europolice
Malmö-Gothenburg-Malmö 2001-2008
How the Swedish parliamentary parties betrayed the Global Justice Movement It happened in the most unlikely country at a most unlikely place. The great international step forward in the repression against the global justice movement summit protests begun right in the middle of the cradle of the Swedish workers movement in Malmö. Some weeks later […]
Großbritannien baut Überwachungssystem zur Fahrzeugerkennung aus
[heise.de] Die britische Polizei baut massiv ein System aus Überwachungskameras zur Nummernschilderkennung aus, um möglichst viele Fahrzeuge und Fahrer erfassen zu können. Es soll innerhalb von vier Monaten so ausgebaut werden, dass es täglich 50 Millionen Fahrzeuge und deren Fahrer täglich identifizieren kann. Die Datenbank sei imstande, 2009 18 Milliarden Datensätze zu speichern, berichtet der […]
Terrorabwehr – Mit Technik gegen Attentate
[ftd.de] Im Schatten der Terrorangst blüht die Sicherheitstechnik: Forscher arbeiten an Sprengstoffscannern, Giftgassensoren, intelligenten Kameras und bombensicheren Gebäuden. Im Thriller "Staatsfeind Nr. 1" aus dem Jahr 1998 ist es nur eine Vision: Bei der Jagd auf einen Verdächtigen setzt der US-Geheimdienst ein Hightech-Überwachungssystem ein, das mit Satelliten, Radar und Infrarotkameras jeden seiner Schritte verfolgt. Was […]
Elektronischer Personalausweis Innenausschuss fordert mehr Möglichkeiten zum Datenabgleich
[gulli.com] Neben dem bereits eingeführten elektronischen Reisepass soll in den nächsten Jahren auch der elektronische Personalausweis eingeführt werden, bei dem Daten über den Besitzer auf einem RFID-Chip gespeichert werden. Nun versucht man offenbar, diese Neuregelung noch stärker als bisher bekannt für neue Fahndungs- und Überwachungsmaßnahmen zu nutzen. Ab dem Jahr 2010 sollen nur noch Personalausweise […]
Army And Academia Partner on Nanotechnology in New Center
[smalltimes.com] The U.S. Army Research Laboratory and the State University of New York at Albany’s College of Nanoscale Science and Engineering have teamed to speed the development and commercialization of nanotechnology-enabled sensors and electronic devices. A memorandum of agreement signed by the two parties establishes the Center of National Nanotechnology Innovation and Commercialization, headquartered at […]
European Space Policy: Security and Defence
[eur-lex.europa.eu] Following the adoption of the Space Council Resolution in May 2007, this Report provides an overview on the main progress achieved in the first year of the implementation of the European Space Policy (ESP), as elaborated jointly by the European Commission and the Director General of the European Space Agency (COM(2007)212). The need to […]
Future Security 08: Sicherheit, Gesundheit und ein bisschen Information
[heise.de] Zum dritten Mal versuchten sich Wissenschaftler auf der Future Security in Karlsruhe zwei Tage lang an einer Standortbestimmung der Sicherheitsforschung. Während der Unterstaatssekretär des amerikanischen Department of Homeland Security (DoHS) "Cyber" als die offene Flanke westlicher Gesellschaften definierte, ist die europäische Forschung eher auf "konventionelle" Terror-Attacken fokussiert. Die Sicherheit von Logistik-Ketten und Seehäfen, die […]
Bekämpfung des internationalen Terrorismus erfordert eine neue Kronzeugenregelung
[cop2cop.de] Die größte Bedrohung für die innere Sicherheit in Deutschland geht weiterhin vom internationalen Terrorismus aus, insbesondere von islamistisch motivierten Terrororganisationen und -netzwerken. „Auch sieben Jahre nach den Anschlägen von New York gibt es eine anhaltende Bedrohung“, machten die Innenminister und -senatoren der unionsgeführten Länder bei ihrer Herbstsitzung deutlich, zu der auch der Generalsekretär von […]
EU-Innenpolitiker rüsten sich für den „digitalen Tsunami“
[heise.de] Vorarbeiten für das künftige EU-Fünfjahresprogramm zur Innenpolitik wollen Sicherheitsbehörden uneingeschränkte Befugnisse zum Sammeln und Auswerten riesiger Datenmengen aus dem täglichen Leben der Bürger geben, warnt die britische Organisation Statewatch. Die Bürgerrechtler haben sieben Jahre nach den Anschlägen am 11. September 2001 einen 60-seitigen Report (PDF-Datei) unter dem Titel "The Shape of Things to Come" […]
New Statewatch Report
The Shape of Things to Come by Tony Bunyan [statewatch] The EU is currently developing a new five year strategy for justice and home affairs and security policy for 2009-2014. The proposals set out by the shadowy "Future Group" set up by the Council of the European Union include a range of highly controversial measures […]
Interventionsforschung
[german-foreign-policy.com] Berlin ergänzt seine zunehmenden Auslandsinterventionen um ein eigenes Institut zur Interventionsforschung. An einem "Sonderforschungsbereich 700" der Freien Universität Berlin untersuchen Nachwuchswissenschaftler Voraussetzungen und Möglichkeiten politisch-militärischer Eingriffe rund um den Globus. Die Forschungsarbeit findet in Kooperation mit Regierungsberatern statt und wird mit Millionenbeträgen aus staatlichen Haushalten finanziert. Besonderes Interesse gilt den ressourcenreichen Ländern des Südens, […]
Cyberkrieg: von der Defensive zur Offensive?
