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Pentagon setzt auf Roboter
[heise] Der Afghanistan- und Irak-Krieg hat den Einsatz von Drohnen und anderen Robotern enorm befördert. Afghanistan war auch der Schauplatz des ersten Angriffs einer mit Hellfire-Raketen bewaffneten Drohne. Das Pentagon muss darauf achten, dass möglichst wenige Soldaten bei den Auslandseinsätzen verletzt werden oder sterben müssen und setzt daher zunehmend auf die Robotaufklärer und –kämpfer. Alleine […]
EU-Datenschützer tadelt Schäubles Polizei-Superdatenbank
[heise] Der europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat das Vorantreiben der EU-weiten Ausdehnung des Prümer Vertrags zur Vernetzung von Polizeidaten durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scharf kritisiert. Der CDU-Politiker habe die Dynamik der deutschen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 genutzt, um "etwas durchzusetzen, was in dieser Form nicht hätte beschlossen werden sollen", rügte der Hüter der Privatsphäre […]
Fachtagung BMI: Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge für die Wahrnehmung öffentlicher Sicherheitsaufgaben
Verwendungsmöglichkeiten von Unmanned Aerial Systems (UAS) – aus Sicht deutscher und internationaler Hersteller – aus militärischer Sicht der Bundeswehr – aus Sicht der Polizei für Polizeiaufgaben und Katastropheneinsatz (taktischer Einsatz und technische Anforderungen) – aus Anwendersicht ausländischer Behörden – aus rechtlicher Sicht – aus operativer Sicht der Flugsicherung 03.06.08, offen. Leitung: DirBPol Achim Friedl, Referatsleiter […]
Datenbanken EU
1. Polizeiliche Datenbanken auf Europäischer Ebene 1.1. Rechtslage Grundsätzlich wird über die EU gerne in drei Säulen räsoniert: Die erste Säule ist der Binnenmarkt und die Wirtschaftspolitik, die zweite Säule die gemeinsame Außen- und "Sicherheits"politik, die dritte Säule die Zusammenarbeit in der Repression. Obrigkeitliche Datensammlungen werden vor allem im Zuge der dritten Säule vorgenommen, auch […]
BKA-Datenaustausch mit japanischer Polizei in der Kritik
[heise] Im Zuge der anlaufenden Berichterstattung um den morgen erscheinenden Extremismus-Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird die Rolle der Linkspartei als eine von Extremisten und kommunistischen Altkadern unterwanderte Organisation diskutiert. Eine solche Einschätzung scheint das Bundeskriminalamt (BKA) zu teilen, das zur Vorbereitung des G8-Gipfels in Japan die japanische Polizei über die Rolle der Linkspartei/PDS und […]
Schweiz: Auf Hooligans wartet Atombunker
Die Schweiz wappnet sich vor gewalttätigen Fans: Unterirdische Haftzellen, Drohnen über Stadien. Die Armee hilft aus. In Österreich ist das Heer in Bereitschaft. [die presse] WIEN/BERN. Während der Fußball-Europameisterschaft stehen sowohl in der Schweiz als auch in Österreich Soldaten Gewehr bei Fuß. Zwar sind die Tätigkeiten, für die sie eingeteilt werden, in beiden Ländern unterschiedlich […]
EADS: Regionales nationales Sicherheitszentrum
Aufgaben Aufgabe eines regionalen nationalen Sicherheitszentrums zur Gewährleistung eines effizienten Sicherheitsmanagements auf strategischer Ebene ist die Koordination von Behörden, Organisationen und gemeinsamer Operationen auf der Grundlage eines einheitlichen Informationssystems. Die Hauptaufgaben liegen im Bereich: Vorbereitung: Erstellen von Einsatzverfahren und –plänen; Vorbeugung: Einarbeiten von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, Überwachung; Erfassung: Umfassendes Lagebild; Notfallmanagement: Einsatzunterstützung, Ressourcenzuweisung Berichterstattung und Kommunikation; […]
EADS: Grenzüberwachung und -kontrolle
Aufgaben Die zunehmende Globalisierung führt zu einem verstärkten grenzüberschreitenden Personenverkehr und zu einem erhöhten Warenfluss. Auch wenn dieser internationale Austausch unabdingbar ist, kann mangelnde Kontrolle zur tödlichen Bedrohung werden. Terroristische und kriminelle Aktivitäten machen auch vor Landesgrenzen nicht halt! Von zentraler Bedeutung für die nachhaltige Sicherheit eines Landes ist daher ein flächendeckender Grenz- und Küstenschutz, […]
EADS: Sicherheit bei Großveranstaltungen
Aufgaben Die Sicherheit bei Großveranstaltungen konzentriert sich im wesentlichen auf den Schutz von: großen Sportveranstaltungen; Großkonzerten; Massenveranstaltungen; politischen Gipeltreffen.
Töten Elektroschockwaffen doch?
