erwarteten »gewaltigen Informationsmengen« zu erleichtern. (weiter auf jungewelt.de)