[heise.de] Es wäre ein Paradigmenwechsel: Statt wie bisher vor allem auf die Sicherung der eigenen Computersysteme zu achten, soll sich das Pentagon in Sachen Cyber-Kriegsführung offensiver orientieren, schlagen nach einem Bericht der Los Angeles Times "hochrangige Militärvertreter" vor. Die neue aggressivere Strategie soll demnach Ziele beinhalten wie die Übernahme des Kommandos über feindliche Drohnen, das […]
Schäuble sieht Arbeit des Auslandsnachrichtendienstes als existenziell an
[heise.de] Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat auf der Handelsblatt-Konferenz für Sicherheitpolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin auf die existenzielle Bedeutung der Arbeit des Auslandsnachrichtendienstes BND hingewiesen. Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit seien durch die neue Entwicklung mit asymmetrischer Bedrohung durch Terrorismus und Globalisierung verschwunden. Daher müsse auch die Unterscheidung zwischen Polizei und Militär nicht nach […]
Berlin will Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung testen
[heise.de] Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) planen eine Umrüstung des U-Bahnhofs Kottbusser Tor in einen "Musterbahnhof" für intelligente Videoüberwachung. Dabei sollen nicht nur bewegliche Kameras zum Einsatz kommen. Experimentiert werden soll auch mit Verfahren zur biometrischen Gesichtserkennung und zum Erfassen von Bewegungsbläufen, wie sie etwa für den Drogenhandel typisch sind.
Killerdrohnen
[german-foreign-policy.com] Begleitet von Protesten endet am heutigen Mittwoch eine prominent besetzte militärpolitische Konferenz der Wirtschaftszeitung "Handelsblatt". Im Mittelpunkt des Treffens, das bereits zum fünften Mal stattfindet und Verteidigungsminister mehrerer NATO-Staaten in der deutschen Hauptstadt versammelt, stehen neue Rüstungsvorhaben für die westlichen Kriege. Die Tagung, die die zunehmende Annäherung der deutschen Wirtschaftseliten an das Militär erkennen […]
Wachsender Protest gegen französische Geheimdienst-Datenbank
[heise.de] Der Unmut über die staatliche Geheimdienst-Datenbank "Edvige"(exploitation documentaire et valorisation de l’information générale) wird in Frankreich immer lauter. In den letzten Tagen mehrten sich die Stimmen prominenter Politiker und Persönlichkeiten, die sich kritisch zu Edvige äußerten. Zudem verweist eine Online-Petition auf eine stetig wachsende Zahl von Gegnern der Datenbank, die vom Inlandsgeheimdienst DCRI verwaltet […]
Jürgen Stock, Vizepräsident BKA: Internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Gefahren für die Wirtschaft
[kriminalpolizei.de] Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ist die größte Herausforderung für alle Sicherheitsbehörden weltweit. Die Nationalstaaten werden mit völlig neuartigen Bedrohungen konfrontiert, die ihre Handlungsfähigkeit zunehmend auf den Prüfstand stellen: Immer mehr wirken sich globale Entwicklungen auf lokaler Ebene aus und umgekehrt. Krisen, deren Auswirkungen wir spüren, können ihre Ursachen weitab von Deutschland haben […]
US intelligence community launches its own social network
[heise-online.co.uk] A new web site, described as a "Facebook for spies" and sponsored by the US Office of the Director of National Intelligence, has been created. The site is intended to provide a method of information sharing between all 16 US government intelligence agencies, according to a report from CNN. Called A-Space the system goes […]
Gemeinsame Ermittlungsgruppen – der neue Königsweg der internationalen Rechtshilfe?
[kriminalpolizei.de] Gemeinsame Ermittlungsgruppen – schon der Name ist Programm! Geht es doch nicht mehr darum, mehr oder minder engagiert für ein ausländisches Ermittlungsverfahren Rechtshilfe zu leisten, sondern gemeinsam zu überlegen, anzufassen und eine Straftat aufzuklären. Könnte diese Form der Zusammenarbeit nicht die internationale Rechtshilfe in strafrechtlichen Angelegenheiten revolutionieren und ohne allen formalen Ballast des Rechtshilferechts […]
Überwachung der Antiterrorbefugnisse – Kontrolle des BKA
Die Bundesrechtsanwaltskammer zweifelt, ob das Bundeskriminalamt künftig effektiv kontrolliert wird. [taz.de] Ausgerechnet ein Amtsrichter in Wiesbaden soll laut einem Gesetzesentwurf die neuen Antiterrorbefugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) überwachen. Dabei halten Fachleute den Bundesgerichtshof für viel kompetenter: In einem Schreiben, das der taz vorliegt, stellt die Bundesrechtsanwaltskammer eine ausreichende Kontrolle künftiger BKA-Einsätze infrage.