[telepolis] Während in Kanada eine Anhörung über einen Todesfalls nach dem Gebrauch einer Taserwaffe stattfindet, zweifelt ein wissenschaftlicher Bericht deren Harmlosigkeit an Die US-Firma Taser (1) bietet für Sicherheitskräfte und Privatpersonen ihre gleichnamige Elektroschockwaffe als zugleich hoch effizient und praktisch völlig ungefährlich an. Die Menschen würden durch die Stromschläge mit einer Spannung bis zu 50.000 […]
Navigationssystem warnt vor Orten mit hoher Kfz-Kriminalität
[hesie] Honda bietet seit heute über 650.000 Kunden seines Navigationsdienstes Internavi Premium Club den Service an, die Fahrer vor Gegenden zu warnen, in denen es eine hohe Kfz-Kriminalität gibt. Honda arbeitet für den Service mit der Polizei von Tokyo und 13 anderen Städten zusammen. Die Kunden müssen für den neuen Service nichts zahlen.
Polizeigewerkschaft kritisiert Abkommen zur Kriminalitätsbekämpfung
[heise] Das umstrittene deutsch-amerikanische Abkommen über die "Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität" ist von der Gewerkschaft der Polizei unter Beschuss genommen worden. In einer Mitteilung bemängelt der Gewerkschaftsvorsitzende Konrad Freiberg vor allem die Übermittlung von Daten, aus denen die "Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse oder sonstige Überzeugungen oder […]
U.S. State Department: Country Reports on Terrorism 2007: Europe and Eurasia Overview
[…] Germany Germany participated in counterterrorism military operations overseas, provided leadership in multilateral settings, and fought terrorism within its borders. Although no terrorist attacks took place in Germany, a major terrorist plot was disrupted on September 4. The three individuals arrested in the plot included two ethnic Germans and a Turkish citizen resident in Germany. […]
Megalomanie in Brüssel -Das Grenzpaket der EU-Kommission
[Heiner Busch] Rund 350 Seiten umfassen die im Februar 2008 präsentierten „Mitteilungen“ und Arbeitsdokumente der Kommission: Sie will mehr Macht für die Grenzschutzagentur Frontex, Satellitenüberwachung für die grünen und blauen Außengrenzen und noch mehr Biometrie bei der Kontrolle an Grenzübergängen. Über 53.000 Personen seien bei von Frontex organisierten gemeinsamen Aktionen an den Grenzen aufgegriffen oder […]
Zahl der überwachten Telefonanschlüsse stieg 2007 um 9 Prozent
[heise] Die Bundesnetzagentur hat heute die aktuelle Statistik für die im Jahr 2007 im Rahmen von Ermittlungsverfahren durchgeführten Telefonüberwachungen vorgelegt. Danach ordneten deutsche Gerichte im vergangenen Jahr die Überwachung von 56.404 Teilnehmerkennungen an – ein neuer Höchststand. Die Zahl der überwachten Telefonanschlüsse stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 4728 oder 9,1 Prozent an. Dieses […]
Österreich setzt Schengen während EURO ausser Kraft
[nachrichten.ch] Brüssel – Während der EURO 2008, konkret vom 2. Juni bis zum 1. Juli, führt Österreich aus Sicherheitsgründen wieder Grenzkontrollen zu den Schengenstaaten ein. Die zeitlich befristete Wiedereinführung der Grenzkontrollen solle «im besonderen die Einreise von potenziell gefährlichen Fans von und via europäische Nachbarstaaten verhindern», begründete die österreichische Regierung die Massnahme gegenüber den anderen […]
Drohnen: Unbemannt und gefährlich
Sie fliegen Missionen in Afghanistan und jagen Rebellen im Irak. Doch in ihrem Cockpit sitzt kein Pilot. Das Pentagon setzt nun noch mehr auf ferngelenkte Fluggeräte. [die presse] Der ehemalige Kampfpilot kommt aus dem Schwärmen nicht heraus: „Es ist alles so einfach. Unser Pilot steht in der Früh auf, trinkt seinen Kaffee, küsst seine Frau, […]
Videoüberwachung: Scotland Yard baut Bilddatenbanken von Straftätern auf
Scotland Yard: Überwachungskameras senken Kriminalität kaum [heise] Überwachungskameras können Kriminalität nicht wirklich eindämmen, sagte Mike Neville, der Leiter des neu eingerichteten Visual Images, Identifications and Detections Office (Viido) von Scotland Yard, auf der Konferenz Security Document World Conference in London. Kriminelle würden sich von den Kameras nicht abschrecken lassen, sie würden davon ausgehen, dass sie […]
Europol: Gentechnikgegner = Terroristen
"Ökoterroristen" wollten Aufklärung Erstmals stufte Europol eine "Feldbefreiung" von Gentechnikgegnern als "terroristische Tat" ein [telepolis] Eine Aktion von Gentechnikgegnern in Portugal, die sich gegen die Pflanzung von Genmais richtete, wurde nun von der europäischen Sicherheitspolizei Europol als "terroristisch" eingestuft. Das ist zu lesen in dem aktuellen Report 2008 EU-Terrorism- Situation and Trend. Bei der Aktion […]
Repression in Nordic countries
[tord björk] To understand what can be done about repression issues at ESF it could be useful to know something about the situation in the host countries. I am not an expert and my knowledge is superficial but I may have a general picture which may be of use to you. I guess that it […]