Die Polizeiorganisationen der europäischen Länder
wollen künftig ihren Informationsaustausch außerhalb der bisherigen
offiziellen Wege ausbauen.
[mvregio.de] Wenn ein Land eine bestimmte Information brauche, soll es auf einem
festgelegten Weg bei einem europäischen Partner nachfragen können und
innerhalb weniger Stunden eine Antwort erhalten, sagte der Direktor des
Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern, Ingmar Weitemeier, in einem
Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. Diese so genannte
schwedische Inititiave ist eines der Hauptthemen der internationalen
Sicherheitskonferenz "Danziger Gespräche" von Dienstag an in Rostock.
Die Initiative soll im kommenden Jahr europaweit umgesetzt werden.
Dieser
neue Weg stelle eine wesentliche Verbesserung der bisherigen
Kommunikation dar. "Normal ist, dass wir vieles über Rechtshilfe
betreiben müssen und nicht über einen Direktverkehr", erklärte
Weitemeier. So müssten Ermittlungen oft über mehrere Ämter hinweg
abgewickelt werden. "Das dauert manchmal ganz schön lange", beklagte
der LKA-Chef. In Europa gebe es bereits einige der schwedischen
Initiative entsprechenden bilaterale Vereinbarungen, nun könne der
gesamteuropäische Aspekt in den Vordergrund treten. "Europa ist ein
kriminal-geografischer Raum, die Informationen müssen schnell und
unbürokratisch fließen können", forderte Weitemeier.
Im Rahmen
der Rostocker Konferenz, zu der auch Bundesinnenminister Wolfgang
Schäuble (CDU) erwartet wird, soll auch diskutiert werden, wie der
schnelle Zugriff auf polizeiliche Dateien anderer europäischer Staaten
geregelt wird. Dies sei dann wichtig, wenn beispielsweise DNA-Spuren
daraufhin überprüft werden sollen, ob ein Täter bereits im Ausland
aufgefallen ist, sagte Weitemeier. Wenn die erste schnelle Abfrage den
Tatverdacht erhärte, werde auf Basis der Rechtshilfe-Abkommen eine
offizielle Anfrage gestellt. Dieses Verfahren sie datenschutzrechtlich
bereits abgeklärt.
Die Danziger Gespräche haben sich nach
Worten Weitemeiers seit 2000 zu einer unverzichtbaren
Kommunikationsplattform entwickelt. Die internationale Konferenz diene
ausschließlich der Beratung und sei kein Beschlussgremium.
