Haushaltsberatungen über NATO-Rüstungsprojekt vertagt

Über den geplanten Ankauf eines Drohnen-Überwachungssystems im Rahmen der NATO wird der Bundestag nicht mehr vor dem Gipfel des Bündnisses kommende Woche in den USA entscheiden. Der Haushaltsausschuss vertagte nach Angaben des Grünen-Ausschussmitglieds Tobias Lindner seine geplanten Beratungen über das NATO-Projekt „Alliance Ground Surveillance“ (AGS), in dessen Rahmen auch mit deutschen Geldern fünf Drohnen aus US-Herstellung sowie Boden-Radarstationen gekauft werden sollen.

Am Dienstag war aus Parlamentskreisen verlautet, dass für Deutschland das Projekt nach dem Ausstieg von vier NATO-Staaten mit knapp einer halben Milliarde Euro erheblich teurer werden könnte als bei der Zustimmung des Bundestags vor drei Jahren angegeben. Die Gesamtkosten für das Überwachungssystem könnten von 1,2 auf knapp 1,5 Milliarden Euro steigen. Wegen des gestiegenen Volumens des deutschen Anteils bedarf das Projekt erneuter parlamentarischer Zustimmung. (weiter auf google.com)