Berlin: Sicherheitskonferenz zur Rolle der NATO und EU

[behoerden-spiegel.de] Am
10. und 11. November findet nun zum bereits siebten Mal die Berliner
Sicherheitskonferenz statt. Beide Tage stellen dabei Highlights der
aktuellen politischen Diskussion dar. Am ersten Tag wird das
Hauptaugenmerk auf die europäische Verteidigungsunion gerichtet sein.
So wird neben dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr.
Hans-Peter Pöttering, auch der neue europäische Kommissar für Justiz,
Freiheit und Sicherheit, Jaques Barrot, einen ersten Einblick in seine
politischen Ziele geben.
Als Nachfolger von Franco Frattini wird er nun zeigen müssen, welche
Akzente die Europäische Union tatsächlich in der Sicherheitspolitik
setzen kann, haben sich doch alle EU-Mitgliedsstaaten in der
Vergangenheit lieber auf die NATO als Bündnispartner verlassen. Dies
zeigte sich nicht nur bei den internationalen Einsätzen, sondern
besonders bei der Übung sowie der Integration von NATO-Standards in die
eigenen Streitkräfte.

Welche Rolle schließlich die "neuen" EU-Staaten Europa
mit ihrer Verteidigungspolitik beisteuern, wird schließlich der
Verteidigungsminister der Republik Polen, Bogdan Klich, in seinem
Vortrag zu Polens Zielen in der europäischen Verteidigungs- und
Sicherheitspolitik darlegen. Die Erkenntnisse dieses Vortrags werden
mit großem Interesse erwartet, richtete doch gerade Polen seine
Verteidigungspolitik bisher stark an dem Bündnis mit den USA aus und
verband sich auch früh mit der NATO. Wie weit für Polen Europa
überhaupt als Verteidigungspartner außerhalb der NATO eine Rolle
spielt, wird sich dann am 10. November in Berlin zeigen.

Der
zweite Tag des Kongresses geht stärker auf die neue Rolle der
Verteidigungspolitik in Deutschland ein. So wird der
Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung erwartet, um seine Deutung
der Modernisierung der deutschen Streitkräfte angesichts der
zunehmenden Aufgaben auch innerhalb der NATO und der EU darzustellen.

Der
Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering, wird am
ersten Kongresstag zur europäischen Verteidigungsunion sprechen.

Einen weiteren Höhepunkt des 11. November stellt die
Podiumsdiskussion der Inspekteure der deutschen Teilstreitkräfte dar.
Unter der Moderation von Petra Heß, Mitglied des deutschen
Verteidigungsausschusses des Bundestages, werden dann der Inspekteur
der Marine, Vizeadmiral Wolfgang E. Nolting, der Inspekteur des Heeres,
Generalleutnant Hans-Otto Budde sowie der Inspekteur der Luftwaffe,
Generalleutnant Klaus-Peter Stieglitz, über die vernetzte
Informationsführung unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen
durch NATO und EU diskutieren.

Aktuelles Programm zum Download hier.

Weitere Informationen unter: www.euro-defence.eu

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