Niedersachsens Überwachungssoftware stammt von Syborg

In Niedersachsen wurde in drei Fällen „TKÜ-Systemtechnik“ der Firma Syborg eingesetzt, um im Sinne der „Quellen-TKÜ“ per Skype geführte Telefonate mithören zu können. In zwei Fällen arbeiteten die niedersächsischen Polizeiermittler mit der Software, was 36.975 Euro kostete, in einem Fall wurde sie von Zollermittlern genutzt, sie wurde vom Bund bezahlt. Bei allen Einsätzen konnte die Software erfolgreich installiert werden, sie führte in mindestens einem Fall zu einem Fahndungserfolg mit Festnahme eines Verdächtigen.

Das geht aus einer Antwort (PDF-Datei) der niedersächsischen Landesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Anfrage mit dem Titel „Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Onlinedurchsuchungen – Wie steht es mit dem Einsatz von Staats-Trojanern in Niedersachsen?“ wurde wegen Geheimnisschutz‘ nur teilweise beantwortet, um die Arbeit des Verfassungsschutzes nicht zu gefährden. So liefert sie keine neuen Erkenntnisse zum Einsatz von Trojaner-Software. (weiter auf heise.de)